Tag Archives: Julia Klöckner

Ehrenamtsstiftung scheiterte bisher an der CDU

Ehrenamt Hoch: Ehrenamtsstiftung scheiterte bislang an der CDU „Das Land Rheinland-Pfalz ist beim Thema Ehrenamt bestens aufgestellt. Das hat nicht zuletzt der große Landesweite Ehrenamtstag gezeigt, den wir am vergangenen Sonntag in Ingelheim gefeiert haben“, unterstrich Clemens Hoch. „Beim Ehrenamtstag … Continue reading

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Stich kritisiert Klöckner wegen Positionen rechts von der Mitte

Klöckner lockt offensichtlich AfD an Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Natürlich sind Herr Gaulands Annäherungen an demokratische Politiker durchschaubar: Er will die AfD als demokratisch und wählbar erscheinen lassen. Dennoch lässt es sehr tief blicken, wenn Alexander Gauland zuvorderst … Continue reading

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Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab

Daniel Stich zum CDU-Papier: „Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab“ Die CDU Rheinland-Pfalz hat ein Papier mit dem Titel „Rechtsstaat statt Gottesstaat“ vorgestellt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Es ist ein typischer Reflex von Frau Klöckner, kurz … Continue reading

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CDU unterstützt Wahlvorschlag für neuen Präsidenten des Landesrechnungshofes

Wahl des neuen Präsidenten des Landesrechnungshofs CDU-Landtagsfraktion wird Herrn Berres mit ihren Stimmen unterstützen Der designierte neue Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Jörg Berres, hat sich am Mittwoch in der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion den CDU-Landtagsabgeordneten vorgestellt. Der neue Präsident des Landesrechnungshofs … Continue reading

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Daniel Stich kritisiert de Maizieres Leitkultur

De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne. Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: … Continue reading

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CDU weiter in der Mausfalle

Sicherer Listenplatz als Dank? Die CDU bemüht sich, die Mauss-Spendenaffäre vom Tisch zu wischen. Dabei werden immer neue Details bekannt. Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Wie wenig Problembewusstsein bis heute in der rheinland-pfälzischen CDU und bei Frau Klöckner … Continue reading

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Schweitzer: Koalition bringt Änderungen am Haushalt ein, CDU-Vorwurf absurd

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“ In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und … Continue reading

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Frauenrechte sind nicht verhandelbar

„Frauenrechte sind nicht verhandelbar“ Die Vorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, und die neue Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Frauen Union, Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich, erklären zum Weltfrauentag am 8. März: „Frauenrechte sind nicht verhandelbar!“ Das Recht, frei und selbstbestimmt zu leben, müsse … Continue reading

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Pensionsfonds – Ampelkoalition: Gut Ding will Weile haben, Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit

Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vor – Für die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ Anlässlich des heutigen Antrags der CDU-Landtagsfraktion zur Einberufung einer Sonderplenarsitzung zum VGH-Urteil erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist das gute Recht … Continue reading

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Mittelrheinbrücke – FDP: CDU immer unglaubwürdiger

*CDU wird durch Blockadepolitik immer unglaubwürdiger* *Thomas Roth: Mittelrheinbrücke darf nicht wegen parteitaktischem Kalkül scheitern* Mainz. Zu der neuerlich von der CDU vorgebrachten Kritik am Vorgehen bei der Planung zum Bau einer Mittelrheinbrücke sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag … Continue reading

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Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich

Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich Die CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat gegenüber dem SWR den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit AfD-Chefin Frauke Petry verglichen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer: „Kaum hat die SPD ihren … Continue reading

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CDU zur Haushaltsdebatte

Haushaltsdebatte Die Landesregierung bleibt mit dem Haushalt weit unter ihren Möglichkeiten Der Landtag Rheinland-Pfalz hat über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2017 und 2018 debattiert. Dazu erklärt die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner: „Zuversicht und Sicherheit – das … Continue reading

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CDU stellt KandidattInnen für die Bundesversammlung vor

16. Bundesversammlung Wahl des deutschen Staatsoberhaupts ist ehrenvolle Aufgabe In der 18. Plenarsitzung am 13. Dezember 2016 werden die vom Landtag Rheinland-Pfalz zu wählenden Mitglieder der 16. Bundesversammlung gewählt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner: „Am 18. März … Continue reading

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CDU RlP ist Mautpartei

Diskussion um Pkw-Maut Thomas Roth: Rheinland-pfälzische CDU ist Maut-Partei Mainz. Zu dem Vorschlag der rheinland-pfälzischen CDU-Fraktionsvorsitzenden, Julia Klöckner, grenznahe Gebiete von der geplanten Pkw-Maut auszunehmen, sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Der Vorschlag der CDU-Fraktionsvorsitzenden grenzt … Continue reading

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SPD ortet Risse in der CDU

PM der SPD Rheinland-Pfalz zum CDU-Landesparteitag Pressemitteilung Risse durchziehen Klöckners CDU Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Landesparteitag der CDU macht deutlich, dass die Risse in der rheinland-pfälzischen CDU immer größer werden. Sechs Jahre Julia Klöckner, zwei verlorene Landtagswahlen, … Continue reading

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