Tag Archives: Julia Klöckner

Illegale GElder haben in der CDU offenbar Tradition

Illegale Gelder haben bei der CDU offenbar System Die Spendenaffäre um den Ex-Geheimagenten Werner Mauss hat die CDU Rheinland-Pfalz fest im Griff. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Wer die Entwicklungen der letzten Tage zum Anlass nimmt, noch … Continue reading

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Spendenaffäre der CDU – Vieles offen, nichts aufgeklärt

Spendenaffäre der CDU Rheinland-Pfalz: Vieles offen, nichts aufgeklärt Anlässlich der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser aufgrund des Verdachts der Untreue sowie der Durchsuchungen der CDU-Zentralen in Mainz und Berlin erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Ich … Continue reading

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Bewegende Trauerfeier für ehemaligen Landtagspräsidenten Joachim Mertes

Glaubwürdiger Politiker und Mensch mit Herz am rechten Fleck Land nimmt Abschied vom ehemaligen Landtagspräsidenten Joachim Mertes In einer bewegenden Trauerfeier in der katholischen Kirche St. Peter in Mainz hat am Donnerstag die Landespolitik Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim … Continue reading

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Klöckner/Reeder: Luthers Reformation war eine Revolution

Klöckner/Reeder: „Luthers Reformation war eine Revolution“ Anlässlich des Luther-Jubiläums und des diesjährigen gesetzlichen Feiertages, für den sich die CDU Rheinland-Pfalz und der Evangelische Arbeitskreis der CDU (EAK) von Anfang eingesetzt haben, erklären die Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz Julia Klöckner MdL … Continue reading

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Ehrenamtsstiftung scheiterte bisher an der CDU

Ehrenamt Hoch: Ehrenamtsstiftung scheiterte bislang an der CDU „Das Land Rheinland-Pfalz ist beim Thema Ehrenamt bestens aufgestellt. Das hat nicht zuletzt der große Landesweite Ehrenamtstag gezeigt, den wir am vergangenen Sonntag in Ingelheim gefeiert haben“, unterstrich Clemens Hoch. „Beim Ehrenamtstag … Continue reading

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Stich kritisiert Klöckner wegen Positionen rechts von der Mitte

Klöckner lockt offensichtlich AfD an Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Natürlich sind Herr Gaulands Annäherungen an demokratische Politiker durchschaubar: Er will die AfD als demokratisch und wählbar erscheinen lassen. Dennoch lässt es sehr tief blicken, wenn Alexander Gauland zuvorderst … Continue reading

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Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab

Daniel Stich zum CDU-Papier: „Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab“ Die CDU Rheinland-Pfalz hat ein Papier mit dem Titel „Rechtsstaat statt Gottesstaat“ vorgestellt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Es ist ein typischer Reflex von Frau Klöckner, kurz … Continue reading

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CDU unterstützt Wahlvorschlag für neuen Präsidenten des Landesrechnungshofes

Wahl des neuen Präsidenten des Landesrechnungshofs CDU-Landtagsfraktion wird Herrn Berres mit ihren Stimmen unterstützen Der designierte neue Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Jörg Berres, hat sich am Mittwoch in der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion den CDU-Landtagsabgeordneten vorgestellt. Der neue Präsident des Landesrechnungshofs … Continue reading

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Daniel Stich kritisiert de Maizières „Leid-Kultur“

De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne. Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: … Continue reading

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CDU weiter in der Mauss-Falle

Sicherer Listenplatz als Dank? Die CDU bemüht sich, die Mauss-Spendenaffäre vom Tisch zu wischen. Dabei werden immer neue Details bekannt. Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Wie wenig Problembewusstsein bis heute in der rheinland-pfälzischen CDU und bei Frau Klöckner … Continue reading

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Schweitzer: Koalition bringt Änderungen am Haushalt ein, CDU-Vorwurf absurd

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“ In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und … Continue reading

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Frauenrechte sind nicht verhandelbar

„Frauenrechte sind nicht verhandelbar“ Die Vorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, und die neue Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Frauen Union, Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich, erklären zum Weltfrauentag am 8. März: „Frauenrechte sind nicht verhandelbar!“ Das Recht, frei und selbstbestimmt zu leben, müsse … Continue reading

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Pensionsfonds – Ampelkoalition: Gut Ding will Weile haben, Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit

Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vor – Für die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ Anlässlich des heutigen Antrags der CDU-Landtagsfraktion zur Einberufung einer Sonderplenarsitzung zum VGH-Urteil erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist das gute Recht … Continue reading

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Mittelrheinbrücke – FDP: CDU immer unglaubwürdiger

*CDU wird durch Blockadepolitik immer unglaubwürdiger* *Thomas Roth: Mittelrheinbrücke darf nicht wegen parteitaktischem Kalkül scheitern* Mainz. Zu der neuerlich von der CDU vorgebrachten Kritik am Vorgehen bei der Planung zum Bau einer Mittelrheinbrücke sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag … Continue reading

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Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich

Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich Die CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat gegenüber dem SWR den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit AfD-Chefin Frauke Petry verglichen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer: „Kaum hat die SPD ihren … Continue reading

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