Tag Archives: Demokratie

Neuester Forschungsstand zur Landesgeschichte

Kolloquium 70 Jahre Rheinland-Pfalz Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Neuester Forschungsstand zur Landesgeschichte Die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz veranstaltet in Kooperation mit der Staatskanzlei und der Landeszentrale für politische Bildung vom 21. bis 23. Juni 2017 das … Continue reading

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Hambacher Manifest – Stärkung der Demokratie

Hambacher Manifest Für die Stärkung unserer demokratischen Wurzeln Arbeitsgemeinschaft „Orte der Demokratiegeschichte“ gründete sich in Berlin Berlin, den 1. Juni 2017. – In Berlin haben 34 Organisationen und Institutionen aus ganz Deutschland im Beisein von Prof. Monika Grütters, Staatsministerin für … Continue reading

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Schlägt die Stunde der Populisten?

Hambach: Schlägt die Stunde der Populisten? 2. Hambacher Gespräch „Demokratie der Extreme? Schlägt die Stunde der Populisten?“ am Mittwoch, 31. Mai 2017 / Leitthema 2017 „Krise der Demokratie?“ Zum 2. Hambacher Gespräch 2017 „Demokratie der Extreme? Schlägt die Stunde der … Continue reading

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60 Jahre römische Verträge – Heike Raabb: Mut für eine gemeinsame europäische Zukunft

Heike Raab: Wir brauchen mutige Lösungen für eine gemeinsame europäische Zukunft Die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, hat Nationalismus, Populismus und allgemeiner Europaschelte eine klare Absage erteilt. In einer Veranstaltung anlässlich des 60jährigen Jubiläums … Continue reading

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Festakt 70 Jahre Landesverfassung

Die Verfassung lebt Festakt: Staatskanzlei und Landtag feiern 70 Jahre Verfassung für Rheinland-Pfalz Die Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz standen ganz im Zeichen des offiziellen Festaktes, der mit einem Ökumenischen Gottesdienst in der Kirche St. Peter … Continue reading

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Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik

Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik: Jungen Menschen auf Augenhöhe begegnen Die Koalitionsfraktionen haben am Donnerstag einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … Continue reading

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1. Hambacher Gespräch 2017: Zukunft der Demokratie

1. Hambacher Gespräch 2017 „Zukunft der Demokratie: Zwischen Postdemokratie und Liquid-Democracy“ am Mittwoch, 26. April 2017 / Leitthema 2017 „Krise der Demokratie?“ Hambach: Was braucht die Demokratie? 1. Hambacher Gespräch „Zukunft der Demokratie: Zwischen Postdemokratie und Liquid-Democracy“ am Mittwoch, 26. … Continue reading

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Parlamentswahlen in den Niederlanden – Malu Dreyer: Europa hat gewonnen

*Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Europa hat gewonnen!* „Europa hat gestern gewonnen. Unsere Nachbarn in den Niederlanden haben sich für einen weiterhin liberalen, weltoffenen und fortschrittlichen Weg des Zusammenlebens entschieden“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Blick auf das niederländische Wahlergebnis. „Ich gratuliere … Continue reading

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SPD zum internationalen Frauentag

WIR SIND DIE DEMOKRATIE – Resolution zum Internationalen Frauentag Der Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 07.03.17 die Resolution „Wir sind die Demokratie“ zum Internationalen Frauentag beschlossen: Es ist an der Zeit, sich zu unserer offenen und toleranten Demokratie zu … Continue reading

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Mainzer Zentrum für empirische Demokratieforschung gegründet

Demokratie trifft Zukunft: Mainzer Zentrum für empirische Demokratieforschung gegründet Gründungstagung vom 2. bis 4. März 2017 bringt Wissenschaftler, Politiker und Medienvertreter zusammen – Aktuelle gesellschaftspolitische Themen im Fokus (Mainz, 3. März 2017, lei) Unter der Leitung des Politikwissenschaftlers Prof. Dr. … Continue reading

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Schulz-Zug läuft ungebremst

Schulzzug rollt ungebremst Umfrageergebnisse und Parteieintritte beweisen Schulz-Effekt Heute vor einem Monat wurde bekannt, dass die SPD mit Martin Schulz an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen wird. Die Umfrageergebnisse in den letzten Wochen sehen die SPD im klaren Aufwind, … Continue reading

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LandesschülerInnenvertretung zum Kinderreport

LSV zum Kinderreport 2017 Mit Sorge betrachtet die LandesschülerInnenvertretung RLP die Umfrageergebnisse des „Kinderreport Deutschland 2017“ des Deutschen Kinderhilfswerks (DKHW). 33 Prozent der befragten Volljährigen trauten demnach „Kindern und Jugendlichen in Deutschland nicht zu, als Erwachsene Verantwortung für den Erhalt … Continue reading

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Grüne Delegation aus Rheinland-Pfalz gratuliert Frank-Walter Steinmeier

Grüne Delegation aus Rheinland-Pfalz gratuliert Frank-Walter Steinmeier Zur Bundespräsidenten-Wahl erklärt Dr. Bernhard Braun für die GRÜNE Delegation aus Rheinland-Pfalz: „Wir gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum Bundespräsidenten und wünschen ihm viel Erfolg und eine glückliche Hand in turbulenten Zeiten. Wir … Continue reading

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Bundesrat/Parteienfinanzierung – Dreyer gegen NPD-Finanzierung

Bundesrat/Parteienfinanzierung Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir wollen die Demokratie vor ihren Feinden schützen „Wir wollen alles unternehmen, damit Parteien, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgen und deren politische Konzepte die Menschenwürde missachten, nicht mit staatlichen Mitteln unterstützt werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich … Continue reading

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Parteien – Kein Staatsgeld für Verfassungsfeinde

Parteien Dreyer/Lewentz: Keine Steuermittel für Verfassungsfeinde Das Bundesverfassungsgericht hat an der Verfassungsfeindlichkeit der NPD keinen Zweifel gelassen. Bei der Urteilsverkündung zum Parteienverbot am 17. Januar dieses Jahres stellte das Gericht klar, dass ihre Anhänger klar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen … Continue reading

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