Tag Archives: Informationsfreiheit

Heiko Sippel neuer Vorsitzender der Datenschutzkommission

Datenschutzkommission nimmt Arbeit auf – Sippel zum Vorsitzenden gewählt Die Datenschutzkommission des rheinland-pfälzischen Landtags hat heute zum ersten Mal in der 17. Wahlperiode getagt. In der konstituierenden Sitzung wurde der SPD-Abgeordnete Heiko Sippel zum neuen Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Er … Continue reading

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Transparenzgesetz stärkt Offenheit und Transparenz in Politik und Verwaltung

Transparenzgesetz Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gesetz stärkt Transparenz und Offenheit in Politik und Verwaltung „Durch das Transparenzgesetz sollen die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz künftig jederzeit Zugriff auf Daten und Informationen der Verwaltung haben. Damit will die Landesregierung die Entscheidungen von … Continue reading

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Datenschutz und Informationsfreiheit bei Dieter Kugelmann in guter Hand

Datenschutz und Informationsfreiheit in guter Hand Zur Wahl des neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: Daniel Köbler: „Wir gratulieren Prof. Dr. Dieter Kugelmann zur Wahl als Landesbeauftragter … Continue reading

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Rot-Grün nominiert neuen Datenschutzbeauftragten

Dieter Kugelmann soll neuer Datenschutzbeauftragter werden Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in ihren Sitzungen an diesem Mittwoch jeweils einstimmig dafür votiert, Dieter Kugelmann als neuen Datenschutzbeauftragten zu nominieren. Dazu erklären die Vorsitzenden sowie die Sprecherinnen und … Continue reading

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Informationsfreiheitsportal geht an den Start

„Frag-Den-Staat.de“ startet in Rheinland-Pfalz Mainz, 12.05.14 – Z um Start des Informationsfreiheitsportals „FragDenStaat.de“ in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“: „Wer in unserer Demokratie mitbestimmen will, braucht dazu Informationen, um sich seine Meinung … Continue reading

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Informationsfreiheit und Tranzparenz sichern mehr Bürgerbeteiligung

STAATSKANZLEI Mainz, 12.04.2013 Jg 066 Nr. 069/I www.rlp.de Verantwortlich (i.S.d.P.) Monika Fuhr Sprecherin der Landesregierung Telefon 06131 16-4720 Telefax 06131 16-4091 Marc Wensierski Stellvertretender Sprecher der Landesregierung Telefon 06131 16-5701 Telefax 06131 16-4666 pressestelle@stk.rlp.de Peter-Altmeier-Allee 1 55116 Mainz Sperrfrist: 11.30 … Continue reading

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Bürger haben das Recht auf Informationsfreiheit

Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten Informationsfreiheit stärken – Bürger über Rechte informieren Mainz, 13.06.12. Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) tagte erstmal in der Landeshauptstadt Mainz. Unter dem Vorsitz des neuen Informationsfreiheitsbeauftragten Rheinland-Pfalz LfDI Edgar Wagner befassten sich die Beauftragten von … Continue reading

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