Tag Archives: EU

Exporte erreichen 2016 einen Höchststand

Außenhandel Exporte erreichen 2016 neuen Höchststand Zuwachs fällt geringer aus als im Vorjahr Die rheinland-pfälzischen Exporte erreichten auch 2016 wieder einen neuen Höchststand. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems wurden Waren im Wert von 52,6 Milliarden Euro … Continue reading

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Grenzüberschreitendes Projekt zur Entfernung von Mikroschadstoffen in Gewässern

Gewässerschutz/ Wasserwirtschaft Start für grenzüberschreitendes Kooperationsprojekt EmiSûre: Gemeinsam Mikroschadstoffe in Gewässern reduzieren Wie kann Abwasserreinigung mit innovativen und energieeffizienten Verfahren erfolgen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Projekt EmiSûre, das grenzübergreifend Strategien entwickeln will, um Mikroschadstoffeinträge in Gewässer im deutsch-luxemburgischen … Continue reading

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Land geht mit einem Bieter in abschließende Verhandlungen

Verkaufsverfahren Flughafen Hahn Land geht mit einem Bieter in abschließende Verhandlungen Im Verkaufsverfahren für den Flughafen Frankfurt-Hahn hat das Land Rheinland-Pfalz mit der Auswahl eines bevorzugten Bieters den nächsten Verhandlungsschritt eingeleitet. „Nach der eingehenden Bewertung der finalen Angebote der drei … Continue reading

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Familienbetriebe Land- und Forst zum Brexit

Familienbetriebe Land und Forst: Trotz Brexit kein Exit: Familienbetriebe halten zusammen Berlin – „Trotz Brexit müssen wir Familienbetriebe in der europäischen Familie zusammenhalten und gemeinsam eine zukunftsfähige Lösung finden.“ Mit diesem Appell reagierte der Vorsitzende der Familienbetriebe Land und Forst, … Continue reading

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EULLE-Förderung für: Antike Realität mobil erleben

Ländliche Entwicklung Wissing: EULLE-Umsetzung nimmt Fahrt auf / Über eine Million Euro für „Antike Realität mobil erleben“ Minister Dr. Volker Wissing hat für das LEADER-Projekt „Antike Realität mobil erleben“ (ARmob) eine Förderung von über eine Million Euro aus EU- und … Continue reading

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EU – David Langner und Liga in Brüssel, Thema u.a. Verwaltungsaufwand bei esf

Europäische Union Langner/Bähr: Die EU braucht das Engagement aller „Gerade in Zeiten, in den die Europäische Union sich in stürmischem Fahrwasser befindet, ist die konstruktive Auseinandersetzung mit europäischer Politik auch auf regionaler und lokaler Ebene unerlässlich“, betonte Arbeits- und Sozialstaatssekretär … Continue reading

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Sauberes Wasser elementare Ausgabe rheinland-pfälzischer Umweltpolitik

Sauberes Wasser bleibt elementare Aufgabe Der Landtag Rheinland-Pfalz hat sich heute mit dem Programm „Gewässerschonende Landwirtschaft“ befasst. Die Europäische Kommission verklagt Deutschland, weil die Nitratbelastung in den Böden zu hoch ist. Hierzu teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Landwirtschaft, und Andreas … Continue reading

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4. Hambacher Gespräch: welche Zukunft hat die Europäische Union?

Die Zukunft der EU: Bundesstaat, Freihandelszone oder Kerneuropa? 4. Hambacher Gespräch „Eine immer engere Union? Die Zukunft Europas zwischen Freihandelszone, Bundesstaat und Kerneuropa“ am Mittwoch, 16. November 2016 / Leitthema 2016 „Was nun Europa?“ Zum 4. Hambacher Gespräch 2016 „Eine … Continue reading

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Muscheid: EU darf nicht zum Steuersparmodell verkommen

Steuern Die EU darf nicht zum Steuersparmodell werden Der BASF wird vorgeworfen, in den vergangenen Jahren Steuervorteile in anderen Ländern der Europäischen Union (EU) genutzt und dadurch mehr als 920 Millionen Euro gespart zu haben. Dazu meint Dietmar Muscheid, Vorsitzender … Continue reading

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Gewässerschutz – Höfken: Bund muß endlich handeln

Gewässerschutz Klage der EU: Bundesregierung muss Gewässerschutz jetzt endlich auf politische Agenda setzen „Die Bundesregierung muss den Gewässerschutz in Deutschland jetzt endlich auf die politische Agenda setzen und den Nitrateintrag verringern“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken heute. Die EU hat Deutschland … Continue reading

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SPD weiter strikt gegen PKW-Maut

PKW-Maut darf nicht zu Mehrbelastungen bei Bürgern führen Anlässlich der neuen Entwicklungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Dass die Union die fortlaufenden Maut-Gespräche zwischen dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium und der EU-Kommission als großen Erfolg verkauft, ist … Continue reading

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6 konkrete Kaufangebote liegen vor

Verkaufsverfahren Flughafen Hahn Sechs konkrete Angebote liegen nach erster Auswertung bislang vor Im Verkaufsverfahren für den Flughafen Hahn liegen nach Ablauf der Abgabefrist für verbindliche Angebote am 28. Oktober sechs konkrete Angebote vor. Alle sechs Bieter erfüllen nach einer ersten … Continue reading

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Muscheid: Aufschub von CETA für Nachverhandlungen nutzen

CETA Muscheid: Jetzt die Chance nutzen für notwendige Nachbesserungen und rechtsverbindliche Regelungen Der geplante Gipfel zur Unterzeichnung des kanadisch-europäischen Freihandelsabkommens CETA ist zunächst abgesagt. Trotzdem hofft man bei der EU weiter auf eine Einigung. Diese kann es geben, wenn bestimmte … Continue reading

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Ministerpräsidentenkonferenz betont Kulturhoheit der Länder in Medienfragen

Medienpolitik Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder diskutiert Neuausrichtung digitaler Medienwelt Heute treffen sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu ihrer Jahreskonferenz vom 26. bis 28. Oktober 2016 in Rostock. Medienpolitisch stehen am Donnerstag ein Gespräch zwischen den … Continue reading

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FDP froh über CETA-Urteil

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ceta-Abkommen Steven Wink: Freihandel wichtig für Arbeitsplätze und Wohlstand Mainz. Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag, den 13. Oktober 2016, in einem Urteil Anträge gegen das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada, Ceta, abgewiesen. Dazu sagte der wirtschaftspolitische Sprecher … Continue reading

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