Tag Archives: Föderalismus

Neuordnung Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Malu Dreyer: Föderalismus gestärkt

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Stärken des Föderalismus weiter ausbauen Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte das Ergebnis der Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. „Bund und Länder haben mit der Einigung Handlungsfähigkeit und Gestaltungskraft im solidarischen Föderalismus unter Beweis gestellt“, sagte Ministerpräsidentin … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Neuordnung Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Malu Dreyer: Föderalismus gestärkt

Antrittsrede der frisch gewählten Bundesratspräsidentin Malu Dreyer

Antrittsrede als Bundesratspräsidentin Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Zusammen sind wir Deutschland Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Antrittsrede als neu gewählte Präsidentin des Bundesrates für ein respektvolles Miteinander geworben. Auch, wenn momentan vielerorts versucht werde, neue Gräben in der Gesellschaft aufzureißen, … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Antrittsrede der frisch gewählten Bundesratspräsidentin Malu Dreyer

Malu Dreyer zur Bundesratspräsidentin gewählt

Wahl zur Präsidentin des Bundesrates Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Stimme der Bürgerinnen und Bürger der Regionen in Berlin „Der Bundesrat ist vor allem die Stimme der Bürgerinnen und Bürger aus den Regionen in Berlin. Es ist für mich daher eine besonders … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Malu Dreyer zur Bundesratspräsidentin gewählt

Föderalismus ist nicht nur, wenn es einem nutzt

Länderfinanzausgleich Kühl: „An Peinlichkeit nicht zu überbieten“ Mainz, 20.08.13. Die Klageschrift gegen den Länderfinanzausgleich ist eingegangen. Das bestätigte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl am Montag. „Seit Jahren drohen Bayern und Hessen mit einer Klage gegen den Finanzausgleich. Nun geht der … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Föderalismus ist nicht nur, wenn es einem nutzt

Fluthilfe: Bund-Länder-Einigung

Kühl sieht Erfolg des Föderalismus Mainz, 19.06.13. Finanzminister Carsten Kühl zeigte sich erfreut über die Einigung mit dem Bund, wie die Fluthilfe bundesstaatlich abzuwickeln sein wird. „Das Ergebnis ist gut für die betroffenen Menschen in den Hochwasser-Gebieten und ist für … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Fluthilfe: Bund-Länder-Einigung