Tag Archives: Datenschutz

Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt

Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt Im Innenausschuss des Landtags ging es heute um die IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Den Hackerangriff durch den … Continue reading

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Ausgestaltung der Digitalisierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Digitalisierung Bätzing-Lichtenthäler/Kugelmann: Ausgestaltung der Digitalisierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Der „Megatrend“ Digitalisierung und dessen Bedeutung bei der Entwicklung eines zukunftsfähigen Gesundheitswesens waren Kernpunkt der Veranstaltung „Gesellschaft im Wandel – Selbstbestimmung auf der Strecke?“ des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die … Continue reading

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Rheinland-Pfälzer stehen elektronischer Patientenakte positiv gegenüber

SmarthHealth-Studie: Rheinland-Pfälzer sind bereit für digitale Gesundheitsangebote – Datenschutz hat hohe Priorität Die Menschen in Rheinland-Pfalz sind offen für die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Das ist das Ergebnis einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK). 82 Prozent der Befragten … Continue reading

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Heiko Sippel neuer Vorsitzender der Datenschutzkommission

Datenschutzkommission nimmt Arbeit auf – Sippel zum Vorsitzenden gewählt Die Datenschutzkommission des rheinland-pfälzischen Landtags hat heute zum ersten Mal in der 17. Wahlperiode getagt. In der konstituierenden Sitzung wurde der SPD-Abgeordnete Heiko Sippel zum neuen Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Er … Continue reading

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Humanistische Union fordert Konsequenzen für Geheimdienstgesetze von Bund und Land nach BKA-Urteil

„Jetzt sind die Gesetzgeber in Bund und Ländern gefordert, endlich verfassungsgemäße Zustände herzustellen“ Humanistische Union sieht nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz umfassenden Reformbedarf im Polizei- und Geheimdienstrecht sowie in der Strafprozessordnung In seiner am 20. April 2016 ergangenen Entscheidung … Continue reading

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Lemke strikt gegen Bargeldobergrenzen und Abschaffung von Bargeld

*Bargeld Wirtschaftsministerin Lemke klar gegen Bargeldobergrenze und die Abschaffung von Bargeld Bargeldzahlungen in Deutschland beibehalten, auch jenseits der Grenze von 5.000 Euro, das will die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. Sie sieht sonst den Datenschutz in Privat- und Geschäftsleben gefährdet und … Continue reading

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Datensicherheit im intelligenten Haus und smarp phones

rdialog „Smart Home“ Empfehlungen zum Verbraucher- und Datenschutz bei intelligenter Haustechnik vorgelegt Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers, der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Prof. Dr. Dieter Kugelmann und der Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz Ulrike von der Lühe … Continue reading

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Innenministerium prüft Drohneneinsatz für Polizei

Drohnen für die Polizei in Diskussion Mainz, 02.01.16 Die dpa berichtete zum Jahreswechsel, daß ein „Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums“ gesagt habe, daß das Ministerium den Einsatz von Drohnen für die SEK (Sonder-Einsatz-Komandos) prüfe. Man sei mit dieser Prüfung bei der … Continue reading

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Landesdatenschutzgesetz: EU-Datenschutzgrundverordnung kommt im Dezember

Landesdatenschutzkonferenz Staatssekretär Clemens Hoch: Datenschutz geht uns alle an „Nicht nur bei alltäglichem Internetgebrauch, auch im unternehmerischen Alltag wird der richtige Umgang mit persönlichen Daten immer wichtiger. Der Datenschutz spielt eine immer größere Rolle und geht uns alle an“, sagte … Continue reading

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Richtungsweisendes Urteil im Sinne der Verbraucher zum Datenschutz

Europäischer Gerichthof treibt EU-Datenschutz voran – „Richtungsweisendes Urteil“ im Sinne der Verbraucher „Das „Safe Harbor“-Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist richtungsweisend und wird die Bemühungen zur Schaffung eines starken europäischen Datenschutzes vorantreiben“, kommentierte der medien-und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller. … Continue reading

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Dieter Kugelmann zum Datenschutzbeauftragten ernannt

Kugelmann ist Datenschutzbeauftragter – Schweitzer: „In Zeiten der digitalen Revolution wird Amt immer wichtiger“ Anlässlich der heutigen Überreichung der Ernennungsurkunde an den Datenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Der Schutz der Daten von Bürgern und Unternehmen wird seit … Continue reading

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Medienscouts bilden sich fort

Schule / Digitalisierung Dreyer/Reiß: Medienkompetenz an Schulen kontinuierlich ausbauen „Kinder und Jugendliche müssen bei ihrem Heranwachsen in der digitalen Welt von Anfang an begleitet werden. Mit Hilfe der Medienscouts ist es möglich, Schülerinnen und Schüler für einen verantwortungsvollen Umgang mit … Continue reading

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Datenschutz und Informationsfreiheit bei Dieter Kugelmann in guter Hand

Datenschutz und Informationsfreiheit in guter Hand Zur Wahl des neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: Daniel Köbler: „Wir gratulieren Prof. Dr. Dieter Kugelmann zur Wahl als Landesbeauftragter … Continue reading

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Landesdatenschutzbeauftragter Edgar Wagner verabschiedet

Edgar Wagner, Landesbeauftragter für Datenschutz und Information, verabschiedet Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Pionier der digitalisierten Welt und Streiter für die Rechte der Menschen Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den scheidenden Landesbeauftragten für Datenschutz und Information, Edgar Wagner, als „unabhängigen Pionier der digitalisierten … Continue reading

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Rot-Grün nominiert neuen Datenschutzbeauftragten

Dieter Kugelmann soll neuer Datenschutzbeauftragter werden Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in ihren Sitzungen an diesem Mittwoch jeweils einstimmig dafür votiert, Dieter Kugelmann als neuen Datenschutzbeauftragten zu nominieren. Dazu erklären die Vorsitzenden sowie die Sprecherinnen und … Continue reading

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