Tag Archives: Kommunen

Finanzministerin Ahnen erläutert Doppelhaushalt des Landes

Landeshaushalt 2017/2018: Ahnen: „Sozialer, klarer und nachhaltiger Haushalt ermöglicht echte Zukunftschancen“ „Wir wollen echte Zukunftschancen für die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger und deshalb ist unser Haushalt sozial, klar und nachhaltig“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen am Freitag in Mainz … Continue reading

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Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt – Malu Dreyer: Investieren und Sparen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Investieren und Sparen für gelebten Zusammenhalt und soziale Politik „Die Landesregierung steht für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und ökologisch verantwortliche Politik und damit für Zusammenhalt und Zukunftschancen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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Land fördert 5 Kommunen mit 1 Millionen Euro

Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Land fördert fünf Kommunen mit mehr als einer Millionen Euro Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Mayen sowie den Verbandsgemeinden Langenlohnsheim, Kaisersesch, Wallmerod und Puderbach im Programmjahr 2017 insgesamt 1.095.300 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 … Continue reading

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Dreyer/Ahnen: Einigung über Bund-Länder-Finanzen schafft Planungssicherheit

*Dreyer/Ahnen: „Umsetzung der Einigung schafft Planungssicherheit für den Landeshaushalt“* Die Regierungschefinnen und -chefs des Bundes und der Länder haben sich Ende 2016 auf eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen verständigt. Zur Umsetzung der Beschlüsse hat die Bundesregierung zwei Gesetze mit Änderungen am … Continue reading

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Kommunen im Land erzielen hohe Steuereinnahmen

Hohe Steuereinnahmen für die Kommunen in Rheinland-Pfalz Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz meldete auch für das letzte Quartal des vergangenen Jahres weiter gestiegene Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Das Aufkommen der wichtigsten Gemeindesteuer, der Gewerbesteuer, betrug im vierten Quartal … Continue reading

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Zweite Runde der Tarifverhandlungen für Beschäftigte der Länder und Kommunen

Öffentlicher Dienst: „Endlich sagen, was geht!“ Der dbb-Verhandlungsführer Willi Russ hat die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) vor Beginn der zweiten Verhandlungsrunde am 30. Januar 2017 in Potsdam erneut nachdrücklich aufgefordert, endlich ernsthaft mit den Gewerkschaften zu verhandeln. Russ: „Dogmatische Ablehnung … Continue reading

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1,4 Millionen Fördermittel für Landkreise aus Investitionsstock

Investitionsstock Landkreise erhalten rund 1,4 Millionen Fördermittel aus I-Stock Innenminister Roger Lewentz hat den Landkreisen Birkenfeld und Kusel im Programmjahr 2016 insgesamt rund 1,4 Millionen Euro aus dem Investitionsstock des Landes zugesagt. „Mit den nun zur Verfügung stehenden Mitteln können … Continue reading

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Zuwendungen aus dem Investitionsstock an Kommunen

Investitionsstock Kommunen erhalten mehr als 3,5 Millionen Fördermittel aus I-Stock Innenminister Roger Lewentz hat elf Ortsgemeinden und zwei Verbandsgemeinden im Programmjahr 2016 insgesamt mehr als 3,5 Millionen Euro aus dem Investitionsstock des Landes zugesagt. „Mit den nun zur Verfügung stehenden … Continue reading

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Deutscher Beamtenbund gibt Tarifforderungen bekannt

„Sinkende Bewerberzahlen und sprudelnde Steuereinnahmen – die Konsequenz daraus ist zwingend: Spürbare Einkommenszuwächse für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst.“ Mit diesem Kernargument will Willi Russ, der dbb-Verhandlungsführer, in die Einkommensrunde für den öffentlichen Dienst der Länder gehen, die am 18. … Continue reading

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„Ich bin dabei“ läuft auch in der neuen Legislatur weiter

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Initiative ‚Ich bin dabei!‘ geht auch in der neuen Legislaturperiode weiter Die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ins Leben gerufene Initiative ‚Ich bin dabei!‘ startet in die vierte Runde. Die fünf Kommunen, die an der vierten Staffel teilnehmen, … Continue reading

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Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte in Trier an Flüchtlinge gestartet

Gesundheitliche Versorgung Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte an Flüchtlinge in Trier gestartet In Trier ist mit Jahresbeginn die Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge gestartet. „Wir freuen uns, dass Trier als erste Kommune in Rheinland-Pfalz die eGK für Flüchtlinge eingeführt … Continue reading

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EULLE-Förderung für: Antike Realität mobil erleben

Ländliche Entwicklung Wissing: EULLE-Umsetzung nimmt Fahrt auf / Über eine Million Euro für „Antike Realität mobil erleben“ Minister Dr. Volker Wissing hat für das LEADER-Projekt „Antike Realität mobil erleben“ (ARmob) eine Förderung von über eine Million Euro aus EU- und … Continue reading

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Bundesverwaltungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses zur Höchstspannungsfreileitung in Rheinland-Pfalz

SGD Nord: Bundesverwaltungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses zum rheinland-pfälzischen Teilabschnitt der 380-kV-Höchstspan­nungsfreileitung von Kruckel nach Dauersberg Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord hatte die Planfeststellung am 26. Juni 2015 erteilt und dem Neubau der geplanten 380-kV-Höchstspan­nungsfreileitungen von Kruckel (Dortmund) nach … Continue reading

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Kulturförderung ist Aufgabe der Kommunen

Kulturförderung ist eine zentrale Aufgabe der Kommunen Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt zur aktuellen kulturpolitischen Diskussion: „Ein lebendiges Kulturland braucht große Institutionen wie Theater, Orchester, Museen und Bibliotheken. Notwendig ist aber auch die Breite des soziokulturellen Engagements … Continue reading

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Schweitzer – Konsolidieren und Investieren

Schweitzer: „Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“ – Klöckner zeichnet „Zerrbild der Wirklichkeit“ „In Rheinland-Pfalz befinden sich Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am heutigen Mittwoch im Landtag in der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf … Continue reading

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