Tag Archives: Kommunalfinanzen

Kommunalhaushalte 2016 weitgehend ausgeglichen

Kommunalfinanzen 2016: Kommunalhaushalte nahezu ausgeglichen – zweitbestes Ergebnis der letzten 27 Jahre Die Kommunen in Rheinland-Pfalz konnten das Jahr 2016 mit dem zweitbesten Ergebnis der letzten 27 Jahre nahezu ausgeglichen abschließen. Diese Zahlen gab das Statistische Landesamt bekannt. Bei einem … Continue reading

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Kommunalfinanzen Ahnen: Land steht zu Kommunen

Kommunalfinanzen Ministerin Ahnen: Kommunale Finanzausstattung – Land steht zu seiner Verantwortung Anlässlich der aktuellen Diskussion über die Finanzausstattung der rheinland- pfälzischen Städte erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen: „Rund 5 Milliarden des rheinland-pfälzischen Landeshaushaltes kommen den Kommunen zugute. Das ist … Continue reading

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Kassenkredite in Rheinland-Pfalz steigen weiter

Kommunalfinanzen Kassenkredite in Rheinland-Pfalz steigen weiter Gütersloh, Wie in den 23 Jahren zuvor verbuchten die Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz auch im vergangenen Haushaltsjahr ein Minus. Das geht aus dem Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung hervor. 369 Millionen Euro … Continue reading

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Kommunen warten auf Übernahme der Eingliederungshilfe durch den Bund

CDU macht mit alter Leier Kommunalwahlkampf im Landtag Mainz, 17.05.14 – Anlässlich des Antrags der CDU „Zukunft der Kommunen sichern: Landesgeld für Landesaufgaben“ (Drs. 16/3540) aus dem Plenum vom 15.05.2014 äußern sich Hans-Jürgen Noss, Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Ulrich … Continue reading

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SPD weist Klöckner-Vorwürfe zurück: Landesregierung hat keine klebrigen Finger

Kommunale Finanzen Mehr Geld für die Kommunen – Dank der SPD! Mainz, 03.02.14 Julia Klöckner behauptete, die Landesregierung habe „klebrige Hände“ und würde Finanzmittel des Bundes für die Kommunen nicht eins zu eins an die Kommunen im Land durchreichen (SWR-Landesschau … Continue reading

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Kommunalverbände ringen um Finanzierung

Ministerpräsidentin Dreyer: Das Land braucht starke Kommunen Mainz, 03.07.13. „Starke Kommunen sind ein wichtiger Garant für ein funktionierendes und lebenswertes Land.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute beim Parlamentarischen Abend der Kommunalen Spitzenverbände im Mainzer Landtag. Um die Handlungsfähigkeit der … Continue reading

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Hochverschuldete Landkreise sollen Kreisumlage erhöhen

Kommunalfinanzen Hoch verschuldete Landkreise sollen Kreisumlage anheben Mainz, 16.02.13. Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verschuldungssituation der Landkreise und der Höhe der Umlagesätze (Kleine Anfrage „Umlagesätze und Einnahmen der Landkreise in Rheinland-Pfalz“, Nummer 1303 vom 20. Dezember 2012, Drucksachennummer … Continue reading

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Entlastung für Kommunalfinanzen ab 2014 in Sicht

Enquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ Hering/Köbler: „Verabschiedung des Eckpunktepapiers ist klares, positives Signal an die Kommunen“ Mainz, 10.01.13. Zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler: „Heute ist ein … Continue reading

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Kita-Ausbau erfordert große Mittel

Enorme Anstrengungen beim U3-Ausbau Mainz, 07.12.12 In Rheinland-Pfalz haben sowohl die Kommunen und Träger als auch das Land in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen für den U3-Ausbau unternommen. So stellte das Land durch seine Beteiligung an den Personalkosten der Kindertagesstätten … Continue reading

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Kommunalfinanzen DGB fordert Mehreinnahmen

Kommunalfinanzen DGB unterstützt Positionen des Städte- und Gemeindebundes Mainz, 12.11.12 Der DGB Rheinland-Pfalz hat sich hinter die Forderung des Städte- und Gemeindebundes nach besserer Finanzausstattung der Kommunen gestellt. Gleichzeitig sei aber nichts gewonnen, wenn Haushaltslöcher der Kommunen gestopft würden, indem … Continue reading

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Steuerschätzung: Entlastungen für Kommunen zeichnen sich ab

Steuerschätzung Silberstreif am Horizont für Kommunalfinanzen Mainz, 02.11.12 Finanzminister Carsten Kühl sieht „einen Silberstreif am Horizont für die kommunalen Finanzen“ nach der Vorlage der aktuellen Zahlen der amtlichen Steuerschätzung vom Mittwoch. Mit 3,607 Mrd. Euro können die rheinland-pfälzischen Kommunen gegenüber … Continue reading

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Kommunen erheben zu wenig Steuern

Kommunalfinanzen Rechnungshof bestätigt grüne Position in der Enquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ zur Anhebung der Realsteuersätze Mainz, 12.09.12. In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ berichtete der Rechnungshof über den Kommunalbericht 2012. Der Rechnungshof bestätigte die GRÜNE Position: Die Kommunen nutzen … Continue reading

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Neuer kommunaler Finanzausgleich 2014

Kommunalfinanzen Soforthilfe ist angelaufen Mainz, 20.03.12 Für die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach einer „Soforthilfe“ in Folge des Verfassungsgerichtsurteils zeigte Finanzminister Kühl Verständnis. „Sie wissen aber sehr genau, dass wir bereits 2010 in enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden die … Continue reading

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Verunglücktes Muskelspiel des Landkreistages

Kommunale Finanzen Kühl widerspricht Landkreistag Mainz, 28.02.12 Finanzminister Carsten Kühl widersprach dem Landkreistag, der heute behauptete, der Landeshaushalt sei „eindeutig verfassungswidrig“. „Das ist Unsinn, der Haushalt ist verfassungsgemäß, das Verfassungsgericht hat in Kenntnis des fortgeschrittenen Verfahrens unserer Haushaltsaufstellung sein Urteil … Continue reading

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Kühl zum Urteil über kommunalen Finanzausgleich

Urteil zum kommunalen Finanzausgleich Rheinland-Pfalz ist „kommunalfreundlich“ Mainz, 14.02.12 Die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichts zu den Regelungen des kommunalen Finanzausgleichs wurde von Finanzminister Carsten Kühl, der am Sitz des Gerichts den Spruch entgegennahm, begrüßt. “ Niemand hat bestritten, dass die … Continue reading

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