Tag Archives: Kommunen

Land verbessert GAK-Breitbandförderung

Wirtschaft Becht: Land verbessert GAK-Breitbandförderung Kommunen, die beim schnellen Internet unterversorgt sind, erhalten von Herbst an eine höhere Förderung. Zudem wird die Förderschwelle erweitert. Dies hat Wirtschaftsstaatssekretär Andy Becht bekanntgegeben. „Mit unserem verbesserten Förderangebot sollte es gelingen, die letzten ‚weißen … Continue reading

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Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit wird nicht auf Rente angerechnet

Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass Aufwandsentschädigungen aus einem Ehrenamt in der Kommunalpolitik oder der Sozialversicherung weiterhin nicht als Hinzuverdienst auf eine vorzeitigen Altersrente angerechnet werden. Damit gilt die schon bestehende Regelung weiter und zwar vorerst bis zum 30. September … Continue reading

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AOK legt Förderprogramm für Prävention in Kommunen auf

Bürgergesundheit: Gesunde Kommune Mit 140.000 Euro unterstützt die AOK in 2017 Kommunen bei Präventionsprojekten Seit über 30 Jahren engagiert sich die AOK für Prävention und Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz und dem Saarland und nimmt damit eine Vorreiterrolle ein. Das Wissen der … Continue reading

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Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Ferienzeit

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Sommerferien Zum neuen Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuung erklären Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Anke Simon, familienpolitische Sprecherin: „Für die Kinder sind sie ein Segen, für viele Eltern bedeuten … Continue reading

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Neues Kommunalinvestitionsgesetz verabschiedet

Neues Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Aufstockung bestehender kommunaler Investitionsprogramme Am 02. Juni 2017 hat der Bundesrat den Gesetzen zur Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern zugestimmt. Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen bewertete die Einigung heute im rheinland-pfälzischen Landtag als positiv: „Im … Continue reading

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Vier Kommunen mit mehr als 500.000 Euro gefördert

Kommunalförderung Vier Kommunen mit mehr als 582.000 Euro gefördert Innenminister Roger Lewentz hat vier Gemeinden Fördermittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 (KI 3.0) in Höhe von 582.820 bewilligt. „Die Mittel fließen in Projekte, von denen die Gemeinde und das Umfeld … Continue reading

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Neuordnung Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Malu Dreyer: Föderalismus gestärkt

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Stärken des Föderalismus weiter ausbauen Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte das Ergebnis der Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. „Bund und Länder haben mit der Einigung Handlungsfähigkeit und Gestaltungskraft im solidarischen Föderalismus unter Beweis gestellt“, sagte Ministerpräsidentin … Continue reading

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Klimawandel grenzüberschreitend begegnen

Umweltpolitik / Klimaschutz Leben mit dem Klimawandel in der Großregion – Griese/Krämer: Klimawandel grenzüberschreitend begegnen „Der Klimawandel ist eine der größten globalen Herausforderung unserer Zeit – wir können dem nur grenzüberschreitend begegnen“, erklärten der rheinland-pfälzische Umweltstaatssekretär Thomas Griese und sein … Continue reading

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Erfreuliche Aussichten für Kommunen des Landes

Steuerschätzung Erfreuliches Ergebnis der Steuerschätzung für rheinland-pfälzische Kommunen Nach der neuesten Steuerschätzung können auch die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden mit deutlichen Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 680 Mio. Euro im Schätzzeitraum von 2017 bis 2021 im Vergleich zur letzten Schätzung … Continue reading

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Mehreinnahmen für Land und Kommunen

Steuerschätzung Ahnen: Gute wirtschaftliche Entwicklung und robuster Arbeitsmarkt sorgen für Steuermehreinnahmen Der Arbeitskreis Steuerschätzung ist zu seiner Frühjahrssitzung in Bad Muskau zusammengekommen. Nach der aktuellen Prognose können die Länder bundesweit im laufenden Jahr mit Steuermehreinnahmen in Höhe von 6,5 Mrd. … Continue reading

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Eigenständige Jugendpolitik gefordert

Jugend Fachleute wollen eigenständige Jugendpolitik auf kommunaler Ebene verankern Wie kann eine eigenständige Jugendpolitik noch stärker in den Kommunen verankert werden? Diese Frage diskutieren heute rund 200 Fachleute aus der Kinder- und Jugendhilfe, der Politik und der Verwaltung bei der … Continue reading

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Steuereinnahmen der Kommunen deutlich gestiegen

Steuereinnahmen der Kommunen 2016 erneut gestiegen Im Jahr 2016 sind die Steuereinnahmen der rheinland-pfälzischen Kommunen das siebte Jahr in Folge gestiegen. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, betrugen die kassenmäßigen Einnahmen der Kommunen rund 4,17 Milliarden Euro; dies … Continue reading

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Finanzministerin Ahnen erläutert Doppelhaushalt des Landes

Landeshaushalt 2017/2018: Ahnen: „Sozialer, klarer und nachhaltiger Haushalt ermöglicht echte Zukunftschancen“ „Wir wollen echte Zukunftschancen für die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger und deshalb ist unser Haushalt sozial, klar und nachhaltig“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen am Freitag in Mainz … Continue reading

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Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt – Malu Dreyer: Investieren und Sparen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Investieren und Sparen für gelebten Zusammenhalt und soziale Politik „Die Landesregierung steht für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und ökologisch verantwortliche Politik und damit für Zusammenhalt und Zukunftschancen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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Land fördert 5 Kommunen mit 1 Millionen Euro

Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Land fördert fünf Kommunen mit mehr als einer Millionen Euro Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Mayen sowie den Verbandsgemeinden Langenlohnsheim, Kaisersesch, Wallmerod und Puderbach im Programmjahr 2017 insgesamt 1.095.300 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 … Continue reading

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