Tag Archives: Ingeborg Sahler-Fesel

CDU verdreht Fakten bei Flüchtlingspolitik

In der Flüchtlingspolitik verdreht CDU-Fraktion Fakten Zu den am 9.7. verbreiteten Aussagen der CDU-Landtagsfraktion zur Flüchtlingspolitik erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel: „In der Flüchtlingspolitik verdreht die CDU-Fraktion bewusst Fakten: In einer Pressemitteilung von heute will sie weismachen, … Continue reading

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SPD stellt klar: Alle Flüchtlingskinder haben Sprachkurse, bei Erwachsenen hapert es bei noch nicht anerkannten Asylbewerbern

CDU mangelt es an Differenzierung – Flüchtlings-Sprachkurse wichtig „In der Flüchtlingspolitik lässt die CDU-Landtagsfraktion regelmäßig die notwendige Differenzierung missen“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ingeborg Sahler-Fesel. „Dies zeigt sich an ihrer neuesten Forderung nach mehr Sprachkursen. Fakt ist, dass … Continue reading

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84% aller Asylanträge sind Erstanträge

Sahler-Fesel zu Flüchtlingspolitik: CDU-Fraktion schert sich nicht um EU-Recht „Es vergeht kaum ein Tag, an dem die CDU-Fraktion nicht mehr Abschiebungen von Flüchtlingen fordert“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel. „Dabei ignoriert sie, dass der freiwilligen Rückkehr Vorrang … Continue reading

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Rot-Grüne Flüchtlingspolitik hält Versprechen und führt konkrete Maßnahmen durch

Sahler-Fesel: Koalition hält Versprechen bei Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge „Die rot-grüne Koalition hat Anfang des Jahres das Versprechen abgegeben, die Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge massiv auszubauen“, sagt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel. „Diese Ankündigung wurde von Kommunen, … Continue reading

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Sahler-Fesel: Bundesamt hat Überblick bei Flüchtlingen verloren / Bundesgipfel begrüßt

Sahler-Fesel: Beharrliches Drängen des Landes ist erfolgreich – Bund lädt endlich zu Flüchtlingsgipfel Im Integrationsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags ist am heutigen Donnerstag auf Initiative der SPD-Fraktion über die Flüchtlingspolitik in Deutschland und Rheinland-Pfalz diskutiert worden. „Das Integrationsministerium hat dargelegt, dass … Continue reading

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Flüchtlinge sollen leichter arbeiten dürfen

Sahler-Fesel: Flüchtlinge sollen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz sollen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Wie die integrationspolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel, betont, soll auf Bundesebene die bestehende Vorrangprüfung für Geduldete abgeschafft und ein … Continue reading

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Sahler-Fesel fordert vollen Gesundheitsschutz für Asylbewerber

Sahler-Fesel: Medizinische Versorgung von Asylbewerbern verbessern Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag thematisiert die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern bei der morgigen Sitzung des Integrationsausschusses. Anlass ist die Verurteilung eines Mitarbeiters eines Aufnahmelagers für Flüchtlinge in Bayern, der die medizinische Behandlung eines Asyl … Continue reading

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Familien leben gerne in Rheinland-Pfalz

Brück/Sahler-Fesel: Familienfreundlichkeit misst sich an Taten – nicht an Worten Mainz, 15.0514 – Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel, betont aus Anlass des Internationalen Tags der Familie, dass gute Familienpolitik nicht aus wohlfeiler Rhetorik besteht, sondern sich an Taten … Continue reading

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SPD kritisiert Berliner Entscheidung

Einigung bei Berliner Koalitionsgipfel Anklam-Trapp/Sahler-Fesel: Unwürdiger Tausch offenbart schwarz-gelbe Mogelpackung Mainz, 05.11.12. Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und die Vorsitzende des Arbeitskreises Integration, Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Ingeborg Sahler-Fesel, erklären anlässlich der Ergebnisse des … Continue reading

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Sahler-Fesel: Betreuungsgeld birgt unübersehbares Kostenrisiko

Mainz, 21.08.12. Anlässlich der heutigen Ausschusssitzung für Integration, Familie, Kinder und Jugend des rheinland-pfälzischen Landtags zum Thema Betreuungsgeld erklärt die Vorsitzende des Arbeitskreises für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Ingeborg Sahler-Fesel: „Auf unsere Initiative hin hat sich der Ausschuss für … Continue reading

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Abschiebehaft vermeiden

Asyl Sahler-Fesel/Klöckner: Humane Flüchtlingspolitik wird in Rheinland-Pfalz fortgesetzt Mainz, 21.06.12. Zum Antrag „Abschiebehaft möglichst vermeiden – besonders schutzbedürftige Personen von der Abschiebehaft ausnehmen“ der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN erklären die Vorsitzende des Arbeitskreises der SPD-Fraktion für Integration, … Continue reading

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SPD fordert nationalen Krippengipfel

Kita-Ausbau Sahler-Fesel / Brück: Wir brauchen einen Krippengipfel – jetzt! Mainz, 30.05.12. „Die Bundesregierung muss endlich handeln und zu einem Spitzentreffen mit Vertretern von Kommunen und Ländern einladen, um das drohende Scheitern des Kita-Ausbaus abzuwenden. Das heute von der Bundesministerin … Continue reading

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Tagesmütter sind keine Großküchenbetreiber

Sahler-Fesel und Simon: Hygieneverordnung für Tagesmütter muss auf den Prüfstand Mainz, 17.03.12 „Wir unterstützen den Protest gegen eine EU-Verordnung zum Thema Lebensmittelsicherheit, die vom Bundesministerium für Verbraucherschutz als bindend für Tagesmütter ausgelegt wurde. Danach sollen Tagesmütter wie Lebensmittelunternehmer behandelt werden … Continue reading

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Steuern für BUFDIs und Soldaten?

Sahler-Fesel / Wansch: Was will die CDU für die Bufdis und Soldaten? Mainz, 07.03.12 Zu den Plänen von Bundesfinanzminister Schäuble, Wehrdienstleistende und Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst finanziell stärker zu belasten, erklären die Vorsitzende des Arbeitskreises für Integration, Familie, Kinder und Jugend, … Continue reading

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Familienpflegezeit: SPD fordert Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Familienpflegezeit Sahler-Fesel: Augenwischerei statt Familienpolitik – Vereinbarung von Pflege und Beruf gefordert Mainz, 26.01.12 „Während Bundesfamilienministerin Schröder, CDU, stolz Vertreterinnen und Vertreter von 13 Unternehmen empfängt, die ihren Beschäftigten Familienpflegezeit zubilligen, sind die pflegenden Angehörigen nach wie vor auf sich … Continue reading

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