Tag Archives: Kommunen

dbb zur Einkommensrunde 2018

Einkommensrunde Bund und Kommunen: dbb fordert 6 Prozent, mindestens 200 Euro Silberbach: „Geld ist genug da“ „Wenn die Arbeitgeber den öffentlichen Dienst nicht vor die Wand fahren wollen, können sie unsere Forderung eigentlich direkt unterschreiben“, erklärte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich … Continue reading

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Neuer Finanzausgleich trägt hohen Sozialausgaben Rechnung

Kommunen Neuer Finanzausgleich trägt hohen Sozialausgaben Rechnung „Eine veränderte Gewichtung des kommunalen Finanzausgleichs wird nach den Plänen der Landesregierung künftig den besonderen Belastungen der Städte und Landkreise mit hohen Ausgaben bei der Sozial- und Jugendhilfe Rechnung tragen.“ Mit dieser Feststellung … Continue reading

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Neue Förderrichtlinie Wasserwirtschaft hilft Kommunen

Wasserwirtschaft Höfken: Mit neuer Förderrichtlinie Wasserwirtschaft machen wir Kommunen fit für Zukunftsaufgaben Umweltministerin Ulrike Höfken hat kommunalen Vertretern der Wasserwirtschaft heute in Mainz die neue Förderrichtlinie Wasserwirtschaft vorgestellt. „Trinkwasser ist unser Lebensmittel Nummer eins. Für sauberes Trinkwasser aus dem Wasserhahn … Continue reading

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Ministerrat beschließt Änderungen zum Landesgesetz Kommunales Investitionsprogramm

Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Änderungen am Landesgesetz im Ministerrat beschlossen Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen am Landesgesetz zur Bildung eines Sondervermögens „Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz (KI 3.0)“ beschlossen. Dies teilte Finanzministerin Doris Ahnen mit. „Die Gesetzesänderungen sind … Continue reading

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Dreyer und Lewentz starten zweite Runde der Zukunftsinitiative starke Kommunen starkes Land

Kommunen Dreyer und Lewentz starten zweite Runde der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – starkes Land“ „Heimat zu erleben ist immer wichtiger für viele Menschen in einer Welt, die sie als unübersichtlich erleben. Zusammenhalt vor Ort in unseren Städten und Gemeinden ist … Continue reading

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Bildungsministerium gibt 50 Mio. Euro für Schulbauförderung

Schule Bildungsministerin Dr. Hubig: Über 50 Millionen Euro für Schulbauprojekte im Land Mit 79 neu in die Landesförderung aufgenommenen Projekten kommt das aktuelle Schulbauprogramm landesweit insgesamt 414 Bauvorhaben von kommunalen und privaten Schulträgern zu Gute. „Das Land unterstützt die Schulträger … Continue reading

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WLAN- Ausbau startet in 181 Kommunen

Lewentz: WLAN-Ausbau startet in 181 Kommunen Die Fördermittel zum Ausbau von WLAN-Hotspots im Rahmen des WLAN-Programms des Landes erfreuen sich im ersten Aufruf reger Nachfrage. „Die jetzt beschiedenen ersten Anträge für 181 Kommunen zeigen: Der Bedarf für kostenfreie WLAN-Hotspots ist … Continue reading

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Mehr Geld für Kommunen 2018

Ministerrat/Kommunen – hohe Sozialausgaben werden stärker berücksichtigt Finanzausgleichsmasse für die Kommunen steigt bis Ende der Legislaturperiode um über 400 Millionen Euro Mit einer Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wird die Landesregierung die finanzielle Ausstattung der Kommunen in den kommenden Jahren … Continue reading

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Mehr Aktionsprogramme rheinland-pfälzischer Kommunen zur Umsetzung der UN-BRK

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen Bätzing-Lichtenthäler/Rösch: Land unterstützt fünf weitere Kommunen bei der Erstellung von Aktionsplänen „Inklusion findet vor Ort, in unseren Städten und Gemeinden statt. Deshalb unterstützen wir fünf weitere Verbandsgemeinden bei der Aufstellung von kommunalen Aktionsplänen zur … Continue reading

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Zweiter Städtegipfel: Dreyer fordert echtes Sofortprogramm

Zweiter Städtegipfel Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Mobilitätsmilliarde der Bundeskanzlerin – Länder und Kommunen erwarten flexible Lösungsansätze Beim zweiten Gipfeltreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den von Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxid betroffenen Städten bekräftigten alle Beteiligten das gemeinsame Ziel, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu … Continue reading

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Spiegel hält an Strukturen für Rückführungen fest, Spiegel: Rheinland-Pfalz ist im Ländervergleich sehr gut

Integration Spiegel hält an Strukturen für Rückführungen fest – Rheinland-Pfalz schneidet im Ländervergleich sehr gut ab Integrationsministerin Anne Spiegel hat Forderungen der CDU-Fraktion nach einer Umstrukturierung der Zuständigkeiten für die Rückführungen aus Rheinland-Pfalz entschieden zurückgewiesen. „Rückführungen funktionieren also bei uns … Continue reading

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Machbarkeitsstudie BUGA 2032

Machbarkeitsstudie BUGA 2031: „Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“ Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau 2031 erklären die örtlichen SPD-Abgeordneten Jörg Denninghoff und Michael Hüttner: „Mit der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2031 geschafft. … Continue reading

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Malu Dreyer und Anne Spiegel luden zur kommunalen Flüchtlingsrunde

Kommunale Flüchtlingsrunde Dreyer/Spiegel: Das Land unterstützt die Kommunen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik Anlässlich der 5. Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenstaatssekretär Günter Kern den Gemeinden, Städten und Landkreisen zugesichert, dass die Landesregierung … Continue reading

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Trauerbeflaggung für Landtagspräsident a.D. Joachim Mertes

Trauerfeier Joachim Mertes Ministerpräsidentin Malu Dreyer ordnet Trauerbeflaggung an Der verstorbene frühere Landtagspräsident Joachim Mertes wird am 2. November 2017 in seiner Heimat in Buch im Hunsrück beigesetzt. Aus diesem Anlass ordnet Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Einvernehmen mit dem Minister … Continue reading

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IHKs – Realsteueratlas: Kommunen drehen nicht mehr so heftig an Steuerschraube

*IHK-Realsteueratlas 2017: Entschuldungsfonds führt zu höheren Hebesätzen und verlangsamter Verschuldung – Kommunen sparen und investieren zu wenig* Auch fünf Jahre nach Einführung des Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF) sieht die regionale Wirtschaft nahezu keine Entschuldungswirkung in den Haushalten der am Fonds … Continue reading

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