Tag Archives: Dietmar Muscheid

Muscheid kritisiert Auflösung des Pensionsfonds

Auflösung des Pensionsfonds „Versorgung nach Haushaltslage“ für Beamtinnen und Beamte auf der Tagesordnung „Mit der am Mittwoch angekündigten Auflösung des Pensionsfonds gibt das Land das Ziel, langfristig Rücklagen für die Versorgungsausgaben zu bilden, vollständig auf“, kritisiert Dietmar Muscheid, Vorsitzender des … Continue reading

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DGB RLP zum Betriebsrentenstärkungsgesetz

Muscheid: „Wer die Rente von Beschäftigten mit kleinen und mittleren Einkommen wirklich stärken möchte, muss die gesetzliche Rente stärken.“ Der Bundestag entscheidet heute über das sogenannte Betriebsrentenstärkungsgesetz. Dietmar Muscheid, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, sagt dazu: „Ich begrüße das … Continue reading

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DGB fordert eindeutige Regelung zur Verhinderung der Privatisierung öffentlicher Autobahnen

Muscheid: „Der Kompromiss der großen Koalition zur Verhinderung einer Privatisierung der Autobahnen ist eine Mogelpackung!“ Der Bundestag berät heute über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen. Dabei wird es auch um den zukünftigen Betrieb der Autobahnen durch eine neu zu schaffende Infrastrukturgesellschaft … Continue reading

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Sonntagsschutz erhalten

Muscheid: „Dem aktuellen Angriff des Handels auf den Sonntagsschutz fehlt jede gesetzliche Grundlage und er missachtet die Interessen der Beschäftigten“ Eine bundesweite Initiative großer Handelsunternehmen fordert aktuell die vollständige Freigabe des Sonntags als verkaufsoffenen Tag. Dazu sagt Dietmar Muscheid, Vorsitzender … Continue reading

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CDU und CSU verhindern Teilzeitgesetz

CDU und CSU verhindern Gesetz zur Flexibilisierung der Teilzeit Wie verschiedene Medien berichten, sind die Verhandlungen der großen Koalition um eine Flexibilisierung der Teilzeit gescheitert. Dietmar Muscheid, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, bedauert dies: „Obwohl es im Koalitionsvertrag vereinbart … Continue reading

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Muscheid: Ein Jahr Ampel-Koalition – Zusammenarbeit ist gut

Muscheid: Die Zusammenarbeit von Ampel-Koalition und Gewerkschaften funktioniert Ein Jahr Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz Anlässlich des einjährigen Bestehens der Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz erklärt Dietmar Muscheid, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland: „Nach einem Jahr in Regierungsverantwortung zeigt sich, dass die Zusammenarbeit … Continue reading

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DGB zum 01. Mai 2017

Tag der Arbeit 2017 in Rheinland-Pfalz und dem Saarland „Wir sind viele. Wir sind eins.“ – 11.500 demonstrieren in Rheinland-Pfalz und dem Saarland am Tag der Arbeit für mehr soziale Gerechtigkeit. Die Stärkung der gesetzlichen Rente, eine gerechte Finanzierung der … Continue reading

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DGB zur „Woche der Ausbildung“

Woche der Ausbildung DGB Rheinland-Pfalz / Saarland und Handwerkskammer der Pfalz treten gemeinsam für bessere Ausbildung ein Im Rahmen der diesjährigen „Woche der Ausbildung“ vom 27. bis 31. März ergreifen der DGB Rheinland-Pfalz / Saarland und die Handwerkskammer der Pfalz … Continue reading

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Gute Bildung und Ausbildung unerlässlich

Ifo-Studie zu Lebenseinkommen Muscheid: Gute Bildung und Ausbildung schaffen Das durchschnittliche Lebenseinkommen steigt mit höherem Bildungsabschluss, das verdeutlichen aktuelle Zahlen des Ifo-Instituts für Rheinland-Pfalz und das Saarland. Darüber hinaus muss man auch den Blick auf die Menschen ohne abgeschlossene Berufsausbildung … Continue reading

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PKW-Maut bleibt Murks!

PKW-Maut Muscheid: Maut bleibt Murks / Belastungen durch die Abgabe stehen in keinem Verhältnis zum Ertrag Der Bundestag hat am Freitag die umstrittene PKW-Maut beschlossen. Dazu erklärt Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz / Saarland: „Die Maut bleibt Murks. Mindestens für … Continue reading

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Anpassung der Beamtenbesoldung sollte mit der Diätenerhöhung zusammen gehen

Diätenerhöhung im rheinland-pfälzischen Landtag Muscheid: Jetzt auch den Rückstand bei der Beamtenbesoldung aufholen Die Diäten der Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag sollen deutlich erhöht werden, um damit einen Rückstand im Ländervergleich aufzuholen. Einen Rückstand gibt es jedoch nicht nur bei den … Continue reading

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DGB zur Steuerzahlerbund-Kritik am Landeshaushalt

Landeshaushalt Muscheid: Bei der Beamtenversorgung an morgen und übermorgen denken Der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz fordert, den Landespensionsfonds für die Altersversorgung der Beamtinnen und Beamten abzuschaffen. So könnte die „schwarze Null“ schneller erreicht werden. Dazu erklärt Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB … Continue reading

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Fusion von Opel und PSA: „Standorte erhalten, Mitarbeitervertretung einbinden“

Fusion von Opel und PSA Ministerpräsidentin Dreyer, Minister Wissing und Ministerin Bätzing-Lichtenthäler, DGB-Vorsitzender Muscheid: „Standorte erhalten, Mitarbeitervertretung einbinden“ „Eine Allianz zwischen Opel und PSA muss für alle Seiten eine erfolgreiche Zukunftsperspektive haben“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur möglichen Übernahme von … Continue reading

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Häufig Mindestlohn bei Minijobs unterlaufen – DGB fordert mehr Kontrollen

Aktuelle Studie zu Mindestlohn und Minijob Muscheid fordert mehr Personal für Mindestlohnkontrollen Laut einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) erhielt die Hälfte der Minijobberinnen und -jobber in 2015 weniger als 8,50 Euro pro Stunde und wurde damit … Continue reading

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DGB zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus Muscheid: Wachsam sein und handeln! Der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee am 27. Januar 1945. „Die Verbrechen … Continue reading

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