Tag Archives: Doris Ahnen

Kommunalhaushalte 2016 weitgehend ausgeglichen

Kommunalfinanzen 2016: Kommunalhaushalte nahezu ausgeglichen – zweitbestes Ergebnis der letzten 27 Jahre Die Kommunen in Rheinland-Pfalz konnten das Jahr 2016 mit dem zweitbesten Ergebnis der letzten 27 Jahre nahezu ausgeglichen abschließen. Diese Zahlen gab das Statistische Landesamt bekannt. Bei einem … Continue reading

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Finanzministerin Ahnen erläutert Doppelhaushalt des Landes

Landeshaushalt 2017/2018: Ahnen: „Sozialer, klarer und nachhaltiger Haushalt ermöglicht echte Zukunftschancen“ „Wir wollen echte Zukunftschancen für die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger und deshalb ist unser Haushalt sozial, klar und nachhaltig“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen am Freitag in Mainz … Continue reading

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Land und Stadt einig: neues Polizeipräsidium kommt in die Heinigstraße Ludwigshafen

Bauen: Polizeipräsidium Ludwigshafen: Standort in zentraler Lage Mit der Entscheidung für einen Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen sollen die bisher an zehn verschiedenen Standorten aufgeteilten Bediensteten des Präsidiums Rheinpfalz wieder – mit Ausnahme der Zentralen Bußgeldstelle – unter einem Dach … Continue reading

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Starkes Plus bei Zahl der Baugenehmigungen in 2016

Bauen: Starkes Plus bei Zahl der Baugenehmigungen im Jahr 2016 Die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen gab heute in Mainz die Zahl der Baugenehmigungen im Jahr 2016 bekannt. „Der erfreuliche Trend in der Bautätigkeit, der sich bereits in den … Continue reading

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Schweitzer: Koalition bringt Änderungen am Haushalt ein, CDU-Vorwurf absurd

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“ In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und … Continue reading

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Doris Ahnen zum Urteil über den Pensionsfonds und den Landeshaushalt 2014/!15

Pensionsfonds: Finanzministerin Ahnen zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Pensionsfonds und Landeshaushalt 2014/2015 Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat zum Normenkontrollantrag bezogen auf den Pensionsfonds und den Landeshaushalt 2014/2015 das Urteil verkündet. Das Gericht hat dabei insbesondere festgestellt, dass die Zuführungen an den … Continue reading

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Bericht Landesrechnungshof – Konsolidierung weiter erfolgreich

Rechnungshof Jahresbericht 2017 Konsolidierung weiter erfolgreich Heute hat der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht vorgestellt. Erfreulich sei, dass das Land in dem vom Rechnungshof betrachteten Haushaltsjahr 2015,wie jedes Jahr seit Einführung der neuen Schuldenregel, die Konsolidierungsplanung deutlich übertreffen konnte. „Ohne unsere Ausgabendisziplin … Continue reading

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Dreyer/Ahnen: Einigung über Bund-Länder-Finanzen schafft Planungssicherheit

*Dreyer/Ahnen: „Umsetzung der Einigung schafft Planungssicherheit für den Landeshaushalt“* Die Regierungschefinnen und -chefs des Bundes und der Länder haben sich Ende 2016 auf eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen verständigt. Zur Umsetzung der Beschlüsse hat die Bundesregierung zwei Gesetze mit Änderungen am … Continue reading

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Bestnote für Rheinland-Pfalz

Finanzen Ratingagentur Fitch: Beste Bonität für Rheinland-Pfalz Die Rating-Agentur „Fitch“ hat Rheinland-Pfalz erneut mit AAA die Bestnote für seine Kreditwürdigkeit verliehen. Dies teilte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz mit. Die Agentur würdige in dem veröffentlichten Bericht die … Continue reading

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Kommunen im Land erzielen hohe Steuereinnahmen

Hohe Steuereinnahmen für die Kommunen in Rheinland-Pfalz Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz meldete auch für das letzte Quartal des vergangenen Jahres weiter gestiegene Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Das Aufkommen der wichtigsten Gemeindesteuer, der Gewerbesteuer, betrug im vierten Quartal … Continue reading

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Ahnen: Steuerbetrug durch Briefkastenfirmen bekämpfen

Bundesrat Ahnen: „Steuerbetrug durch Briefkastenfirmen wirksam bekämpfen“ Die im Frühjahr 2016 an die Öffentlichkeit gelangten so genannten„Panama Papiere“haben gezeigt, welches Ausmaß der Steuerbetrug durch Briefkastenfirmen in Steueroasen angenommen hat. Der Bundesrat hat als Reaktion auf die Enthüllungen wirksame steuerrechtliche Maßnahmen … Continue reading

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Erste Woche der Realschulen plus erfolgreich

Woche der Realschulen plus Pilot erfolgreich – Woche der Realschulen plus informiert über vielfältiges pädagogisches Angebot Duale Ausbildung, Fachoberschule und Zukunftsperspektiven – das alles waren Themen der ersten Woche der Realschulen plus in Mainz. „Wir sind sehr zufrieden“, bilanziert Ralf … Continue reading

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Erstmals Haushaltsüberschuss

Haushalt 2016: Erstmals Haushaltsüberschuss Finanzministerin Doris Ahnen äußerte sich heute im Kabinett zufrieden über den vorläufigen Jahresabschluss 2016. Rheinland-Pfalz erwirtschaftete im vergangenen Jahr im Landeshaushalt einen Überschuss von 322 Millionen Euro, statt wie geplant 422 Millionen Euro neue Schulden am … Continue reading

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Umstrukturierung im südlichen Rheinland-Pfalz abgeschlossen

Finanzverwaltung Strukturmaßnahmen im südlichen Landesteil erfolgreich abgeschlossen Mit dem Auszug aus dem Dienstgebäude am St.-Guido-Stiftsplatz in Speyer zum 31. Dezember 2016 hat die rheinland-pfälzische Steuerverwaltung die Strukturmaßnahmen im südlichen Landesteil erfolgreich abgeschlossen. In diesem Gebäude waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im … Continue reading

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Neues im Steuerrecht 2017

Steuern Neues im Steuerrecht ab 2017 Zum Jahreswechsel treten einige Änderungen im Steuerrecht in Kraft. „Der Kinderfreibetrag und das Kindergeld werden erhöht. Zudem wird der Grundfreibetrag angehoben, was allen Einkommensteuerzahlern zu Gute kommt. Außerdem werden Steuerpflichtige in zahlreichen Fällen vom … Continue reading

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