Tag Archives: FDP-Landtagsfraktion

Willius-Senzer: Der Opfer gedenken

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus Cornelia Willius-Senzer: Wir stehen zu einer bewussten Kultur der Erinnerung Mainz. Anlässlich des bevorstehenden Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus sagt die Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Cornelia Willius-Senzer: „In tief empfundener Anteilnahme … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Willius-Senzer: Der Opfer gedenken

Justizminister Mertin will mehr Stellen in der Justiz

Minister Mertin will Justizpersonal aufstocken Cornelia Willius-Senzer: Wir wollen die Justiz weiter stärken Mainz. Justizminister Herbert Mertin hat heute, am 18. Januar 2018, angekündigt, sich im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen im Landtag für zusätzliche Stellen im Bereich der Gerichte und … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Justizminister Mertin will mehr Stellen in der Justiz

Planfeststellungsverfahren für den Lückenschluss der A1 startet

Planfeststellungsverfahren für den Lückenschluss der A1 startet Marco Weber: FDP hat sich mit Nachdruck für das Projekt eingesetzt Mainz. Noch in dieser Woche soll das Planfeststellungsverfahren zum Lückenschluss der Autobahn 1 in der Vulkaneifel zwischen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen starten. Dazu … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Planfeststellungsverfahren für den Lückenschluss der A1 startet

FDP will Tourismus steigern

Bundesweite Tourismuszahlen im Vergleich Thomas Roth: Wir wollen die Potenziale des Landes voll ausschöpfen Mainz. Zur Entwicklung der Tourismusbranche in Rheinland-Pfalz im bundesweiten Vergleich sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Die Tourismusbranche ist eine der tragenden … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für FDP will Tourismus steigern

Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – FDP: Planungssicherheit ist wichtig

Bundesrat beschließt Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen Thomas Roth: Öffnung des Kooperationsverbots bei Schulinvestitionen ist begrüßenswert Mainz. Der Bundesrat hat heute, am 2. Juni 2017, die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen beschlossen. Dazu sagt der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – FDP: Planungssicherheit ist wichtig

Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie

Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie Cornelia Willius-Senzer: Akzeptanz und Toleranz müssen gesellschaftliche Realität werden Mainz. Der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie (IDAHOT) erinnert heute, am 17. Mai 2017, daran, dass die Weltgesundheitsorganisation im Jahre 1990 Homosexualität von ihrer … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie

Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

FDP zum Doppelhaushalt 2017/18

Landtag beschließt Doppelhaushalt 2017/2018 Thomas Roth: Stellen die Weichen für zukünftige Gestaltung des Landes Mainz 24.03.17- Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute, am 24. März 2017, den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Dazu sagt der Vorsitzende und haushaltspolitische … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für FDP zum Doppelhaushalt 2017/18

Rheinland-Pfalz gegen PKW-Maut

Rheinland-Pfalz will Grenzregionen vor Folgen der Pkw-Maut schützen Thomas Roth: Dobrindt muss peinliche Posse endlich beenden und Maut beerdigen Mainz. Trotz grundlegender und vielschichtiger Kritik an der geplanten Pkw-Maut hält die Bundesregierung an der Umsetzung dieses Projekts fest. Dazu sagt … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Rheinland-Pfalz gegen PKW-Maut

CDU will Mittelrheinbrücke als Landesstraße

Mittelrheinbrücke / Aussagen FDP-Fraktionsvors. Roth FDP kann sich in der Koalition nicht durchsetzen Der FDP-Fraktionsvorsitzende Roth hat laut Twitter zur Mittelrheinbrücke mitgeteilt, wenn diese als Landesstraße eingestuft werden würde, wäre sie in „zwanzig bis dreißig Jahren noch nicht gebaut“. Dazu … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für CDU will Mittelrheinbrücke als Landesstraße

Einstufung einer Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt

Einstufung einer Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt Thomas Roth: CDU täuscht bewusst die Öffentlichkeit Mainz. Zur neuerlich von den CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Josef Bracht und Matthias Lammert vorgebrachten Kritik am Vorgehen der Landesregierung bei den Planungen einer Mittelrheinbrücke sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Einstufung einer Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt

Thomas Roth: Gutes Zeichen, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von einer großen Mehrheit getragen wird

Bundesversammlung wählt Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten Thomas Roth: Gutes Zeichen, dass Bundespräsident von großer Mehrheit getragen wird Mainz. Die 16. Bundesversammlung hat Sonntag am 12. Februar 2017, Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Dazu sagt der Vorsitzende der … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Thomas Roth: Gutes Zeichen, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von einer großen Mehrheit getragen wird

Mittelrheinbrücke – FDP: CDU immer unglaubwürdiger

*CDU wird durch Blockadepolitik immer unglaubwürdiger* *Thomas Roth: Mittelrheinbrücke darf nicht wegen parteitaktischem Kalkül scheitern* Mainz. Zu der neuerlich von der CDU vorgebrachten Kritik am Vorgehen bei der Planung zum Bau einer Mittelrheinbrücke sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Mittelrheinbrücke – FDP: CDU immer unglaubwürdiger

Zur Situation in rheinland-pfälzischen Haftanstalten

Situation in rheinland-pfälzischen Haftanstalten Thomas Roth: CDU streut Öffentlichkeit Sand in die Augen Mainz. Zu der Kritik der CDU-Fraktion an der Situation in rheinland-pfälzischen Haftanstalten, sagt der Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Der Vorwurf … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Zur Situation in rheinland-pfälzischen Haftanstalten

70 Jahre Rheinland-Pfalz

70 Jahre rheinland-pfälzisches Parlament Thomas Roth: Unsere Demokratie lebt Mainz. Zu der ersten Sitzung des rheinland-pfälzischen Parlaments vor 70  Jahren, erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag  Rheinland-Pfalz,  Thomas Roth:  „Unsere Demokratie ist stark und lebendig, sie ist aber gerade … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , | Kommentare deaktiviert für 70 Jahre Rheinland-Pfalz