Tag Archives: FDP-Landtagsfraktion

FDP will Tourismus steigern

Bundesweite Tourismuszahlen im Vergleich Thomas Roth: Wir wollen die Potenziale des Landes voll ausschöpfen Mainz. Zur Entwicklung der Tourismusbranche in Rheinland-Pfalz im bundesweiten Vergleich sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Die Tourismusbranche ist eine der tragenden … Continue reading

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Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – FDP: Planungssicherheit ist wichtig

Bundesrat beschließt Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen Thomas Roth: Öffnung des Kooperationsverbots bei Schulinvestitionen ist begrüßenswert Mainz. Der Bundesrat hat heute, am 2. Juni 2017, die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen beschlossen. Dazu sagt der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, … Continue reading

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Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie

Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie Cornelia Willius-Senzer: Akzeptanz und Toleranz müssen gesellschaftliche Realität werden Mainz. Der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie (IDAHOT) erinnert heute, am 17. Mai 2017, daran, dass die Weltgesundheitsorganisation im Jahre 1990 Homosexualität von ihrer … Continue reading

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Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

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FDP zum Doppelhaushalt 2017/18

Landtag beschließt Doppelhaushalt 2017/2018 Thomas Roth: Stellen die Weichen für zukünftige Gestaltung des Landes Mainz 24.03.17- Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute, am 24. März 2017, den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Dazu sagt der Vorsitzende und haushaltspolitische … Continue reading

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Rheinland-Pfalz gegen PKW-Maut

Rheinland-Pfalz will Grenzregionen vor Folgen der Pkw-Maut schützen Thomas Roth: Dobrindt muss peinliche Posse endlich beenden und Maut beerdigen Mainz. Trotz grundlegender und vielschichtiger Kritik an der geplanten Pkw-Maut hält die Bundesregierung an der Umsetzung dieses Projekts fest. Dazu sagt … Continue reading

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CDU will Mittelrheinbrücke als Landesstraße

Mittelrheinbrücke / Aussagen FDP-Fraktionsvors. Roth FDP kann sich in der Koalition nicht durchsetzen Der FDP-Fraktionsvorsitzende Roth hat laut Twitter zur Mittelrheinbrücke mitgeteilt, wenn diese als Landesstraße eingestuft werden würde, wäre sie in „zwanzig bis dreißig Jahren noch nicht gebaut“. Dazu … Continue reading

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Einstufung einer Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt

Einstufung einer Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt Thomas Roth: CDU täuscht bewusst die Öffentlichkeit Mainz. Zur neuerlich von den CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Josef Bracht und Matthias Lammert vorgebrachten Kritik am Vorgehen der Landesregierung bei den Planungen einer Mittelrheinbrücke sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion … Continue reading

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Thomas Roth: Gutes Zeichen, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von einer großen Mehrheit getragen wird

Bundesversammlung wählt Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten Thomas Roth: Gutes Zeichen, dass Bundespräsident von großer Mehrheit getragen wird Mainz. Die 16. Bundesversammlung hat Sonntag am 12. Februar 2017, Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Dazu sagt der Vorsitzende der … Continue reading

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Mittelrheinbrücke – FDP: CDU immer unglaubwürdiger

*CDU wird durch Blockadepolitik immer unglaubwürdiger* *Thomas Roth: Mittelrheinbrücke darf nicht wegen parteitaktischem Kalkül scheitern* Mainz. Zu der neuerlich von der CDU vorgebrachten Kritik am Vorgehen bei der Planung zum Bau einer Mittelrheinbrücke sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag … Continue reading

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Zur Situation in rheinland-pfälzischen Haftanstalten

Situation in rheinland-pfälzischen Haftanstalten Thomas Roth: CDU streut Öffentlichkeit Sand in die Augen Mainz. Zu der Kritik der CDU-Fraktion an der Situation in rheinland-pfälzischen Haftanstalten, sagt der Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Der Vorwurf … Continue reading

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70 Jahre Rheinland-Pfalz

70 Jahre rheinland-pfälzisches Parlament Thomas Roth: Unsere Demokratie lebt Mainz. Zu der ersten Sitzung des rheinland-pfälzischen Parlaments vor 70  Jahren, erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag  Rheinland-Pfalz,  Thomas Roth:  „Unsere Demokratie ist stark und lebendig, sie ist aber gerade … Continue reading

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FDP: Es ist an der Zeit, die Maut-Pläne endgültig zu beerdigen

Landtag debattiert über Pkw-Maut in Deutschland Steven Wink: Wir stellen uns gegen einen Wegezoll Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute, am 17. November 2016, auf  Antrag der FDP-Fraktion über die mögliche Einführung einer Pkw-Maut in  Deutschland diskutiert. Dazu sagte der … Continue reading

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FDP gegen Zwangs-Schwimmunterricht

Schwimmunterricht für Kinder Thomas Roth: Zwang zum Schwimmunterricht ist das falsche Mittel Mainz. Zu der Forderung der AfD Rheinland-Pfalz für alle Kinder das  Jugendschwimmabzeichen in Bronze bis zu einem Alter von 10 Jahren  verpflichtend vorzuschreiben, erklärt der rechtspolitische Sprecher und  … Continue reading

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Thomas Roth: Justiz in Rheinland-Pfalz ist stark

Situation der Justiz in Rheinland-Pfalz Thomas Roth: Rheinland-pfälzische Justiz ist stark und handlungsfähig Mainz. Zu der heutigen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zur  Personalsituation in der Justiz, erklärt der rechtspolitische Sprecher und  Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth:  „Auf … Continue reading

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