Tag Archives: Hendrik Hering

Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidenten

Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidenten Einspruch von zwei AfD-Abgeordneten abgewiesen Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Einsprüche von zwei AfD-Abgeordneten gegen Ordnungsrufe des Präsidenten zurückgewiesen. Damit folgte das Parlament dem Vorschlag des Ältestenrats. Der Parlamentarische Geschäftsführer der … Continue reading

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Landtag Rheinland-Pfalz ehrt Helmut Kohl

Landtag gedenkt Altbundeskanzler Helmut Kohl Der rheinland-pfälzische Landtag wird zu Beginn seiner 35. Plenarsitzung am kommenden Mittwoch, 21. Juni 2017, um 14 Uhr dem verstorbenen Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl gedenken. Auf Anregung der CDU-Landtagsfraktion einigten sich alle Fraktionen darauf, dies … Continue reading

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Wissenschaftlicher Dienst des Landtages: Zusammensetzung der Ausschüsse verfassungskonform

Zusammensetzung der Fachausschüsse verfassungskonform Wissenschaftlicher Dienst widerspricht Gutachten von Prof. von Arnim Die gegenwärtige Zusammensetzung der Fachausschüsse des Landtags ist verfassungs-konform. Zu diesem Ergebnis gelangt der Wissenschaftliche Dienst in seinem heute den Fraktionen zugeleiteten Gutachten. Die Prüfung durch den Wissenschaftlichen … Continue reading

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Malu Dreyer mit allen Stimmen der Koalition zur Ministerpräsidentin gewählt

Malu Dreyer mit allen Stimmen der Koalition zur Ministerpräsidentin gewählt Mainz, 18.05.16 Wie soeben der zuvor einstimmig gewählte Landtagspräsident Hendrik Hering bekannt gab, ist Malu Dreyer, SPD, erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Sie erhielt im ersten Wahlgang 52 … Continue reading

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Malu Dreyer stellt neues Kabinett vor

Landesregierung Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellt Kabinett personell neu auf Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird ihr Kabinett personell neu aufstellen. „Für die langfristige Gestaltung unseres Landes habe ich ein kompetentes Team aus durchsetzungsstarken Persönlichkeiten aufgestellt. Ich danke den scheidenden Ministerinnen und Ministern … Continue reading

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Lewentz : Respekt vor Hendrik Hering

Zum Rücktritt von Hendrik Hering erklärt Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, nach der Sitzung des Landesvorstands am 4. November 2013: „Wir haben großen Respekt vor dem Schritt, den Hendrik Hering gewählt hat. Er macht den Weg frei für eine … Continue reading

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SPD und Grüne wollen „vernünftige“ Maut

Hering/Schmitt: Wenn schon Maut, dann vernünftig Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat zusammen mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag zum Thema „Maut“ eingebracht, der am 25. September 2014 im Landtagsplenum behandelt wurde. Hendrik Hering, Fraktionsvorsitzender, und Astrid … Continue reading

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Hendrik Hering zum Rechnungshofbericht Nürburgring

Zum veröffentlichten Prüfbericht des Landesrechnungshofes zum „Zukunftskonzept Nürburgring 2010“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering: „Im Juli 2009 waren am Nürburgring über 300 Millionen Euro bereits verbaut oder verbindlich beauftragt. Mit dem Zukunftskonzept Nürburgring 2010 wollte die damalige Landesregierung … Continue reading

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Hamburg soll Schule machen: Welcome-Center auch für Rheinland-Pfalz

Hering/Guth: Welcome Center für Rheinland-Pfalz Mainz, 27.06.14 – Anlässlich der Landtagsdebatte zum Antrag „Welcome Center: Beitrag zur Fachkräftesicherung und Baustein einer Willkommenskultur in Rheinland-Pfalz“ von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären Hendrik Hering, Vorsitzender, und Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der … Continue reading

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Hering: Bürgerbeauftragter sorgt für bürgerfreundliche Verwaltung

Bürgerbeauftragter fördert bürgerfreundliche Verwaltung Mainz, 20.05.14 – Zum 40-jährigen Jubiläum der Einführung des Amtes des Bürgerbeauftragten in Rheinland-Pfalz erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering: „Rheinland-Pfalz hat seit 40 Jahren mit dem Bürgerbeauftragten eine bedeutende Institution, die zwischen Bürgerinnen und … Continue reading

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Wahlalter für Migrationsbeiräte abgesenkt

Hering/Oster: Wahlalter 16 für Migrationsbeiräte – Erster wichtiger Schritt in Richtung Absenkung des Wahlalters Mainz, 15.05.14 – Künftig dürfen auch 16-jährige Jugendliche mit Migrationshintergrund bei den Wahlen der Beiräte für Migration und Integration wählen und gewählt werden. Auf Initiative der … Continue reading

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Bäume wachsen nicht in den Himmel

Hering/Wansch: Steuerschätzung bestätigt gute Entwicklung Mainz, 09.05.14 – Zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung erklären der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Wansch: „Die Ergebnisse der Steuerschätzung bestätigen den guten Trend auf … Continue reading

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Hering zufrieden mit Ankündigung zur Beamtenbesoldung

„Hering begrüßt Ankündigung der Ministerpräsidentin zur Beamtenbesoldung“ Mainz, 01.05.14 – Zur Ankündigung der Ministerpräsidentin, ab 2015 die Begrenzung der Anpassungen der Beamtenbesoldungen und Versorgungsbezüge auf jährlich plus 1% unter der Voraussetzung einer weiterhin positiven Entwicklung der Steuereinnahmen und mit Blick … Continue reading

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SPD-Landtagsfraktion sucht Dialog mit BürgerInnen

SPD-Fraktion startet Zukunftsdialog Mainz, 10.04.14. Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz startet ab Juni 2014 mit Bürgerinnen, Bürgern und Fachexperten einen umfassenden Dialog. Gefragt sind Ideen und Lösungsvorschläge zu den Herausforderungen in den Themenbereichen Bildung, Arbeitswelt der Zukunft, Leben im Alter … Continue reading

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Normenkontrollantrag sichert verfassungsgemäße Kommunalwahl

Hering: Normenkontrollantrag war der richtige Weg – Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs schafft Klarheit Mainz, 05.04.14. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, erklärt zu der vorläufigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zur Gestaltung der Stimmzettel bei Kommunalwahlen: „Der Verfassungsgerichtshof hat … Continue reading

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