Tag Archives: Kommunen

Machbarkeitsstudie BUGA 2032

Machbarkeitsstudie BUGA 2031: „Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“ Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau 2031 erklären die örtlichen SPD-Abgeordneten Jörg Denninghoff und Michael Hüttner: „Mit der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2031 geschafft. … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Machbarkeitsstudie BUGA 2032

Malu Dreyer und Anne Spiegel luden zur kommunalen Flüchtlingsrunde

Kommunale Flüchtlingsrunde Dreyer/Spiegel: Das Land unterstützt die Kommunen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik Anlässlich der 5. Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenstaatssekretär Günter Kern den Gemeinden, Städten und Landkreisen zugesichert, dass die Landesregierung … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Malu Dreyer und Anne Spiegel luden zur kommunalen Flüchtlingsrunde

Trauerbeflaggung für Landtagspräsident a.D. Joachim Mertes

Trauerfeier Joachim Mertes Ministerpräsidentin Malu Dreyer ordnet Trauerbeflaggung an Der verstorbene frühere Landtagspräsident Joachim Mertes wird am 2. November 2017 in seiner Heimat in Buch im Hunsrück beigesetzt. Aus diesem Anlass ordnet Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Einvernehmen mit dem Minister … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Trauerbeflaggung für Landtagspräsident a.D. Joachim Mertes

IHKs – Realsteueratlas: Kommunen drehen nicht mehr so heftig an Steuerschraube

*IHK-Realsteueratlas 2017: Entschuldungsfonds führt zu höheren Hebesätzen und verlangsamter Verschuldung – Kommunen sparen und investieren zu wenig* Auch fünf Jahre nach Einführung des Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF) sieht die regionale Wirtschaft nahezu keine Entschuldungswirkung in den Haushalten der am Fonds … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für IHKs – Realsteueratlas: Kommunen drehen nicht mehr so heftig an Steuerschraube

Daten, Zahlen, Fakten zum KiTa-Kongress in Koblenz

Daten, Zahlen, Fakten – Was sagt uns das? Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig eröffnet KiTa-Kongress in Koblenz** Wie sieht der Fachkraft-Kind-Schlüssel in Rheinland-Pfalz aus? Wie viele Betreuungsplätze gibt es? Für diese und viele weitere Fragen rund um die Kindertagesbetreuung werden in … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Daten, Zahlen, Fakten zum KiTa-Kongress in Koblenz

Malu Dreyer begrüßt Engagement kommunaler Unternehmen in Zukunftstechnologien

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Kommunale Unternehmen leisten wichtigen Beitrag zur sauberen Mobilität „Saubere Mobilität lässt sich nur im engen Zusammenwirken mit den Kommunalen Unternehmen erreichen.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute beim Stadtwerkekongress des Verbandes Kommunaler Unternehmen in Mainz. Nicht zuletzt … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Malu Dreyer begrüßt Engagement kommunaler Unternehmen in Zukunftstechnologien

Land fördert mit fast 14 Millionen wichtigee Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden

Kommunen / Feuerwehr Land fördert mit fast 14 Millionen wichtige Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden In der Sommerförderrunde 2017 unterstützt das Land kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren mit 13,98 Millionen Euro. „Als Teil der inneren Sicherheit im Land genießt … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Land fördert mit fast 14 Millionen wichtigee Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, daß Mobilitäts-Fonds auf eine Milliarde erweitert wird

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, dass Mobilitätsfonds auf eine Milliarde Euro aufgestockt wird Bei der heutigen Besprechung mit Kommunen und Bundesländern im Bundeskanzleramt, an der Ministerpräsidentin Malu Dreyer teilgenommen hat,stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel 500 Millionen Euro zusätzlich in Aussicht, um die … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, daß Mobilitäts-Fonds auf eine Milliarde erweitert wird

Roger Lewentz gibt Startschuss zu „Unser Dorf hat Zukunft“

Kommunen Minister Lewentz gibt Startschuss für „Unser Dorf hat Zukunft“ Innenminister Roger Lewentz hat den Startschuss für den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gegeben. „In diesem Jahr haben 23 Ortsgemeinden sich über den Kreis- und Gebietsentscheid für den Landesentscheid qualifiziert. … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Roger Lewentz gibt Startschuss zu „Unser Dorf hat Zukunft“

DGB zu Bertelsmann-Studie zur schwierigen Finanzsituation der Kommunen

Kommunaler Finanzreport zeigt schwierige Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland Muscheid fordert kommunale Entschuldung und Stärkung der kommunalen Einnahmen Der Kommunale Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung weist für das Jahr 2016 einen kommunal erwirtschafteten Milliardenüberschuss von 4,5 Milliarden Euro aus. … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für DGB zu Bertelsmann-Studie zur schwierigen Finanzsituation der Kommunen

Trotz guter Konjunktur hält Haushaltskrise der Kommunen in Rheinland-Pfalz an

Trotz guter Konjunktur hält Haushaltskrise der Kommunen in Rheinland-Pfalz an Die Finanzlage der rheinland-pfälzischen Kommunen bleibt auch in Zeiten guter Konjunktur angespannt. Das liegt vor allem an den wachsenden Sozialausgaben und zu wenigen Investitionen, wie der Kommunale Finanzreport 2017 der … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Trotz guter Konjunktur hält Haushaltskrise der Kommunen in Rheinland-Pfalz an

Knapp 218 000 Menschen arbeiteten im öffentlichen Bereich

Knapp 218.000 Menschen arbeiteten im öffentlichen Bereich; Anzahl 2016 leicht gestiegen Im Jahr 2016 waren 217.700 Menschen im öffentlichen Bereich beschäftigt. Die Statistiker in Bad Ems ermittelten im Vorjahresvergleich einen Zuwachs von 1,2 Prozent. Von den Beschäftigten entfielen 100.700 auf … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Knapp 218 000 Menschen arbeiteten im öffentlichen Bereich

Schulden des Landes 2016 gesunken, Kommunen weiterhin mit leichtem Schuldenanstieg

Schulden des Landes 2016 gesunken; Kommunen weiterhin mit Schuldenanstieg Die Schuldenlast des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Kommunen betrug Ende des Jahres 2016 zusammen 45,4 Milliarden Euro. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken damit die Schulden des öffentlichen … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Schulden des Landes 2016 gesunken, Kommunen weiterhin mit leichtem Schuldenanstieg

Land verbessert GAK-Breitbandförderung

Wirtschaft Becht: Land verbessert GAK-Breitbandförderung Kommunen, die beim schnellen Internet unterversorgt sind, erhalten von Herbst an eine höhere Förderung. Zudem wird die Förderschwelle erweitert. Dies hat Wirtschaftsstaatssekretär Andy Becht bekanntgegeben. „Mit unserem verbesserten Förderangebot sollte es gelingen, die letzten ‚weißen … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Land verbessert GAK-Breitbandförderung

Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit wird nicht auf Rente angerechnet

Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass Aufwandsentschädigungen aus einem Ehrenamt in der Kommunalpolitik oder der Sozialversicherung weiterhin nicht als Hinzuverdienst auf eine vorzeitigen Altersrente angerechnet werden. Damit gilt die schon bestehende Regelung weiter und zwar vorerst bis zum 30. September … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit wird nicht auf Rente angerechnet