Tag Archives: Koalition

Koalitionsantrag Mobilität: Schiene, Wasser, Brücken und Straßen

Mobilität in Rheinland-Pfalz zukunftssicher gestalten Steven Wink: Wir werden die Verkehrswege in Stand halten und nachhaltig weiterentwickeln Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat dem Koalitionsantragantrag „Mobilität in Rheinland-Pfalz zukunftssicher gestalten: Infrastrukturinvestitionen mit einem Fokus auf Brücken als empfindlichste Bestandteile im Gesamtsystem … Continue reading

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GEW Gewerkschaftstag fordert bessere Bildung für alle

Gewerkschaftstag der GEW verabschiedet Resolution zum Koalitionsvertrag Die rund 170 Delegierten des Gewerkschafstages der GEW Rheinland-Pfalz, der vom 23. bis 25. Mai im Schloß Waldthausen in Budenheim stattfindet, haben am Montag Nachmittag eine Resolution zum jüngst vorgelegten Koalitionsvertrag verabschiedet. „Uns … Continue reading

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Spitzenergebnis für Spitzenkandidatin – 99,5% für Malu Dreyer

Malu Dreyer mit 99,5 % Spitzenkandidatin Ludwigshafen, 14.11.15. Fast alle Delegierte waren trotz so manchen grippalen Infektes nach Ludwigshafen gekommen. Sie applaudierten einmütig und lange der programmatischen Rede von Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und unterstützten ihre Aussage, weiter mit … Continue reading

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Malu Dreyer stellt neues Kabinett vor

Landesregierung Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellt Kabinett personell neu auf Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird ihr Kabinett personell neu aufstellen. „Für die langfristige Gestaltung unseres Landes habe ich ein kompetentes Team aus durchsetzungsstarken Persönlichkeiten aufgestellt. Ich danke den scheidenden Ministerinnen und Ministern … Continue reading

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Juso Hochschulgruppe entsetzt über Ausnahmen beim Mindestlohn

Juso -Hochschulgruppe entsetzt über Ausnahmen beim Mindestlohn Mainz, 30.06.14 – Heute wurde bekannt, dass die Bundesregierung sich auf einen Kompromiss beim Thema Mindestlohn geeinigt hat. Darin enthalten sind viele Ausnahmen – unter anderem sollen Praktika erst ab einer Dauer von … Continue reading

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Uni-Mainz: Rot-grüner AStA steht

Neuer rot-grüner AStA an der Uni Mainz gewählt Mainz, 08.07.13. Vom 2. bis 5. Juli fand die Konstituierung des 64. Studierendenparlamentes der Johannes Gutenberg-Universität Mainz statt. Im Rahmen dieser Sitzung wurde auch der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) gewählt. Zum AStA-Vorsitzenden wurde … Continue reading

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Uni Mainz: Juso-HSG will nun mit CampusGrün koalieren

Juso-Hochschulgruppe für rot-grüne AStA-Koalition Mainz, 22.06.13. Die Juso-Hochschulgruppe hat sich bei ihrer Sitzung am vergangenen Montag mit großer Mehrheit für eine Koalition mit CampusGrün entschieden. Damit streben die Jusos nach zwei Jahren einen Wechsel des Koalitionspartners an. Bisher wurde gemeinsam … Continue reading

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100 Tage: Daniel Köbler freut sich über reibungslose Zusammenarbeit

PM 100 Tage Malu Dreyer Pressedienst 094 / 2013 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz 23. April 2013 Koalition arbeitet eng zusammen Anlässlich der ersten 100 Tage von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag … Continue reading

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Koalitionsfrage

Merkel-Interview: Wer mit wem? Mainz, 18.09.12 (hpt). Das gestrige Interview der Bundeskanzlerin in der Bundespressekonferenz verlief nach üblichem Muster: Die Kanzlerin benannte Probleme und verwies für deren Lösung auf die Fachminister oder das Kabinett. Interessant wurde es bei der Koalitionsfrage … Continue reading

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Koalition geschlossen hinter Kurt Beck

Hering/Köbler: Misstrauensantrag ist Showantrag Mainz, 23.08.12. Zum heute eingereichten Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler: „Der Misstrauensantrag ist ein Showantrag. Das weiß Julia Klöckner auch und hat gegenüber … Continue reading

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Deutliche Mehrheit für Rot-Grün im Land

Sonntagsfrage Regierung Beck vorn Mainz, 28.07.12. Passend zur Oppositionsbilanz der CDU von gestern veröffentlichte die Rheinpfalz ihre neueste Sonntagsfrage. Die CDU käme demnach auf 35%, die SPD läge bei 37% und die Grünen kämen auf 14%. Alle übrigen Parteien blieben … Continue reading

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Koalition begrüßt SWR-Reform

Hering und Köbler begrüßen Eckpunkte für SWR-Staatsvertrag Mainz, 27.06.12. Die Landtagsfraktionen der SPD und der GRÜNEN begrüßen das transparente und konstruktive Vorgehen der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg bei der Neufassung des SWR-Staatsvertrags. SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler … Continue reading

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Heute aktuell: Interview mit Ministerpräsident Kurt Beck

Mainz, 18.05.12. hpt. Kurt Beck ist nun ein Jahr Ministerpräsident der rot-grünen Koalition. Was sieht Kurt Beck als entscheidende Weichenstellungen dieser Koalition? Welche Perspektiven hat er für die Legislaturperiode? Dieses und noch viel mehr beantwortet Ministerpräsident Kurt Beck in unserem … Continue reading

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Ein Jahr Rot-Grün: Koalitionsbilanz

Ein Jahr Rot-Grün – Für die Menschen im Land Beck und Lemke: Eine Bilanz, die sich sehen lassen kann Mainz, 16.05.12. „Wir gestalten den rot-grünen Wandel! Daran arbeiten die beiden Regierungsfraktionen und die Landesregierung engagiert, zielstrebig und verlässlich. Das bedeutet … Continue reading

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Grüne loben Koalitionsarbeit

Grünen-Parteitag in Idar-Oberstein: Grüne Führung rundum zufrieden Idar-Oberstein, 14.05.12. Auf ihrem Landesparteitag in Idar-Oberstein haben die GRÜNEN Rheinland-Pfalz am Samstag mit 190 Delegierten über ihre Regierungsbilanz „1 Jahr Rot-Grün“ debattiert. Zudem setzten sie mit dem weiteren Schwerpunkt „Kinder sind Zukunft“ … Continue reading

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