Tag Archives: Einsparungen

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt – Malu Dreyer: Investieren und Sparen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Investieren und Sparen für gelebten Zusammenhalt und soziale Politik „Die Landesregierung steht für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und ökologisch verantwortliche Politik und damit für Zusammenhalt und Zukunftschancen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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Landesregierung legt Doppelhaushalt 2017/18 vor

Landeshaushalt 2017/2018 Dreyer/Ahnen/Wissing/Spiegel: Landesregierung auf Konsolidierungskurs: Haushalt ist nachhaltig sozial und klar für Zusammenhalt und Zukunftschancen Am Dienstag hat der Ministerrat den Entwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. „Mit dem aktuellen Regierungsentwurf macht die neue Landesregierung … Continue reading

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Schweitzer kritisiert CDU-Haushaltsvorstellungen: nur Luftbuchungen

Schweitzer: CDU-Fraktion setzt im Etat 2016 auf Luftbuchungen „Die CDU-Fraktion setzt in ihrem Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 auf Luftbuchungen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am Mittwoch im rheinland-pfälzischen Landtag in der Grundsatzdebatte. „Bei über der Hälfte der geforderten Einsparungen … Continue reading

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Schweitzer: Konsolidierungshaushalt trotz großer Herausforderungen

Schweitzer lobt „Konsolidierungshaushalt“ in schwierigen Zeiten – CDU ist „stark im Fordern, schwach im Liefern“ „In Zeiten einer noch nicht dagewesenen Zuwanderung von Flüchtlingen hat die rot-grüne Landesregierung einen Konsolidierungshaushalt in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht“, lobte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer … Continue reading

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Ahnen bringt Haushalt 2016 in Landtag ein

Haushalt 2016 „Solide und leistungsfähig – Herausforderungen bewältigen, Zukunftsimpulse setzen und Konsolidierung fortsetzen“ Heute hat Finanzministerin Doris Ahnen den Entwurf für den Haushalt 2016 in den Landtag eingebracht. „Er ist solide, weil er transparent ausfinanziert ist und den Sparkurs der … Continue reading

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Kabinett verabschiedet Haushalt 2016

Haushalt 2016 Dreyer/Ahnen: Ein solider und leistungsfähiger Haushalt für Zukunftsaufgaben Heute hat der Ministerrat den Entwurf zum Haushalt des Landes für 2016 beschlossen. „Mit dem Regierungsentwurf gehen wir einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt im … Continue reading

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Was Schäuble heute einspart, ist morgen doppelt so teuer

Niedrigzinsen bescheren dem Bund 94 Milliarden Euro Muscheid: Kein Spardiktat mehr, sondern Investitionen im Interesse des Landes und der Menschen Rund 94 Milliarden Euro an Zinskosten hat Deutschland zwischen 2008 und 2014 wegen der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank eingespart. Auch … Continue reading

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Landwirtschaft durch Haushaltseinsparungen ungeschoren

SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Bedeutung der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz wird trotz notwendiger Einsparungen im Landeshaushalt weiter Rechnung getragen“ Mainz, 23.11.13. „Die CDU gefährdet mit allgemeinen Kürzungsvorschlägen die Förderung der Landwirtschaft. Würden die von der RLP-CDU vorgeschlagenen zusätzlichen Globalen … Continue reading

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CDU-Haushaltskritik: Eltern sollen blechen

Gebühren für Kitas und Schülertransport Mainz, 07.09.13. CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner stellte am Freitag in einer Pressekonferenz ihre Kritik am Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2014/15 vor. Nachdem einem Mitarbeiter der Grünen-Fraktion der Zutritt verweigert wurde, kam Frau Klöckner zur Sache: Eltern … Continue reading

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Daniel Köbler zufrieden mit neuem Landeshaushalt

Mutig und gerecht Mainz, 29.08.13. Anlässlich der Vorstellung des Haushaltsentwurfs sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Haushaltsentwurf zeigt, dass wir auf Leistungen verzichten müssen, deren Wegfall schmerzhaft ist: Sei es die Kürzung bei der Schwangeren … Continue reading

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Haushalt fördert sozial-ökologische Politik

Hering: Doppelhaushalt 2014/2015 bringt Einklang von Konsolidierung und sozial-ökologischer Zukunftsgestaltung Mainz, 29.08.13. „Die von der Landesregierung vorgestellten Schwerpunkte des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2014/2015 machen deutlich, dass die rot-grüne Koalition auch in den kommenden Jahren die Gestaltung einer sozialen und … Continue reading

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Einsparungen auf Kosten der Erzeuger

Agrarreform Höfken: „Merkel verantwortet drastische Einsparungen im Agrarbereich“ Mainz, 28.06.13. „Für unsere Winzer und Landwirte sind die von den Agrarministerin getroffenen Entscheidungen zu den europäischen Marktordnungen beim Wein, beim Zucker und der Milch eine Bedrohung für Einkommen und Existenz. Hier … Continue reading

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Malu Dreyer spricht mit Beamtenbund

Öffentlicher Dienst Ministerpräsidentin Malu Dreyer trifft dbb-Landesleitung Mainz, 16.02.13. Zu einem ersten Austausch und Antrittsbesuch haben sich gestern die neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie die Landesleitung des dbb rheinland-pfalz getroffen. Bei dem Gespräch in der Staatskanzlei standen unter anderem die … Continue reading

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Haushaltsabschluss 2012: Einsparungen greifen

Bildunterschrift: Finanzminister Carsten Kühl Haushaltsabschluss 2012 Auch im Haushaltsvollzug gut gespart Mainz, 08.02.13 Das Finanzministerium hat heute den Abschluss des Landeshaushalts für das Jahr 2012 vorläufig festgestellt. „Das Land hat die Konsolidierungsmaßnahmen für 2012 erfolgreich umgesetzt. Das strukturelle Finanzierungsdefizit wurde … Continue reading

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