Tag Archives: Dietmar Muscheid

Werden auch in Rheinland-Pfalz Fördergelder nicht abgerufen?

Muscheid: Werden auch in Rheinland-Pfalz Fördergelder nicht abgerufen? Anfrage in Bundestag zeigt: Zwei Milliarden Euro an Investitionen wurden 2017 nicht ausgegeben Mehr als zwei Milliarden Euro an Investitionsgeldern wurden im vergangenen Jahr bundesweit nicht abgerufen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) … Continue reading

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Muscheid kritisiert Schließung der Gerichtstage

Muscheid kritisiert geplante Schließung der Gerichtstage Zur Ankündigung des Justizministeriums, sechs Arbeitsgerichtstage schließen zu wollen, erklärt Dietmar Muscheid, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland: „Grundsätzlich begrüßen wir, dass weniger Arbeitsgerichtstage geschlossen werden, als es ursprünglich geplant war. Dennoch kritisieren wir, … Continue reading

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DGB RLP-Saarland spricht sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus

DGB Rheinland-Pfalz / Saarland spricht sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus Muscheid sieht SPD und Union in der Pflicht, sich aufeinander zuzubewegen Vor dem Sonderparteitag der SPD am kommenden Sonntag in Bonn, spricht sich der DGB Bezirk Rheinland-Pfalz / … Continue reading

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DGB präsentiert Rentenreport 2017

DGB Rheinland-Pfalz / Saarland 27. November 2017 DGB präsentiert Rentenreport 2017 „Mehr als drei Viertel der Frauen beziehen eine Altersrente unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle!“ Der DGB Rheinland-Pfalz / Saarland hat heute seinen „Rentenreport 2017“ präsentiert. Mit ihm legt der Deutsche Gewerkschaftsbund … Continue reading

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Muscheid kandidiert erneut für DGB-Vorsitz

Muscheid kandidiert erneut für den Vorsitz des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland Auf Vorschlag der Gewerkschaften im Bezirk hat der DGB-Bundesvorstand den 60-jährigen DGB-Bezirksvorsitzenden Dietmar Muscheid einstimmig zur Wiederwahl vorgeschlagen. Auch sein Stellvertreter, Eugen Roth, erhielt das Votum des Bundesvorstands und … Continue reading

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neuer Verwaltungsrat eingesetzt

Neuer Verwaltungsrat tritt an Dietmar Muscheid und Bernd Vogler zu Vorsitzenden gewählt (er, Dietmar Muscheid) Der paritätisch mit Vertretern von Versicherten und Arbeitgebern besetzte Verwaltungsrat der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Die Gesundheitskasse hat sich in Mainz konstituiert. Für die nächste Legislaturperiode … Continue reading

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DGB fordert Sofortprogramm für sozialen Wohnungsbau

Neue Studie belegt hohe Mietbelastungen – DGB fordert Sofortprogramm für sozialen Wohnungsbau In deutschen Großstädten leiden viele Menschen unter einer kaum noch tragbaren Belastung durch hohe Mieten. Das ist das Ergebnis eines von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Forschungsprojekts der HU Berlin … Continue reading

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DGB-Veranstaltungen zum Antikriegstag am 01.09.17

Terminhinweis zum Antikriegstag 2017 Der Antikriegstag, am 1. September 2017, steht unter dem Motto: „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“. Dietmar Muscheid, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz Saarland, ruft zur Teilnahme auf: „Weltweit sind mehr als 65 Millionen Menschen auf der … Continue reading

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DGB begrüßt Ministerratsentscheidung zur sachgrundlosen Befristung

Dietmar Muscheid begrüßt die Entscheidung des Ministerrats zur sachgrundlosen Befristung Der Ministerrat hat einen restriktiven Umgang mit sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen in der Landesregierung beschlossen. Dazu sagt Dietmar Muscheid, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland: „Wir begrüßen die Entscheidung des Ministerrates, … Continue reading

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DGB zur Finanzierung der Beamtenpensionen

Dietmar Muscheid: „Eine verlässliche Finanzierung der Beamtenversorgung braucht Rücklagen“ In der ersten Sitzung nach der Sommerpause berät der rheinland-pfälzische Landtag heute die Auflösung des Pensionsfonds. Hiermit reagiert die Landesregierung auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs, das die Klassifizierung der Zuführungen zum … Continue reading

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DGB zu Bertelsmann-Studie zur schwierigen Finanzsituation der Kommunen

Kommunaler Finanzreport zeigt schwierige Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland Muscheid fordert kommunale Entschuldung und Stärkung der kommunalen Einnahmen Der Kommunale Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung weist für das Jahr 2016 einen kommunal erwirtschafteten Milliardenüberschuss von 4,5 Milliarden Euro aus. … Continue reading

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Bundesarbeitsgericht verbietet Arbeitgebern grundloses digitales Ausspionieren von Mitarbeitern

Bundesarbeitsgericht verbietet Arbeitgebern grundloses digitales Ausspionieren Dietmar Muscheid begrüßt das Urteil Das Bundesarbeitsgericht hat am Donnerstag geurteilt, dass es unzulässig ist, Spähsoftware auf Firmencomputern einzusetzen, um damit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter grundlos auszuspionieren. Dies stelle einen massiven und unzulässigen Eingriff in … Continue reading

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Muscheid fordert Qualifizierungsoffensive

Hohes Arbeitslosigkeitsrisiko für Geringqualifizierte Muscheid: „Wir brauchen eine Qualifizierungsoffensive!“ Im Juni 2017 lag die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz bei 4,7%. Doch die Risiken, von Arbeitslosigkeit betroffen zu sein, sind je nach Bildungsstand sehr ungleich verteilt. Besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind An- … Continue reading

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es kann nicht sein, daß der Mindestlohn wegen mangelnder Kontrollen unterlaufen wird

Muscheid: Mindestlohnverstöße sind keine Einzelfälle Anlässlich der heute bekannt gewordenen, systematischen Mindestlohnverstöße in der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft sagt der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, Dietmar Muscheid: „Der heute bekannt gewordenen Fall führt uns unmissverständlich vor Augen, dass Mindestlohnverstöße keine versehentlichen … Continue reading

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Muscheid kritisiert Auflösung des Pensionsfonds

Auflösung des Pensionsfonds „Versorgung nach Haushaltslage“ für Beamtinnen und Beamte auf der Tagesordnung „Mit der am Mittwoch angekündigten Auflösung des Pensionsfonds gibt das Land das Ziel, langfristig Rücklagen für die Versorgungsausgaben zu bilden, vollständig auf“, kritisiert Dietmar Muscheid, Vorsitzender des … Continue reading

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