Tag Archives: Koalitionsverhandlungen

Landes-SPD verzichtet zum Aschermittwoch auf Angriffe

Sachlichkeit ist das Gebot der Stunde Anlässlich des politischen Aschermittwochs erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die SPD steht vor großen Herausforderungen: Mit Andrea Nahles an der Spitze werden wir unsere Partei erneuern. Wir freuen uns, dass der Parteivorstand … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Landes-SPD verzichtet zum Aschermittwoch auf Angriffe

Erklärung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz

Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Erklärung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz

Bildungsministerium begrüßt Koalitionsvereinbarungen Bildungspolitik

Bildung Hubig: Verhandlungsergebnisse aus Berlin setzen die richtigen Schwerpunkte „Chancenvielfalt und Bildungsgerechtigkeit sind die Eckpfeiler einer erfolgreichen Bildungspolitik. Die Digitalisierung an Schulen, der Ausbau des schulischen Ganztags, die MINT-Förderung und die Stärkung der beruflichen Bildung sind seit Jahren ganz zentrale … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Bildungsministerium begrüßt Koalitionsvereinbarungen Bildungspolitik

Wissenschaftsminister Wolf zufrieden mit Verhandlungsergebnissen in Berlin

Wolf: „Verhandlungsergebnisse in Berlin sind wichtiger Schritt für Forschungs- und Hochschulpolitik“ Wissenschaftsminister Konrad Wolf äußert sich zu den gestern bekannt gewordenen ersten Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD im Bereich Bildung und Forschung: „Es sind gute Nachrichten, dass … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Wissenschaftsminister Wolf zufrieden mit Verhandlungsergebnissen in Berlin

Berufsbildung muss inklusiver werden

Berufsbildung muss inklusiver werden Berlin – Anlässlich der laufenden Koalitionsverhandlungen empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, die allgemeine Berufsausbildung so zu gestalten, dass mehr Menschen mit Behinderungen eine anerkannte Berufsausbildung abschließen können. „Die Politik sollte die Voraussetzung für eine inklusive … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Berufsbildung muss inklusiver werden

Starkes SPD-Team aus Rheinland-Pfalz bei Koalitionsverhandlungen

Starkes SPD-Team aus Rheinland-Pfalz in den Koalitionsverhandlungen Heute beginnen in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union im Bund wird die SPD Rheinland-Pfalz im … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Starkes SPD-Team aus Rheinland-Pfalz bei Koalitionsverhandlungen

DGB RLP-Saarland spricht sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus

DGB Rheinland-Pfalz / Saarland spricht sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus Muscheid sieht SPD und Union in der Pflicht, sich aufeinander zuzubewegen Vor dem Sonderparteitag der SPD am kommenden Sonntag in Bonn, spricht sich der DGB Bezirk Rheinland-Pfalz / … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für DGB RLP-Saarland spricht sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus

Beschluss des SPD-Parteivorstandes nach Abschluss der Sondierungen

In seiner Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss mit sechs Gegenstimmen gefasst: Der SPD-Bundesparteitag beauftragt eine vom Parteivorstand einzusetzende Verhandlungskommission auf der Basis der Sondierungsergebnisse und des SPD-Wahlprogramms Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen. Unsere Basis entscheidet. Über die Ergebnisse … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Beschluss des SPD-Parteivorstandes nach Abschluss der Sondierungen

Grüne: Flüchtlingskompromiß: Nur Schein, kein Sein!

Flüchtlingskompromiss: Nur Schein, kein Sein Anlässlich des gestrigen Flüchtlingskompromiss der Unionsparteien sagt Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Der „Kompromiss“ zur Flüchtlingspolitik der Union ist mehr Schein als Sein. Eine feste Zahl von aufzunehmenden Geflüchteten wird genannt, aber … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , | Kommentare deaktiviert für Grüne: Flüchtlingskompromiß: Nur Schein, kein Sein!

Weiterbildungsträger stellen Petition für bessere Finanzierung ins Netz

„Rette die Bildungskette“ Bildungsgerechtigkeit muss dem Land mehr wert sein: Anerkannte Weiterbildungsträger starten Petition zu den Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz Nach dem Start der Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz zwischen SPD, Grünen und FDP wenden sich die sieben anerkannten Weiterbildungsträger des Landes mit … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Weiterbildungsträger stellen Petition für bessere Finanzierung ins Netz

UN-Behindertenrechtskonvention bei Koalitionsverhandlungen berücksichtigen

Koalitionsverhandlungen an UN-Behindertenrechtskonvention ausrichten Berlin, 31.03.16 : Angesichts der anstehenden Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die Parteien aufgefordert, ihre Verhandlungen bei Themen, die behinderte Menschen betreffen, an der UN-Behindertenrechtskonvention auszurichten und … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für UN-Behindertenrechtskonvention bei Koalitionsverhandlungen berücksichtigen

Ampel-Koalition: Verhandlungen beginnen schon heute

Koalitionsverhandlungen schon begonnen Mainz, 30.03.16 Am Mittwoch-Nachmittag haben sich die Partner der Koalitionsverhandlungen der rheinland-pfälzischen Presse gestellt. Am vorabend erst hatte die FDP der Aufnahme der Verhandlungen zugestimmt. Zuvor hatten sich VertreterInnen der drei Parteien in Sondierungsgesprächen abgestimmt. Sie stellten … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Ampel-Koalition: Verhandlungen beginnen schon heute

FDP stimmt Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen zu

Aufnahme von Verhandlungen mit SPD und Grünen aus FDP Rheinland-Pfalz spricht sich für die Aufnahme von Verhandlungen mit SPD und Grünen aus MAINZ 30.03.16 . Der Vorstand der FDP Rheinland-Pfalz sprach sich einstimmig dafür aus, Verhandlungen mit SPD und Grünen … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für FDP stimmt Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen zu

Malu Dreyer: „Ich kann die Zustimmung zum Koalitionsvertrag guten Gewissens empfehlen“

Ergebnis der Koalitionsverhandlungen Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Durchbruch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Mainz, 27.11.13. „Der Koalitionsvertrag ist der Durchbruch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Ich bin mit dem Ergebnis sehr zufrieden.“ Mit diesen Worten kommentierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Malu Dreyer: „Ich kann die Zustimmung zum Koalitionsvertrag guten Gewissens empfehlen“

Dreyer setzt weiter auf Onshore-Windkraft

Koalitionsverhandlungen – Thema erneuerbare Energie Berlin, 23.11.13. Zum Verlauf der Koalitionsverhandlungen in Berlin zum Themenfeld Energie erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Ich bin optimistisch, dass SPD und CDU zum Ende der Koalitionsverhandlungen in den grundsätzlichen Zielen zueinander finden werden, auch wenn … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Dreyer setzt weiter auf Onshore-Windkraft