Tag Archives: Infrastruktur

Ministerrat tagt mit LVU

Wirtschaft Eine starke Wirtschaft für eine starke Gesellschaft Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich zu einer gemeinsamen Sitzung mit der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e.V. (LVU) getroffen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer bezeichnete das Gespräch als ein wichtiges Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in … Continue reading

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FDP zum Doppelhaushalt 2017/18

Landtag beschließt Doppelhaushalt 2017/2018 Thomas Roth: Stellen die Weichen für zukünftige Gestaltung des Landes Mainz 24.03.17- Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute, am 24. März 2017, den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Dazu sagt der Vorsitzende und haushaltspolitische … Continue reading

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Ministerrat kürt Daaden zur 130. Stadt im Land

Ortsgemeinde Daaden wird zur 130. „Stadt“ ernannt Die Ortsgemeinde Daaden im Landkreis Altenkirchen darf künftig die Bezeichnung „Stadt“ führen. „Daaden hat sich in den letzten Jahrzehnten von einem Dorf zur Stadt und damit zu einem leistungsfähigen Grundzentrum mit vollständiger grundzentraler … Continue reading

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CDU will Mittelrheinbrücke als Landesstraße

Mittelrheinbrücke / Aussagen FDP-Fraktionsvors. Roth FDP kann sich in der Koalition nicht durchsetzen Der FDP-Fraktionsvorsitzende Roth hat laut Twitter zur Mittelrheinbrücke mitgeteilt, wenn diese als Landesstraße eingestuft werden würde, wäre sie in „zwanzig bis dreißig Jahren noch nicht gebaut“. Dazu … Continue reading

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Mittelrheinbrücke – FDP: CDU immer unglaubwürdiger

*CDU wird durch Blockadepolitik immer unglaubwürdiger* *Thomas Roth: Mittelrheinbrücke darf nicht wegen parteitaktischem Kalkül scheitern* Mainz. Zu der neuerlich von der CDU vorgebrachten Kritik am Vorgehen bei der Planung zum Bau einer Mittelrheinbrücke sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag … Continue reading

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DGB gegen PKW-Maut

Kabinettsbeschluss PKW-Maut belastet Pendler und regionale Wirtschaft „Eine Maut für Autofahrer belastet die Pendlerinnen und Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, genauso wie die regionale Wirtschaft“, so Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, nachdem das Bundeskabinett die umstrittene … Continue reading

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Schweitzer – Konsolidieren und Investieren

Schweitzer: „Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“ – Klöckner zeichnet „Zerrbild der Wirklichkeit“ „In Rheinland-Pfalz befinden sich Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am heutigen Mittwoch im Landtag in der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf … Continue reading

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Dietmar Muscheid zur 100-Tagesbilanz der Landesregierung

100-Tage-Ampel – Erste Bilanz Seit 100 Tagen regiert die Ampelkoalition aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz. Zeit für eine erste Einschätzung aus gewerkschaftlicher Sicht. „Bei einem für uns zentralen Thema, dem Ausbau und Erhalt der Infrastruktur im Land, … Continue reading

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100 erfolgreiche Tage Ampelkoalition

100 Tage Landesregierung Roger Lewentz und Daniel Stich: „Die Ampel bringt Rheinland-Pfalz voran.“ Bald 100 Tage ist die rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Amt. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, und Daniel Stich, SPD-Generalsekretär, ziehen … Continue reading

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Straßen erhalten, Nahverkehr fördern

Grüne: Infrastruktur – Wir nehmen Aufgabe ernst Wie die Deutsche Nachrichtenagentur berichtet, hat der Landesrechnungshof vor rund einem Jahr festgestellt, dass viele Landesstraßen saniert werden müssen. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: “ Wir nehmen die … Continue reading

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Benedikt Oster SPD: Investitionsstau im Straßenbau löst sich allmählich auf

Steigerung bei Straßenbau-Mitteln – Oster: „Investitionsstau wird schrittweise aufgelöst“ Anlässlich der neuen Zahlen des Verkehrsministeriums zum Landesstraßenbau erklärt Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Mehr Investitionen in die Infrastruktur sind nötig, daher hat die SPD-geführte Landesregierung bereits in der Vergangenheit … Continue reading

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200.000 Euro für Städtebauförderung in Kirchberg

Städtebauförderung / Rhein-Hunsrück-Kreis Land fördert Stadtentwicklung in Kirchberg mit 200.000 Euro Die Stadt Kirchberg erhält für 2016 200.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Die Stadt … Continue reading

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SPD freut sich über gute Aussichten für zweite Rheinbrücke bei Wörth

Gute Aussichten für zweite Rheinbrücke – Entlastung für Pendler und Wirtschaft Die zweite Rheinbrücke bei Wörth kann womöglich deutlich schneller gebaut werden, als bisher erwartet. Bereits ab 2017 könnte Baurecht für die Brücke zwischen Wörth und Karlsruhe bestehen, teilte Verkehrsminister … Continue reading

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Europäische Investitionsbank und ISB legen gemeinsames Kommunalkreditprogramm in Höhe von 600 Mio Euro auf

ISB erweitert Kooperation mit Europäischer Investitionsbank 300 Millionen Euro für Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Sektors in Rheinland-Pfalz Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) haben am 22. Juli 2016 in Luxemburg einen neuen Darlehensvertrag über 300 Millionen … Continue reading

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Martin Haller, SPD: Die Landesregierung wird gebeten, über Ausmaß der Unwetterschäden zu berichten – Bilanz der Rettungseinsätze gefordert

Parlament befasst sich mit Schäden durch Unwetter – SPD-Fraktion beantragt Berichterstattung in Ausschüssen Der Landtag wird sich mit den starken Unwettern der vergangenen Wochen in Rheinland-Pfalz befassen. Die SPD-Landtagsfraktion hat am Mittwoch Berichtsanträge dazu eingereicht und beantragt, dass dieses Thema … Continue reading

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