Tag Archives: Doris Ahnen

17. Bauforum – Ahnen: Verfügbarkeit von Bauland Herausforderung für städtische Baupolitik

Ahnen: Baulandverfügbarkeit zentrales Thema städtischer Wohnungspolitik „Gemeinsam, strategisch und mit zukunftsweisenden Konzepten müssen wir die Baulandverfügbarkeit und ihre Aktivierung in den Fokus nehmen, um mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können, denn die Stadt ist für alle Menschen da“, sagte die … Continue reading

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Steuerhinterziehung mittels manipulierter Kassen vermeidem

Steuerhinterziehung Ahnen: Steuerbetrug mit manipulierten Kassen entschieden bekämpfen Steuerbetrug durch manipulierte Kassen führt zu massiven Einnahmeverlusten des Staates. Schätzungen gehen von einem Betrag von bis zu zehn Milliarden Euro im Jahr aus. Der Betrug hat damit ein Ausmaß angenommen, das … Continue reading

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Beamten-Besoldungsgesetz zur Erhöhung der Bezüge 2017/18 angenommen

Besoldungsrecht Landesgesetz zur Erhöhung der Beamtenbesoldung 2017/2018 angenommen Am Mittwoch wurde im rheinland-pfälzischen Landtag der Gesetzentwurf der Landesregierung angenommen, mit dem Besoldung und Versorgung für die Jahre 2017 und 2018 erhöht werden. Mit diesem Gesetz wird das Tarifergebnis für die … Continue reading

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Neues Kommunalinvestitionsgesetz verabschiedet

Neues Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Aufstockung bestehender kommunaler Investitionsprogramme Am 02. Juni 2017 hat der Bundesrat den Gesetzen zur Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern zugestimmt. Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen bewertete die Einigung heute im rheinland-pfälzischen Landtag als positiv: „Im … Continue reading

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Ahnen: „Konsequente Neuordnung bei Pensionsfonds und PLP“

Ahnen: „Konsequente Neuordnung bei Pensionsfonds und PLP“ „Der 1996 errichtete Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz wird aufgelöst. Die sogenannte Kanther-Rücklage wird als Sondervermögen fortgeführt“, erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz. Hintergrund der Neugestaltung ist das Urteil des Verfassungsgerichtshofs … Continue reading

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Ahnen fordert Anzeigepflicht für Steuergestaltung

Bundesrat Ahnen: „Anzeigepflicht für Steuergestaltungen muss kommen“ Die im Frühjahr 2016 an die Öffentlichkeit gelangten „Panama Papiere“belegen, welches Ausmaß der Steuerbetrug mithilfe von Briefkastenfirmen in Steueroasen angenommen hat. Der Bundesrat hat in der Folge wirksame steuerrechtliche Maßnahmen gefordert, um die … Continue reading

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Erfreuliche Aussichten für Kommunen des Landes

Steuerschätzung Erfreuliches Ergebnis der Steuerschätzung für rheinland-pfälzische Kommunen Nach der neuesten Steuerschätzung können auch die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden mit deutlichen Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 680 Mio. Euro im Schätzzeitraum von 2017 bis 2021 im Vergleich zur letzten Schätzung … Continue reading

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Mehreinnahmen für Land und Kommunen

Steuerschätzung Ahnen: Gute wirtschaftliche Entwicklung und robuster Arbeitsmarkt sorgen für Steuermehreinnahmen Der Arbeitskreis Steuerschätzung ist zu seiner Frühjahrssitzung in Bad Muskau zusammengekommen. Nach der aktuellen Prognose können die Länder bundesweit im laufenden Jahr mit Steuermehreinnahmen in Höhe von 6,5 Mrd. … Continue reading

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Kommunalhaushalte 2016 weitgehend ausgeglichen

Kommunalfinanzen 2016: Kommunalhaushalte nahezu ausgeglichen – zweitbestes Ergebnis der letzten 27 Jahre Die Kommunen in Rheinland-Pfalz konnten das Jahr 2016 mit dem zweitbesten Ergebnis der letzten 27 Jahre nahezu ausgeglichen abschließen. Diese Zahlen gab das Statistische Landesamt bekannt. Bei einem … Continue reading

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Finanzministerin Ahnen erläutert Doppelhaushalt des Landes

Landeshaushalt 2017/2018: Ahnen: „Sozialer, klarer und nachhaltiger Haushalt ermöglicht echte Zukunftschancen“ „Wir wollen echte Zukunftschancen für die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger und deshalb ist unser Haushalt sozial, klar und nachhaltig“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen am Freitag in Mainz … Continue reading

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Land und Stadt einig: neues Polizeipräsidium kommt in die Heinigstraße Ludwigshafen

Bauen: Polizeipräsidium Ludwigshafen: Standort in zentraler Lage Mit der Entscheidung für einen Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen sollen die bisher an zehn verschiedenen Standorten aufgeteilten Bediensteten des Präsidiums Rheinpfalz wieder – mit Ausnahme der Zentralen Bußgeldstelle – unter einem Dach … Continue reading

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Starkes Plus bei Zahl der Baugenehmigungen in 2016

Bauen: Starkes Plus bei Zahl der Baugenehmigungen im Jahr 2016 Die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen gab heute in Mainz die Zahl der Baugenehmigungen im Jahr 2016 bekannt. „Der erfreuliche Trend in der Bautätigkeit, der sich bereits in den … Continue reading

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Schweitzer: Koalition bringt Änderungen am Haushalt ein, CDU-Vorwurf absurd

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“ In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und … Continue reading

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Doris Ahnen zum Urteil über den Pensionsfonds und den Landeshaushalt 2014/!15

Pensionsfonds: Finanzministerin Ahnen zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Pensionsfonds und Landeshaushalt 2014/2015 Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat zum Normenkontrollantrag bezogen auf den Pensionsfonds und den Landeshaushalt 2014/2015 das Urteil verkündet. Das Gericht hat dabei insbesondere festgestellt, dass die Zuführungen an den … Continue reading

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Bericht Landesrechnungshof – Konsolidierung weiter erfolgreich

Rechnungshof Jahresbericht 2017 Konsolidierung weiter erfolgreich Heute hat der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht vorgestellt. Erfreulich sei, dass das Land in dem vom Rechnungshof betrachteten Haushaltsjahr 2015,wie jedes Jahr seit Einführung der neuen Schuldenregel, die Konsolidierungsplanung deutlich übertreffen konnte. „Ohne unsere Ausgabendisziplin … Continue reading

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