Tag Archives: Daniel Köbler

Kooperationsverbot endlich aufheben

Kooperationsverbot endlich aufheben Zur Debatte um das Kooperationsverbot äußert sich der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Das Kooperationsverbot im Bildungsbereich muss endlich fallen. Bildung ist eine der wichtigsten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben. Der Bund darf Länder und Kommunen in Bereichen … Continue reading

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Schule – Grüne: Einiges erreicht – aber es gibt noch viel zu tun

Einiges erreicht – noch viel zu tun Zur Entwicklung der Inklusionsquote in Schulen äußert sich der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Die UN-BHRK verpflichtet uns zu einem inklusiven schulischen System, das gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten … Continue reading

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DGB Steuermodell ist ein konstruktiver Beitrag zur Steuerdebatte

DGB Steuermodell – Ein konstruktiver Beitrag zur Debatte um Steuergerechtigkeit Der DGB Rheinland-Pfalz / Saarland hat heute die möglichen Auswirkungen seiner steuerpolitischen Vorschläge auf Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Steuern finanzieren unser Gemeinwesen. … Continue reading

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Grüne fordern Divestment-Strategie

Rheinland-Pfalz braucht eine Divestment-Strategie Auch für Rheinland-Pfalz soll in Zukunft verbindlich gelten: Keine klimaschädlichen Investitionen mit Landesmitteln. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Bekämpfung des Klimawandels ist ein Querschnittsthema über alle Politikfelder. Auch in der … Continue reading

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Grüne zum 1. Mai 2017: Gemeinsam gegen Rechts

Tag der Arbeit 2017: Im Wahljahr gemeinsam gegen Rechts Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. „Wir sind viele. Wir sind eins“, das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen. … Continue reading

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Grüne sehen Chancen für Bahnhaltepunkt Schott in Mainz-West

GRÜNE haken nach: Errichtung Haltestelle Mainz/Schott hat hohen Stellenwert für das Land In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN … Continue reading

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Kinderarmut wirksam bekämpfen

Kinderarmut wirksam begegnen: Beitragsfreiheit sichern, Kindergrundsicherung aufbauen Zur Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler: „Die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien ist … Continue reading

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Diskussion um „sichere“ Herkunftsstaaten ist reine Scheindebatte

„Sichere“ Herkunftsstaaten: Reine Scheindebatte In der heutigen Plenarsitzung wurde über das Thema „sichere Herkunftsstaaten“ diskutiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Was wir wirklich brauchen, sind schnelle und faire Verfahren und Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern. Wir … Continue reading

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Gesundheitskarte für Flüchtlinge bringt Vorteile für alle Beteiligten

Gesundheitskarte für Flüchtlinge bringt Vorteile für alle Beteiligten Anlässlich unseres Antrags zum Thema Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Gesundheitsausschuss erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die elektronische Gesundheitskarte bringt für die Kommunen … Continue reading

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Köbler: Nestle muß Wort halten

Köbler: Nestlé muss Wort halten Das Nestlé-Werk Mainz schließt zum Ende des Jahres 2017. Der Konzern begründete diese Entscheidung mit hohen Betriebskosten und veralteten Gebäuden. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Stadtrat und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es kann nicht … Continue reading

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Grüne: Fehlendes Unrechtsbewusstsein bei der CDU

Fehlendes Unrechtsbewusstsein bei der CDU Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die CDU-Mauss-Affäre in der Aktuellen Debatte  thematisiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:  Bernhard Braun:  „Das fehlende Unrechtsbewusstsein bei der CDU ist erstaunlich. … Continue reading

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Grüne haben viele Fragen zum CDU-Spendenskandal

CDU versinkt immer tiefer im Spendensumpf – neue Fragen zum Besuch von Klöckner und Bleser bei Werner Mauss Zur CDU-Spendenaffäre äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler: „Die rheinland-pfälzische CDU steckt immer tiefer im … Continue reading

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Grüne unzufrieden mit Klöckner-Antwort

CDU-Spendenaffäre: Nichts gewusst? Nichts gesehen? Nichts geahnt? Unglaubwürdig! Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der Aktuellen Debatte der Plenarsitzung die CDU-Spendenaffäre thematisiert. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Geschichte, die uns die CDU auftischen will, sie habe nichts … Continue reading

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Entwurf des Bundesteilhabegesetzes muss überarbeitet werden

Bundesteilhabegesetz: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen und echte Teilhabe ermöglichen Aktuell wird ein Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene diskutiert. Die erste Lesung im Bundesrat war am 23. September, der letzte Durchgang im Bundesrat wird voraussichtlich Mitte Dezember sein. Die Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz haben … Continue reading

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Grüne begrüßen geplante Lärmobergrenzen für Flughafen Ffm

*Lärmobergrenzen für Fraport richtungsweisender Schritt Zur heutigen Vorstellung der Lärmobergrenzen für den Frankfurter Flughafen teilen Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Daniel Köbler, regionaler Abgeordneter, mit: Blatzheim-Roegler: „Die Lärmobergrenze ist ein gutes Instrument, um den gesundheitsschädlichen Auswirkungen des … Continue reading

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