Tag Archives: Jochen Hartloff

Malu Dreyer stellt neues Kabinett vor

Landesregierung Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellt Kabinett personell neu auf Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird ihr Kabinett personell neu aufstellen. „Für die langfristige Gestaltung unseres Landes habe ich ein kompetentes Team aus durchsetzungsstarken Persönlichkeiten aufgestellt. Ich danke den scheidenden Ministerinnen und Ministern … Continue reading

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Fortbildung für Richter unerläßlich

Deutsche Richterakademie Lebenslanges Lernen – Fortbildung in der Deutschen Richterakademie Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff und der brandenburgische Justizminister Helmuth Markov haben sich heute gemeinsam zu einem Besuch in Wustrau getroffen. Signal des Besuches war es, auf die zunehmende Bedeutung … Continue reading

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Ärger beim elektronichen Einkauf? Online-Schlichter hilft rasch

Online-Schlichter Der „Online-Schlichter“ in Rheinland-Pfalz feiert ersten „Jahrestag“ Mainz, 03.03.14 „Der ‚Online-Schlichter‘ vermittelt schnell, kompetent und unabhängig bei Streitigkeiten im Online-Handel. Die Bilanz der Schlichtungsstelle zeigt, dass sowohl Verbraucherinnen und Verbraucher als auch Unternehmen aus Rheinland-Pfalz vom Angebot der kostenfreien … Continue reading

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Rheinland-Pfalz für Opferschutz

Rheinland-Pfalz setzt sich für die Belange der Opfer ein Mainz, 27.12.13Justizminister Jochen Hartloff betonte heute in Mainz, dass sich die Landesregierung für den Opferschutz und damit auch für die Belange von Opfern einsetze. In diesem Zusammenhang wies der Minister noch … Continue reading

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Jochen Hartloff besucht Strafvollzugsbeamte in Jugendstrafanstalt Schifferstadt

Justizminister Hartloff besucht Jugendstrafanstalt Schifferstadt Schifferstadt, 24.12.13 Seinen alljährlichen Besuch bei den Justizvollzugsbediensteten am 24.12. macht Justizminister Jochen Hartloff dieses Jahr in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt. „Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die auch heute ihren Dienst Gewissenhaft und engagiert leisten“, … Continue reading

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Hartloff plädiert für Reform des Maßregelvollzugs

Maßregelvollzug Rheinland-Pfalz für eine Reform des Rechts des Maßregelvollzugs Mainz, 14.11.13. Rheinland-Pfalz hat sich auf der Justizministerkonferenz in Berlin für eine Reform der Anordnung und der Vollstreckung des Maßregelvollzugs ausgesprochen. Justizminister Jochen Hartloff betonte, dass auch aufgrund des Falles „Mollath“ … Continue reading

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Der Online-Schlichter hilft Rheinland-Pfälzern bei Streitigkeiten im E-Commerce

Land setzt Schlichter für Online-Handel ein Mainz, 01.08.13. Gerade angesichts der wachsenden Bedeutung des E-Commerce ist es wichtig, Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Geltendmachung ihrer Rechte zu unterstützen. Wer im Internet einkaufen kann, sollte sich auch online beschweren können. Rheinland-Pfalz … Continue reading

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Alkoholfreie Durstlöscher untersucht

Lebensmittelüberwachung Sommerlicher Durstlöscher: Alkoholfreie Biere nicht zu beanstanden Mainz, 29.07.13. Es ist aus Biergärten und Kühlschränken nicht mehr wegzudenken: Immer mehr Menschen löschen gerade im Sommer ihren Durst mit alkoholfreiem Bier. Aus Sicht der Lebensmittelüberwachung spricht nichts dagegen, die Gläser … Continue reading

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Sturm im Wasserglas

Nürburgring-Zeugenvernehmung Mainz, 02.07.13. Zu den gestrigen Berichten in einigen Medien, dass Minister Hartloff mit dem Vorsitzenden Richter Hetger im Vorfeld der Zeugenvernehmung telefoniert habe, erklärt Ministeriumssprecher Wahid Samimy: Dem Landtag ist wegen der Frage der Aussagegenehmigung seitens des Gerichts auch … Continue reading

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Hartloff fordert Überprüfung der Entschädigung und Rehabilitation zu Unrecht Inhaftierter

Justizministerkonferenz Hartloff: Bei zu Unrecht inhaftierten Personen steht der Staat in der Pflicht Mainz, 14.06.13. Rheinland-Pfalz hat auf der Justizministerkonferenz einen Antrag zur Frage des Umgangs mit zu Unrecht inhaftierten Personen und zu deren Rehabilitation eingebracht. Justizminister Jochen Hartloff erläuterte … Continue reading

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Hartloff mahnt Verbraucherschutz bei digitalem Rechtemanagement an

Digitales Rechtemanagement Hartloff setzt sich für grundlegende Regelung der Nutzungsrechte von online erworbenen Werken ein Mainz, 18.05.13. Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff hat sich besorgt gezeigt, dass durch den Einsatz von sogenannten digitalen Rechtemanagement-Systemen (DRM) die Möglichkeiten für Endnutzerinnen und Endnutzer, legal … Continue reading

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Jochen Hartloff will Kostentransparenz bei Mobilfunkverträgen

Mehr Transparenz bei Verträgen Minister Jochen Hartloff hat auf der Verbraucherschutzministerkonferenz die Bundesregierung aufgefordert, ein standardisiertes Vertragsinformationsblatt für Telekommunikationsverträge verbindlich vorzugeben. „Ein einheitliches, standardisiertes Vertragsinformationsblatt mit allen für die Verbraucherinnen und Verbraucher wichtigen Angaben würde die Übersichtlichkeit und Vergleichbarkeit von … Continue reading

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Pauschalförderung für Verbraucherzentrale

Zusammenarbeit gestärkt Mainz, 16.05.13. Die Landesregierung und die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz stärken ihre Zusammenarbeit und bauen Verbraucherschutz und Verbraucherrechte weiter aus. Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff und Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, stellten in Mainz die neuen Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit … Continue reading

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Ab heute Online-Schlichter auch für Rheinland-Pfälzer

Startschuss für Online-Schlichter Strittige Verträge online klären Mainz, 01.03.12. Mit nur wenigen Klicks ist es heute möglich, im Internet einen Vertrag etwa auf Kaufportalen, bei Versicherungs- oder Stromanbietern zu schließen. Dabei kann es für Verbraucherinnen und Verbraucher jedoch schnell unbequem … Continue reading

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Hartloff verhandelt in Brüssel über Datenschutzverordnung

Brüssel/Datenschutz Hartloff zu Gesprächen in Brüssel: Umsetzung wichtiger Punkte bei der EU-Datenschutzverordnung gefordert Brüssel, 21.02.13 Justiz- und Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff führte heute in Brüssel mehrere Gespräche zu verbraucherschutzpolitischen Themen. Er traf unter anderem die Generaldirektorin des Europäischen Verbraucherverbandes, Monique Goyens … Continue reading

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