Tag Archives: Innere Sicherheit

Ampel-Koalition schaltet auf Grün für Sicherheit

Koalition behält Sicherheit im Fokus – Maßnahmenbündel hat sich bewährt Anlässlich des gestrigen „Spitzentreffen Sicherheit“ der Landesregierung erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Ampel-Koalition hat beim heutigen Spitzentreffen eine Zwischenbilanz der im Januar auf den Weg gebrachten Sicherheitsmaßnahmen … Continue reading

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Viertes Trierer Forum zum Recht der Inneren Sicherheit

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Freiheitliche Werte sind stärker als Terror „Unsere freiheitlichen Werte sind stärker als der Terror. Gleichzeitig sind Staat und Sicherheitsbehörden in höchstem Maße gefordert, neue Strategien zu entwickeln, um terroristische Anschläge zu verhindern.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer … Continue reading

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Rock am Ring: Eine große Feier – Sicherheit hatte Vorrang

Tausende feiern bei Rock am Ring – Schweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“ Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende Frauen und Männer am Nürburgring … Continue reading

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Damit Rheinland-Pfalz sicher bleibt: Sicherheitsbehörden stärken, Prävention ausbauen, Bürgerrechte wahren

Spitzentreffen Sicherheit Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Damit Rheinland-Pfalz sicher bleibt: Sicherheitsbehörden stärken, Prävention ausbauen, Freiheitsrechte wahren Auf Initiative von Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben heute Innenminister Roger Lewentz, Justizminister Herbert Mertin und Integrationsministerin Anne Spiegel zusammen mit den Expertinnen und Experten ihrer … Continue reading

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Sicherheit erhöhen, Bürgerrechte nicht einschränken

Sicherheit erhöhen, Bürgerrechte nicht einschränken Zum heutigen Spitzengespräch „Sicherheit“ der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Zielgerichtete Sicherheitsmaßnahmen und eine deutliche Stärkung der Prävention vor islamistischer Radikalisierung sind die richtigen Maßnahmen zur … Continue reading

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Innere Sicherheit ist nicht mit Aktionismus zu schützen

Innere Sicherheit Lewentz: Innere Sicherheit ist nicht mit Aktionismus zu schützen Die Menschen in Rheinland-Pfalz leben in einem sicheren Bundesland, wie die bundesweite polizeiliche Kriminalstatistik und Aufklärungsquoten belegen. Die rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden liefern dabei einen entscheidenden Beitrag, in dem sie Täter … Continue reading

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Der Berg kreißte…

Sicherheit Lewentz fordert mehr Gemeinsamkeit der Länder „Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Wohl selten hat diese alte römische Redensart treffender gepasst, als nach den Diskussionen unter den CDU-Innenministern zur aktuellen Sicherheitslage.“ Mit diesen Worten kommentierte der rheinland-pfälzische Innenminister … Continue reading

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Wahlkampfgetöse

Wahlkampfgetöse von CDU und CSU Zur „Berliner Erklärung“ der Innenminister von CDU und CSU erklärt Katharina Binz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Bei den Vorschlägen der Innenminister von CDU und CSU handelt es sich um durchschaubares Wahlkampfgetöse. Mit Blick … Continue reading

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Lewentz weist die Forderungen der CDU-Innenminister zurück

Innere Sicherheit Lewentz weist die Forderungen der CDU-Innenminister zurück „Sicherheit schafft man nicht mit immer neuen Gesetzen, sondern mit gut ausgestatteten, anständig bezahlten Polizisten. Hier ist auch der Bund gefordert. Wir in Rheinland-Pfalz haben die höchste Einstellungszahl für unsere Polizei … Continue reading

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Polizei-Spezialeinheiten sollen durch Zusammenlegung gestärkt werden

Polizei Lewentz: Spezialkräfte für Herausforderungen gut aufgestellt Innenminister Roger Lewentz hat den hohen Stellenwert der Spezialeinsatzkräfte der rheinland-pfälzischen Polizei für die Innere Sicherheit hervorgehoben. „Unsere professionellen und engagierten Spezialeinheiten sind organisatorisch, personell und bei der Ausstattung sehr gut aufgestellt“, sagte … Continue reading

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Hohes Engagement für Innere Sicherheit: Lewentz dankt ehrenamtlichen und hauptberuflichen Akteuren

Innere Sicherheit / Rheinland-Pfalz-Tag Minister Lewentz: Land steht bei Innerer Sicherheit gut da Innenminister Roger Lewentz hat den Mitgliedern der Feuerwehr, des Technischen Hilfswerks und der Hilfsorganisationen für ihr meist ehrenamtliches Engagement gedankt. „Unser Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz lebt von den … Continue reading

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Feuerwehren tragende Säule der Inneren Sicherheit

Feuerwehr Lewentz: Feuerwehren sind wichtige Säule der Inneren Sicherheit Innenminister Roger Lewentz hat die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz als wichtige Säule der Inneren Sicherheit bezeichnet. „Die Landesregierung weiß um die Bedeutung der vielen ehrenamtlichen Feuerwehrleute für den Brand- und Katastrophenschutz im … Continue reading

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Rheinland-Pfalz erneut sicherer

Polizei / Kriminalstatistik Lewentz: Rückgang der Straftaten dokumentiert gute Polizeiarbeit Innenminister Roger Lewentz hat den Tiefststand der Straftaten in Rheinland-Pfalz als Beleg für die hervorragende Arbeit der Polizei bezeichnet. „Die Zahlder Straftaten ist in unserem Bundesland im vergangenen Jahr erneut … Continue reading

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Gesetze gegen Extremismus reichen aus

Sicherheit Lewentz: Gesetze konsequent gegen Extremismus anwenden Innenminister Roger Lewentz hat sich für eine strikte Anwendung der bestehenden Gesetze beim Vorgehen gegen Hooligans und Rechtsradikale ausgesprochen. „Unser Rechtsstaat hat genug Instrumentarien, um gegen einen Mob von Schlägern und Rechtsextremen hart … Continue reading

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Lewentz: Kontrolldruck gegen Hooligans

Sicherheit Lewentz: Gewaltbereiten Hooligans entschlossen entgegentreten Innenminister Roger Lewentz hat nach den Ausschreitungen in Köln vom Sonntag die zunehmende Politisierung und Gewaltbereitschaft der Hooligang-Szene massiv kritisiert. „Wir werden Gewalt auf unseren Straßen nicht tolerieren“, sagte Lewentz am Montag. Der Innenminister … Continue reading

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