Tag Archives: EU

Planungssicherheit für Unternehmen bei KWK-Anlagen, Kritik an EU wegen Atomausgaben

Bundesrat Planungssicherheit für Unternehmen bei KWK-Anlagen – Kritik an EU-Ausgaben für Atomforschung Die rheinland-pfälzische Energieministerin Ulrike Höfken hat sich heute im Bundesrat für Planungssicherheit und Vertrauensschutz in Unternehmen eingesetzt, die durch hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen Eigenstrom erzeugen. Gemeinsam mit Thüringen hat Rheinland-Pfalz … Continue reading

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Auch in Rheinland-Pfalz wird der Grenzwert für Stickstoffdioxyd moch überschritten – Höfken fordert vermehrte Anstrengungen

Saubere Luft Höfken: „Auch in Rheinland-Pfalz wird der Grenzwert für Stickstoffdioxid noch überschritten. Wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen.“ „Die sich abzeichnenden Verbesserungen der Stickstoffdioxidbelastung in Rheinland-Pfalz sind erfreulich und ein Schritt in die richtige Richtung. Das darf aber … Continue reading

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Werden auch in Rheinland-Pfalz Fördergelder nicht abgerufen?

Muscheid: Werden auch in Rheinland-Pfalz Fördergelder nicht abgerufen? Anfrage in Bundestag zeigt: Zwei Milliarden Euro an Investitionen wurden 2017 nicht ausgegeben Mehr als zwei Milliarden Euro an Investitionsgeldern wurden im vergangenen Jahr bundesweit nicht abgerufen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) … Continue reading

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Höfken bekommt mehr Unterstützung bei erneuerbaren Energien und Eigenstromerzeugung von Brüssel

Energiepolitik Rheinland-Pfalz erfolgreich in Brüssel – Höfken: Stärkere Unterstützung für erneuerbare Energien und Eigenstrom Das Europaparlament hat gestern seine Verhandlungsposition in der Energiepolitik beschlossen. „Die Forderungen des Parlaments sind ein Schritt in die richtige Richtung und das Minimum, um das … Continue reading

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Wir brauchen lokale Medien für Meinungsfreiheit

Medienpolitik Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir brauchen lokale Medien für Meinungsfreiheit und Demokratie „Lokale und regionale Medien sind ein wichtiger Bestandteil unserer Medienordnung. Ihre Bedeutung für die Meinungsbildung und damit für die Demokratie ist auch und gerade in Zeiten der Digitalisierung … Continue reading

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30 Jahre Landesvertretung in Brüssel

30 Jahre Landesvertretung in Brüssel Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Europaplan hilft Rheinland-Pfalz noch besser von Europa zu profitieren „Europa hat einen hohen Stellenwert für die rheinland-pfälzische Landesregierung. Das hat nicht nur unsere Ministerratssitzung heute Vormittag in Brüssel gezeigt. Das belegt auch … Continue reading

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Ministerratssitzung in Brüssel

Ministerratssitzung in Brüssel Neue Zuversicht für ein stabiles Europa „Europa ist wieder im Aufwind.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken bei einer auswärtigen Sitzung des Ministerrates in Brüssel erklärt. … Continue reading

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Heike Raab bei Einweihung der neuen Elektrofähre zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg

Neue Elektrofähre zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg Heike Raab: Europäische Gelder können Grenzen überwinden Bei der Taufe einer Elektrofähre konnte sich Europa-Staatssekretärin Heike Raab von einem vorbildlichen grenzüberschreitenden Verkehrsprojekt überzeugen: In Vertretung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahm sie an der Segnung … Continue reading

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Höfken zur EU-Öko-Verordnung

Ökolandbau Höfken zur EU-Öko-Verordnung: Kritikpunkte nicht alle gelöst – gute Umsetzung jetzt wichtig Heute hat auch der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments grünes Licht für die Öko-Verordnung gegeben. Wenn das Europäische Parlament und der Agrarrat zustimmen, wird diese voraussichtlich zum 1. … Continue reading

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EU-Sozialgipfel – Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: EU muss soziale Säule umsetzen

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: EU muss die soziale Säule umsetzen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sprechen sich dafür aus, die soziale Seite der EU zu stärken. In diesem Sinne war auch der EU-Sozialgipfel in Göteborg ein wichtiges Signal. Im Mittelpunkt des … Continue reading

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Höfken bringt EUProjekt Westerwälder Seenplatte auf den Weg

Naturschutz/ Gewässerschutz Höfken bringt EU-LIFE-Projekt Westerwälder Seenplatte auf den Weg „Die jahrhundertealten Teiche der Westerwälder Seenplatte sind Lebensraum für viele Pflanzen-, Fisch- und Vogelarten und bieten gleichzeitig einen hohen Freizeitwert. Das gilt es zu erhalten und miteinander in Einklang zu … Continue reading

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Zuckerrübenbranche ist fit für die Zukunft

Wissing: Zuckerrüben-Branche ist fit für die Zukunft / / / / /Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat auf dem dritten „Forum Zukunft Zuckerrübe“ den Landwirten zugesagt, sich bei der Neugestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU für den Erhalt der Direktzahlungen, höhere … Continue reading

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Malu Dreyer begrüßt Bewerbung Deutschlands mit Bonn für Europäische Arzneimittelagentur

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt Bewerbung Deutschlands mit der Stadt Bonn für Europäische Arzneimittelagentur Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, sich mit dem Standort Bonn um den Sitz der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zu bewerben. Ein Umzug der momentan in … Continue reading

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Malu Dreyer zur Zukunft Europas und der EU: Menschen im Blick behalten

Zukunft Europas und der EU Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Menschen im Blick behalten „Die Europäische Integration hat unserem Kontinent Frieden, Freiheit, Prosperität und Demokratie gebracht. Diese Errungenschaften müssen und wollen wir verteidigen. Für Europa, für Deutschland und für unser Land im … Continue reading

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Wasserqualität ausgezeichnet

Badesaison 2017 Höfken startet Badesaison: „Wasserqualität bisher überall ausgezeichnet“ Zum heutigen Start der Badesaison gibt Umweltministerin Ulrike Höfken grünes Licht für unbeschwertes Badevergnügen in Rheinland-Pfalz: „Die Wasserqualität ist in allen bislang untersuchten und von der Europäischen Union anerkannten Badeseen im … Continue reading

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