Tag Archives: Land

Spiegel hält an Strukturen für Rückführungen fest, Spiegel: Rheinland-Pfalz ist im Ländervergleich sehr gut

Integration Spiegel hält an Strukturen für Rückführungen fest – Rheinland-Pfalz schneidet im Ländervergleich sehr gut ab Integrationsministerin Anne Spiegel hat Forderungen der CDU-Fraktion nach einer Umstrukturierung der Zuständigkeiten für die Rückführungen aus Rheinland-Pfalz entschieden zurückgewiesen. „Rückführungen funktionieren also bei uns … Continue reading

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Machbarkeitsstudie BUGA 2032

Machbarkeitsstudie BUGA 2031: „Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“ Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau 2031 erklären die örtlichen SPD-Abgeordneten Jörg Denninghoff und Michael Hüttner: „Mit der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2031 geschafft. … Continue reading

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Malu Dreyer und Anne Spiegel luden zur kommunalen Flüchtlingsrunde

Kommunale Flüchtlingsrunde Dreyer/Spiegel: Das Land unterstützt die Kommunen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik Anlässlich der 5. Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenstaatssekretär Günter Kern den Gemeinden, Städten und Landkreisen zugesichert, dass die Landesregierung … Continue reading

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Trauerbeflaggung für Landtagspräsident a.D. Joachim Mertes

Trauerfeier Joachim Mertes Ministerpräsidentin Malu Dreyer ordnet Trauerbeflaggung an Der verstorbene frühere Landtagspräsident Joachim Mertes wird am 2. November 2017 in seiner Heimat in Buch im Hunsrück beigesetzt. Aus diesem Anlass ordnet Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Einvernehmen mit dem Minister … Continue reading

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Cyber Rheinland-Pfalz kooperiert als erstes Bundesland mit BSI

Cyber-Sicherheit Rheinland-Pfalz schließt als erstes Land mit dem Bund eine Kooperationsvereinbarung zur Cybersicherheit ab Der IT-Sicherheitsbeauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretär Randolf Stich, und der Präsident des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm haben heute eine Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit … Continue reading

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Daten, Zahlen, Fakten zum KiTa-Kongress in Koblenz

Daten, Zahlen, Fakten – Was sagt uns das? Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig eröffnet KiTa-Kongress in Koblenz** Wie sieht der Fachkraft-Kind-Schlüssel in Rheinland-Pfalz aus? Wie viele Betreuungsplätze gibt es? Für diese und viele weitere Fragen rund um die Kindertagesbetreuung werden in … Continue reading

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Land fördert mit fast 14 Millionen wichtigee Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden

Kommunen / Feuerwehr Land fördert mit fast 14 Millionen wichtige Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden In der Sommerförderrunde 2017 unterstützt das Land kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren mit 13,98 Millionen Euro. „Als Teil der inneren Sicherheit im Land genießt … Continue reading

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Bahnhof Gensingen-Horrweiler wird saniert

Verkehr Wissing: 1,3 Millionen Euro für Bahnhof Gensingen-Horrweiler Die DB Station&Service AG erhält für den Umbau der Verkehrsstation am Bahnhof Gensingen-Horrweiler vom Land eine Zuwendung von bis zu 1.360.000 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt hat. Der Landesbetrieb Mobilität … Continue reading

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Bund und Land finanzieren 85% der Kosten des Ersatzneubaues der Hochstraße Nord Ludwigshafen

Verkehr Wissing begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung zum Bau der Hochstraße Ludwigshafen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat der Stadt Ludwigshafen 154,2 Millionen Euro Bundeszuwendung für den Ersatzneubau der Hochstraße Nord im Zuge der B44 zugesagt. Dies entspricht 60 Prozent der zuwendungsfähigen … Continue reading

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Knapp 218 000 Menschen arbeiteten im öffentlichen Bereich

Knapp 218.000 Menschen arbeiteten im öffentlichen Bereich; Anzahl 2016 leicht gestiegen Im Jahr 2016 waren 217.700 Menschen im öffentlichen Bereich beschäftigt. Die Statistiker in Bad Ems ermittelten im Vorjahresvergleich einen Zuwachs von 1,2 Prozent. Von den Beschäftigten entfielen 100.700 auf … Continue reading

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Schulden des Landes 2016 gesunken, Kommunen weiterhin mit leichtem Schuldenanstieg

Schulden des Landes 2016 gesunken; Kommunen weiterhin mit Schuldenanstieg Die Schuldenlast des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Kommunen betrug Ende des Jahres 2016 zusammen 45,4 Milliarden Euro. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken damit die Schulden des öffentlichen … Continue reading

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Bündnis für bezahlbares Bauen und Wohnen trägt in Mainz Früchte

Veranstaltung „DAS BÜNDNIS – Bezahlbares Wohnen und Bauen“ – Ebling: „Brauchen Wohnraum in ausreichender Form, der auch für geringere Einkommen bezahlbar ist“ Mainz, 17.07.17 (rap ) – Mainzer Bündnis auf gutem Weg: Enge Kooperation / OB Michael Ebling auf Einladung … Continue reading

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Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Ferienzeit

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Sommerferien Zum neuen Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuung erklären Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Anke Simon, familienpolitische Sprecherin: „Für die Kinder sind sie ein Segen, für viele Eltern bedeuten … Continue reading

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Wissenschaftlicher Dienst des Landtages bestätigt Haltung der Landesregierung: Kein Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke ohne Bauträger

Verkehr/Mittelrheinbrücke Becht: Gutachten bestätigt Haltung der Landesregierung Der Wissenschaftliche Dienst des Landtags hat sich mit der Frage eines offenen Raumordnungsverfahrens zur Mittelrheinbrücke beschäftigt. „Das Gutachten bestätigt die Haltung der Landesregierung. Ein Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke kann nur dann eingeleitet werden, wenn … Continue reading

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Erfreuliche Aussichten für Kommunen des Landes

Steuerschätzung Erfreuliches Ergebnis der Steuerschätzung für rheinland-pfälzische Kommunen Nach der neuesten Steuerschätzung können auch die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden mit deutlichen Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 680 Mio. Euro im Schätzzeitraum von 2017 bis 2021 im Vergleich zur letzten Schätzung … Continue reading

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