Tag Archives: Kommunen

Erfreuliche Aussichten für Kommunen des Landes

Steuerschätzung Erfreuliches Ergebnis der Steuerschätzung für rheinland-pfälzische Kommunen Nach der neuesten Steuerschätzung können auch die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden mit deutlichen Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 680 Mio. Euro im Schätzzeitraum von 2017 bis 2021 im Vergleich zur letzten Schätzung … Continue reading

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Mehreinnahmen für Land und Kommunen

Steuerschätzung Ahnen: Gute wirtschaftliche Entwicklung und robuster Arbeitsmarkt sorgen für Steuermehreinnahmen Der Arbeitskreis Steuerschätzung ist zu seiner Frühjahrssitzung in Bad Muskau zusammengekommen. Nach der aktuellen Prognose können die Länder bundesweit im laufenden Jahr mit Steuermehreinnahmen in Höhe von 6,5 Mrd. … Continue reading

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Eigenständige Jugendpolitik gefordert

Jugend Fachleute wollen eigenständige Jugendpolitik auf kommunaler Ebene verankern Wie kann eine eigenständige Jugendpolitik noch stärker in den Kommunen verankert werden? Diese Frage diskutieren heute rund 200 Fachleute aus der Kinder- und Jugendhilfe, der Politik und der Verwaltung bei der … Continue reading

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Steuereinnahmen der Kommunen deutlich gestiegen

Steuereinnahmen der Kommunen 2016 erneut gestiegen Im Jahr 2016 sind die Steuereinnahmen der rheinland-pfälzischen Kommunen das siebte Jahr in Folge gestiegen. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, betrugen die kassenmäßigen Einnahmen der Kommunen rund 4,17 Milliarden Euro; dies … Continue reading

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Finanzministerin Ahnen erläutert Doppelhaushalt des Landes

Landeshaushalt 2017/2018: Ahnen: „Sozialer, klarer und nachhaltiger Haushalt ermöglicht echte Zukunftschancen“ „Wir wollen echte Zukunftschancen für die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger und deshalb ist unser Haushalt sozial, klar und nachhaltig“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen am Freitag in Mainz … Continue reading

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Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt – Malu Dreyer: Investieren und Sparen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Investieren und Sparen für gelebten Zusammenhalt und soziale Politik „Die Landesregierung steht für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und ökologisch verantwortliche Politik und damit für Zusammenhalt und Zukunftschancen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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Land fördert 5 Kommunen mit 1 Millionen Euro

Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Land fördert fünf Kommunen mit mehr als einer Millionen Euro Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Mayen sowie den Verbandsgemeinden Langenlohnsheim, Kaisersesch, Wallmerod und Puderbach im Programmjahr 2017 insgesamt 1.095.300 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 … Continue reading

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Dreyer/Ahnen: Einigung über Bund-Länder-Finanzen schafft Planungssicherheit

*Dreyer/Ahnen: „Umsetzung der Einigung schafft Planungssicherheit für den Landeshaushalt“* Die Regierungschefinnen und -chefs des Bundes und der Länder haben sich Ende 2016 auf eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen verständigt. Zur Umsetzung der Beschlüsse hat die Bundesregierung zwei Gesetze mit Änderungen am … Continue reading

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Kommunen im Land erzielen hohe Steuereinnahmen

Hohe Steuereinnahmen für die Kommunen in Rheinland-Pfalz Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz meldete auch für das letzte Quartal des vergangenen Jahres weiter gestiegene Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Das Aufkommen der wichtigsten Gemeindesteuer, der Gewerbesteuer, betrug im vierten Quartal … Continue reading

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Zweite Runde der Tarifverhandlungen für Beschäftigte der Länder und Kommunen

Öffentlicher Dienst: „Endlich sagen, was geht!“ Der dbb-Verhandlungsführer Willi Russ hat die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) vor Beginn der zweiten Verhandlungsrunde am 30. Januar 2017 in Potsdam erneut nachdrücklich aufgefordert, endlich ernsthaft mit den Gewerkschaften zu verhandeln. Russ: „Dogmatische Ablehnung … Continue reading

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1,4 Millionen Fördermittel für Landkreise aus Investitionsstock

Investitionsstock Landkreise erhalten rund 1,4 Millionen Fördermittel aus I-Stock Innenminister Roger Lewentz hat den Landkreisen Birkenfeld und Kusel im Programmjahr 2016 insgesamt rund 1,4 Millionen Euro aus dem Investitionsstock des Landes zugesagt. „Mit den nun zur Verfügung stehenden Mitteln können … Continue reading

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Zuwendungen aus dem Investitionsstock an Kommunen

Investitionsstock Kommunen erhalten mehr als 3,5 Millionen Fördermittel aus I-Stock Innenminister Roger Lewentz hat elf Ortsgemeinden und zwei Verbandsgemeinden im Programmjahr 2016 insgesamt mehr als 3,5 Millionen Euro aus dem Investitionsstock des Landes zugesagt. „Mit den nun zur Verfügung stehenden … Continue reading

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Deutscher Beamtenbund gibt Tarifforderungen bekannt

„Sinkende Bewerberzahlen und sprudelnde Steuereinnahmen – die Konsequenz daraus ist zwingend: Spürbare Einkommenszuwächse für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst.“ Mit diesem Kernargument will Willi Russ, der dbb-Verhandlungsführer, in die Einkommensrunde für den öffentlichen Dienst der Länder gehen, die am 18. … Continue reading

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„Ich bin dabei“ läuft auch in der neuen Legislatur weiter

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Initiative ‚Ich bin dabei!‘ geht auch in der neuen Legislaturperiode weiter Die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ins Leben gerufene Initiative ‚Ich bin dabei!‘ startet in die vierte Runde. Die fünf Kommunen, die an der vierten Staffel teilnehmen, … Continue reading

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Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte in Trier an Flüchtlinge gestartet

Gesundheitliche Versorgung Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte an Flüchtlinge in Trier gestartet In Trier ist mit Jahresbeginn die Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge gestartet. „Wir freuen uns, dass Trier als erste Kommune in Rheinland-Pfalz die eGK für Flüchtlinge eingeführt … Continue reading

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