Tag Archives: Julia Klöckner

Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich

Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich Die CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat gegenüber dem SWR den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit AfD-Chefin Frauke Petry verglichen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer: „Kaum hat die SPD ihren … Continue reading

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CDU zur Haushaltsdebatte

Haushaltsdebatte Die Landesregierung bleibt mit dem Haushalt weit unter ihren Möglichkeiten Der Landtag Rheinland-Pfalz hat über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2017 und 2018 debattiert. Dazu erklärt die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner: „Zuversicht und Sicherheit – das … Continue reading

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CDU stellt KandidattInnen für die Bundesversammlung vor

16. Bundesversammlung Wahl des deutschen Staatsoberhaupts ist ehrenvolle Aufgabe In der 18. Plenarsitzung am 13. Dezember 2016 werden die vom Landtag Rheinland-Pfalz zu wählenden Mitglieder der 16. Bundesversammlung gewählt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner: „Am 18. März … Continue reading

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CDU RlP ist Mautpartei

Diskussion um Pkw-Maut Thomas Roth: Rheinland-pfälzische CDU ist Maut-Partei Mainz. Zu dem Vorschlag der rheinland-pfälzischen CDU-Fraktionsvorsitzenden, Julia Klöckner, grenznahe Gebiete von der geplanten Pkw-Maut auszunehmen, sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth: „Der Vorschlag der CDU-Fraktionsvorsitzenden grenzt … Continue reading

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SPD ortet Risse in der CDU

PM der SPD Rheinland-Pfalz zum CDU-Landesparteitag Pressemitteilung Risse durchziehen Klöckners CDU Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Landesparteitag der CDU macht deutlich, dass die Risse in der rheinland-pfälzischen CDU immer größer werden. Sechs Jahre Julia Klöckner, zwei verlorene Landtagswahlen, … Continue reading

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CDU-Vorstandswahlen

CDU Landesparteitag – Neuwahlenim Rahmen des 70. Landesparteitages der CDU Rheinland-Pfalz haben die Delegierten den Landesvorstand neu gewählt. Der neue Landesvorstand setzt sich wie folgt zusammen: Landesvorsitzende: Julia Klöckner (88,00 %) stellvertretender Landesvorsitzender: Christian Baldauf (84,91 %) stellvertretender Landesvorsitzender: Günther … Continue reading

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CDU-Anträge zum CDU-Landesparteitag

CDU Rheinland-Pfalz beschließt Anträge zum Verbot der Vollverschleierung, Innovation und Reformierung des Einkommensteuerrechts Die CDU Rheinland-Pfalz hat in Wittlich für ein Verbot der Vollverschleierung gestimmt. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, betonte: „Wir wollen klare Vorgaben in der … Continue reading

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CDU-Spendenaffäre – Schweitzer: Julia Klöckner ist nicht an Aufklärung gelegen

Schweitzer: Rheinland-Pfalz-CDU und Agent Mauss sind eng verbandelt Zur heutigen „Aktuellen Debatte“ im rheinland-pfälzischen Landtag zum CDU-  Parteispendenskandal erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander  Schweitzer:  „Vor wenigen Wochen hat die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner im  Parlament behauptet, ihre Partei habe bereits umfassend aufgeklärt. … Continue reading

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Grüne: Fehlendes Unrechtsbewusstsein bei der CDU

Fehlendes Unrechtsbewusstsein bei der CDU Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die CDU-Mauss-Affäre in der Aktuellen Debatte  thematisiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:  Bernhard Braun:  „Das fehlende Unrechtsbewusstsein bei der CDU ist erstaunlich. … Continue reading

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Grüne bringen CDU-Spendenaffäre erneut in den Landtag Rheinland-Pfalz

Grüne lassen nicht locker Mainz, 17.11.16 (red) Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/die Grünen will heute erneut das Thema der CDU-Spendenaffäre zum Thema in der aktuellen Stunde des Landtages machen. Zwar hat der Landtag dieses Thema bereits diskutiert, aber den Grünen … Continue reading

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CDU Schatzmeister Peter Bleser geht – Fragen bleiben

Bleser geht, offene Fragen bleiben Zum angekündigten Rückzug Peter Blesers vom Amt des Schatzmeisters der CDU Rheinland-Pfalz erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD Daniel Stich: „Scheinbar ist der innerparteiliche Druck nach dem Landestag der Jungen Union mittlerweile so groß, dass … Continue reading

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Grüne haben viele Fragen zum CDU-Spendenskandal

CDU versinkt immer tiefer im Spendensumpf – neue Fragen zum Besuch von Klöckner und Bleser bei Werner Mauss Zur CDU-Spendenaffäre äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler: „Die rheinland-pfälzische CDU steckt immer tiefer im … Continue reading

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Daniel Stich zum CDU-Spendenskandal

SPD-Generalsekretär Daniel Stich zum Spendenskandal der CDU Rheinland-Pfalz „Es hat sich nun bestätigt, was wir bereits seit Wochen vermuten: Die bisher bekannten Spenden sind offensichtlich nur die Spitze des Eisbergs. Unsere Forderungen nach vollständiger und unverzüglicher Aufklärung der berechtigten Vorwürfe … Continue reading

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CDU-Parteispendenaffäre: SPD lässt nicht locker

SPD pocht weiter auf Aufklärung in CDU-Spendenaffäre Daniel Stich: „Die Zeit des Prüfens ist vorbei!“ Heute vor genau einer Woche antwortete der Schatzmeister der rheinland-pfälzischen CDU, Peter Bleser, auf die Frage, ob bereits vor 2006 Spenden des Geheimagenten Mauss über … Continue reading

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ASJ verlangt Aufklärung von Julia Klöckner in CDU-Spendenaffäre

CDU hat Glaubwürdigkeit durch neuen Spendenskandal völlig verspielt – wo ist die untergetauchte Julia Klöckner? Nach den Spendenskandalen und schwarzen Kassen der CDU mit Helmut Kohl und Manfred Kanther hat die CDU in Rheinland-Pfalz einen weiteren Tiefstpunkt ihrer Glaubwürdigkeit an … Continue reading

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