Tag Archives: Kommunen

Daten, Zahlen, Fakten zum KiTa-Kongress in Koblenz

Daten, Zahlen, Fakten – Was sagt uns das? Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig eröffnet KiTa-Kongress in Koblenz** Wie sieht der Fachkraft-Kind-Schlüssel in Rheinland-Pfalz aus? Wie viele Betreuungsplätze gibt es? Für diese und viele weitere Fragen rund um die Kindertagesbetreuung werden in … Continue reading

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Malu Dreyer begrüßt Engagement kommunaler Unternehmen in Zukunftstechnologien

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Kommunale Unternehmen leisten wichtigen Beitrag zur sauberen Mobilität „Saubere Mobilität lässt sich nur im engen Zusammenwirken mit den Kommunalen Unternehmen erreichen.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute beim Stadtwerkekongress des Verbandes Kommunaler Unternehmen in Mainz. Nicht zuletzt … Continue reading

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Land fördert mit fast 14 Millionen wichtigee Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden

Kommunen / Feuerwehr Land fördert mit fast 14 Millionen wichtige Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden In der Sommerförderrunde 2017 unterstützt das Land kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren mit 13,98 Millionen Euro. „Als Teil der inneren Sicherheit im Land genießt … Continue reading

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, daß Mobilitäts-Fonds auf eine Milliarde erweitert wird

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, dass Mobilitätsfonds auf eine Milliarde Euro aufgestockt wird Bei der heutigen Besprechung mit Kommunen und Bundesländern im Bundeskanzleramt, an der Ministerpräsidentin Malu Dreyer teilgenommen hat,stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel 500 Millionen Euro zusätzlich in Aussicht, um die … Continue reading

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Roger Lewentz gibt Startschuss zu „Unser Dorf hat Zukunft“

Kommunen Minister Lewentz gibt Startschuss für „Unser Dorf hat Zukunft“ Innenminister Roger Lewentz hat den Startschuss für den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gegeben. „In diesem Jahr haben 23 Ortsgemeinden sich über den Kreis- und Gebietsentscheid für den Landesentscheid qualifiziert. … Continue reading

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DGB zu Bertelsmann-Studie zur schwierigen Finanzsituation der Kommunen

Kommunaler Finanzreport zeigt schwierige Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland Muscheid fordert kommunale Entschuldung und Stärkung der kommunalen Einnahmen Der Kommunale Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung weist für das Jahr 2016 einen kommunal erwirtschafteten Milliardenüberschuss von 4,5 Milliarden Euro aus. … Continue reading

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Trotz guter Konjunktur hält Haushaltskrise der Kommunen in Rheinland-Pfalz an

Trotz guter Konjunktur hält Haushaltskrise der Kommunen in Rheinland-Pfalz an Die Finanzlage der rheinland-pfälzischen Kommunen bleibt auch in Zeiten guter Konjunktur angespannt. Das liegt vor allem an den wachsenden Sozialausgaben und zu wenigen Investitionen, wie der Kommunale Finanzreport 2017 der … Continue reading

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Knapp 218 000 Menschen arbeiteten im öffentlichen Bereich

Knapp 218.000 Menschen arbeiteten im öffentlichen Bereich; Anzahl 2016 leicht gestiegen Im Jahr 2016 waren 217.700 Menschen im öffentlichen Bereich beschäftigt. Die Statistiker in Bad Ems ermittelten im Vorjahresvergleich einen Zuwachs von 1,2 Prozent. Von den Beschäftigten entfielen 100.700 auf … Continue reading

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Schulden des Landes 2016 gesunken, Kommunen weiterhin mit leichtem Schuldenanstieg

Schulden des Landes 2016 gesunken; Kommunen weiterhin mit Schuldenanstieg Die Schuldenlast des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Kommunen betrug Ende des Jahres 2016 zusammen 45,4 Milliarden Euro. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken damit die Schulden des öffentlichen … Continue reading

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Land verbessert GAK-Breitbandförderung

Wirtschaft Becht: Land verbessert GAK-Breitbandförderung Kommunen, die beim schnellen Internet unterversorgt sind, erhalten von Herbst an eine höhere Förderung. Zudem wird die Förderschwelle erweitert. Dies hat Wirtschaftsstaatssekretär Andy Becht bekanntgegeben. „Mit unserem verbesserten Förderangebot sollte es gelingen, die letzten ‚weißen … Continue reading

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Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit wird nicht auf Rente angerechnet

Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass Aufwandsentschädigungen aus einem Ehrenamt in der Kommunalpolitik oder der Sozialversicherung weiterhin nicht als Hinzuverdienst auf eine vorzeitigen Altersrente angerechnet werden. Damit gilt die schon bestehende Regelung weiter und zwar vorerst bis zum 30. September … Continue reading

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AOK legt Förderprogramm für Prävention in Kommunen auf

Bürgergesundheit: Gesunde Kommune Mit 140.000 Euro unterstützt die AOK in 2017 Kommunen bei Präventionsprojekten Seit über 30 Jahren engagiert sich die AOK für Prävention und Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz und dem Saarland und nimmt damit eine Vorreiterrolle ein. Das Wissen der … Continue reading

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Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Ferienzeit

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Sommerferien Zum neuen Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuung erklären Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Anke Simon, familienpolitische Sprecherin: „Für die Kinder sind sie ein Segen, für viele Eltern bedeuten … Continue reading

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Neues Kommunalinvestitionsgesetz verabschiedet

Neues Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Aufstockung bestehender kommunaler Investitionsprogramme Am 02. Juni 2017 hat der Bundesrat den Gesetzen zur Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern zugestimmt. Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen bewertete die Einigung heute im rheinland-pfälzischen Landtag als positiv: „Im … Continue reading

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Vier Kommunen mit mehr als 500.000 Euro gefördert

Kommunalförderung Vier Kommunen mit mehr als 582.000 Euro gefördert Innenminister Roger Lewentz hat vier Gemeinden Fördermittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 (KI 3.0) in Höhe von 582.820 bewilligt. „Die Mittel fließen in Projekte, von denen die Gemeinde und das Umfeld … Continue reading

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