Tag Archives: Land

10 Jahre Nichtraucherschutzgesetz in Rheinland-Pfalz

Nichtraucherschutz Zehn Jahre rauchfrei: Rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz feiert Jubiläum Am 15. Februar 2008 trat das rheinland-pfälzische Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. „Niemand denkt gerne an die Zeiten zurück, in denen in Restaurants oder in öffentlichen Einrichtungen noch wie selbstverständlich Zigarette, Zigarillo oder Pfeife … Continue reading

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Neuer Finanzausgleich trägt hohen Sozialausgaben Rechnung

Kommunen Neuer Finanzausgleich trägt hohen Sozialausgaben Rechnung „Eine veränderte Gewichtung des kommunalen Finanzausgleichs wird nach den Plänen der Landesregierung künftig den besonderen Belastungen der Städte und Landkreise mit hohen Ausgaben bei der Sozial- und Jugendhilfe Rechnung tragen.“ Mit dieser Feststellung … Continue reading

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Ministerrat beschließt Änderungen zum Landesgesetz Kommunales Investitionsprogramm

Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Änderungen am Landesgesetz im Ministerrat beschlossen Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen am Landesgesetz zur Bildung eines Sondervermögens „Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz (KI 3.0)“ beschlossen. Dies teilte Finanzministerin Doris Ahnen mit. „Die Gesetzesänderungen sind … Continue reading

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Dreyer und Lewentz starten zweite Runde der Zukunftsinitiative starke Kommunen starkes Land

Kommunen Dreyer und Lewentz starten zweite Runde der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – starkes Land“ „Heimat zu erleben ist immer wichtiger für viele Menschen in einer Welt, die sie als unübersichtlich erleben. Zusammenhalt vor Ort in unseren Städten und Gemeinden ist … Continue reading

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Bildungsministerium gibt 50 Mio. Euro für Schulbauförderung

Schule Bildungsministerin Dr. Hubig: Über 50 Millionen Euro für Schulbauprojekte im Land Mit 79 neu in die Landesförderung aufgenommenen Projekten kommt das aktuelle Schulbauprogramm landesweit insgesamt 414 Bauvorhaben von kommunalen und privaten Schulträgern zu Gute. „Das Land unterstützt die Schulträger … Continue reading

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Spiegel hält an Strukturen für Rückführungen fest, Spiegel: Rheinland-Pfalz ist im Ländervergleich sehr gut

Integration Spiegel hält an Strukturen für Rückführungen fest – Rheinland-Pfalz schneidet im Ländervergleich sehr gut ab Integrationsministerin Anne Spiegel hat Forderungen der CDU-Fraktion nach einer Umstrukturierung der Zuständigkeiten für die Rückführungen aus Rheinland-Pfalz entschieden zurückgewiesen. „Rückführungen funktionieren also bei uns … Continue reading

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Machbarkeitsstudie BUGA 2032

Machbarkeitsstudie BUGA 2031: „Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“ Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau 2031 erklären die örtlichen SPD-Abgeordneten Jörg Denninghoff und Michael Hüttner: „Mit der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2031 geschafft. … Continue reading

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Malu Dreyer und Anne Spiegel luden zur kommunalen Flüchtlingsrunde

Kommunale Flüchtlingsrunde Dreyer/Spiegel: Das Land unterstützt die Kommunen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik Anlässlich der 5. Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenstaatssekretär Günter Kern den Gemeinden, Städten und Landkreisen zugesichert, dass die Landesregierung … Continue reading

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Trauerbeflaggung für Landtagspräsident a.D. Joachim Mertes

Trauerfeier Joachim Mertes Ministerpräsidentin Malu Dreyer ordnet Trauerbeflaggung an Der verstorbene frühere Landtagspräsident Joachim Mertes wird am 2. November 2017 in seiner Heimat in Buch im Hunsrück beigesetzt. Aus diesem Anlass ordnet Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Einvernehmen mit dem Minister … Continue reading

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Cyber Rheinland-Pfalz kooperiert als erstes Bundesland mit BSI

Cyber-Sicherheit Rheinland-Pfalz schließt als erstes Land mit dem Bund eine Kooperationsvereinbarung zur Cybersicherheit ab Der IT-Sicherheitsbeauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretär Randolf Stich, und der Präsident des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm haben heute eine Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit … Continue reading

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Daten, Zahlen, Fakten zum KiTa-Kongress in Koblenz

Daten, Zahlen, Fakten – Was sagt uns das? Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig eröffnet KiTa-Kongress in Koblenz** Wie sieht der Fachkraft-Kind-Schlüssel in Rheinland-Pfalz aus? Wie viele Betreuungsplätze gibt es? Für diese und viele weitere Fragen rund um die Kindertagesbetreuung werden in … Continue reading

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Land fördert mit fast 14 Millionen wichtigee Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden

Kommunen / Feuerwehr Land fördert mit fast 14 Millionen wichtige Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden In der Sommerförderrunde 2017 unterstützt das Land kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren mit 13,98 Millionen Euro. „Als Teil der inneren Sicherheit im Land genießt … Continue reading

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Bahnhof Gensingen-Horrweiler wird saniert

Verkehr Wissing: 1,3 Millionen Euro für Bahnhof Gensingen-Horrweiler Die DB Station&Service AG erhält für den Umbau der Verkehrsstation am Bahnhof Gensingen-Horrweiler vom Land eine Zuwendung von bis zu 1.360.000 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt hat. Der Landesbetrieb Mobilität … Continue reading

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Bund und Land finanzieren 85% der Kosten des Ersatzneubaues der Hochstraße Nord Ludwigshafen

Verkehr Wissing begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung zum Bau der Hochstraße Ludwigshafen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat der Stadt Ludwigshafen 154,2 Millionen Euro Bundeszuwendung für den Ersatzneubau der Hochstraße Nord im Zuge der B44 zugesagt. Dies entspricht 60 Prozent der zuwendungsfähigen … Continue reading

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Knapp 218 000 Menschen arbeiteten im öffentlichen Bereich

Knapp 218.000 Menschen arbeiteten im öffentlichen Bereich; Anzahl 2016 leicht gestiegen Im Jahr 2016 waren 217.700 Menschen im öffentlichen Bereich beschäftigt. Die Statistiker in Bad Ems ermittelten im Vorjahresvergleich einen Zuwachs von 1,2 Prozent. Von den Beschäftigten entfielen 100.700 auf … Continue reading

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