Tag Archives: Demokratie

1. Hambacher Gespräch 2017: Zukunft der Demokratie

1. Hambacher Gespräch 2017 „Zukunft der Demokratie: Zwischen Postdemokratie und Liquid-Democracy“ am Mittwoch, 26. April 2017 / Leitthema 2017 „Krise der Demokratie?“ Hambach: Was braucht die Demokratie? 1. Hambacher Gespräch „Zukunft der Demokratie: Zwischen Postdemokratie und Liquid-Democracy“ am Mittwoch, 26. … Continue reading

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Parlamentswahlen in den Niederlanden – Malu Dreyer: Europa hat gewonnen

*Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Europa hat gewonnen!* „Europa hat gestern gewonnen. Unsere Nachbarn in den Niederlanden haben sich für einen weiterhin liberalen, weltoffenen und fortschrittlichen Weg des Zusammenlebens entschieden“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Blick auf das niederländische Wahlergebnis. „Ich gratuliere … Continue reading

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SPD zum internationalen Frauentag

WIR SIND DIE DEMOKRATIE – Resolution zum Internationalen Frauentag Der Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 07.03.17 die Resolution „Wir sind die Demokratie“ zum Internationalen Frauentag beschlossen: Es ist an der Zeit, sich zu unserer offenen und toleranten Demokratie zu … Continue reading

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Mainzer Zentrum für empirische Demokratieforschung gegründet

Demokratie trifft Zukunft: Mainzer Zentrum für empirische Demokratieforschung gegründet Gründungstagung vom 2. bis 4. März 2017 bringt Wissenschaftler, Politiker und Medienvertreter zusammen – Aktuelle gesellschaftspolitische Themen im Fokus (Mainz, 3. März 2017, lei) Unter der Leitung des Politikwissenschaftlers Prof. Dr. … Continue reading

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Schulz-Zug läuft ungebremst

Schulzzug rollt ungebremst Umfrageergebnisse und Parteieintritte beweisen Schulz-Effekt Heute vor einem Monat wurde bekannt, dass die SPD mit Martin Schulz an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen wird. Die Umfrageergebnisse in den letzten Wochen sehen die SPD im klaren Aufwind, … Continue reading

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LandesschülerInnenvertretung zum Kinderreport

LSV zum Kinderreport 2017 Mit Sorge betrachtet die LandesschülerInnenvertretung RLP die Umfrageergebnisse des „Kinderreport Deutschland 2017“ des Deutschen Kinderhilfswerks (DKHW). 33 Prozent der befragten Volljährigen trauten demnach „Kindern und Jugendlichen in Deutschland nicht zu, als Erwachsene Verantwortung für den Erhalt … Continue reading

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Grüne Delegation aus Rheinland-Pfalz gratuliert Frank-Walter Steinmeier

Grüne Delegation aus Rheinland-Pfalz gratuliert Frank-Walter Steinmeier Zur Bundespräsidenten-Wahl erklärt Dr. Bernhard Braun für die GRÜNE Delegation aus Rheinland-Pfalz: „Wir gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum Bundespräsidenten und wünschen ihm viel Erfolg und eine glückliche Hand in turbulenten Zeiten. Wir … Continue reading

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Bundesrat/Parteienfinanzierung – Dreyer gegen NPD-Finanzierung

Bundesrat/Parteienfinanzierung Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir wollen die Demokratie vor ihren Feinden schützen „Wir wollen alles unternehmen, damit Parteien, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgen und deren politische Konzepte die Menschenwürde missachten, nicht mit staatlichen Mitteln unterstützt werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich … Continue reading

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Parteien – Kein Staatsgeld für Verfassungsfeinde

Parteien Dreyer/Lewentz: Keine Steuermittel für Verfassungsfeinde Das Bundesverfassungsgericht hat an der Verfassungsfeindlichkeit der NPD keinen Zweifel gelassen. Bei der Urteilsverkündung zum Parteienverbot am 17. Januar dieses Jahres stellte das Gericht klar, dass ihre Anhänger klar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen … Continue reading

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Malu Dreyer zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Erinnerungskultur weiter stärken „Wir haben in Deutschland eine gemeinsame Verantwortung dafür, dass die Verbrechen der Nationalsozialisten und das unfassbare Leid der Opfer niemals vergessen werden. Das muss das tragende und verbindende … Continue reading

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DGB zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus Muscheid: Wachsam sein und handeln! Der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee am 27. Januar 1945. „Die Verbrechen … Continue reading

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Malu Dreyer demonstriert mit BürgerInnen gegen ENF-Kongress: Koblenz bleibt bunt!

/Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Zusammenhalt der Mitte ist unsere Antwort auf die Spalter von rechts/// Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird bei der Demonstration für ein offenes Europa „Koblenz bleibt bunt“ am 21. Januar (ab 11 Uhr) als Rednerin teilnehmen, neben der Vizepräsidentin … Continue reading

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Neue Broschüre zu Schulen ohne Rassismus, Schule mit Courage

Neue Broschüre zu Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage für Rheinland-Pfalz kostenlos erhältlich Pünktlich zur 100. Schule hat die LPB gerade eine Broschüre und einen Flyer über das Angebot von Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage für Rheinland-Pfalz … Continue reading

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Malu Dreyer zu 70 Jahren Parlament – Demokratie erhalten, Jugend beteiligen

70 Jahre Parlament Ministerpräsidentin Malu Dreyer beglückwünscht Parlament und wirbt um Engagement junger Menschen „Parlamente sind eines der zentralen Elemente der Demokratie. Es ist schön, sich heute an die Anfänge des Parlaments in Rheinland-Pfalz zurückzuerinnern und seine Geschichte noch einmal … Continue reading

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Grüne gratulieren Rheinland-Pfalz

Herzlichen Glückwunsch, Rheinland-Pfalz Heute vor 70 Jahren fand die erste Parlamentssitzung in Rheinland-Pfalz  statt.  Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun, der  heute an dem Festakt in Koblenz teilnehmen wird:  „Es ist erstaunlich, welche Leistung die Parlamentarierinnen und  … Continue reading

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