Tag Archives: Landesrechnungshof

Jörg Berres soll Präsident des Landesrechnungshofes werden

Jörg Berres soll neuer Präsident des Rechnungshofs werden Ministerpräsidentin Malu Dreyer schlägt Jörg Berres zur Wahl als Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz vor. Eine entsprechende Bitte, die Wahl im Landtag vorzunehmen, hat sie an den Präsidenten des Landtags, Hendrik Hering, übermittelt. … Continue reading

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Bericht Landesrechnungshof – Konsolidierung weiter erfolgreich

Rechnungshof Jahresbericht 2017 Konsolidierung weiter erfolgreich Heute hat der Landesrechnungshof seinen Jahresbericht vorgestellt. Erfreulich sei, dass das Land in dem vom Rechnungshof betrachteten Haushaltsjahr 2015,wie jedes Jahr seit Einführung der neuen Schuldenregel, die Konsolidierungsplanung deutlich übertreffen konnte. „Ohne unsere Ausgabendisziplin … Continue reading

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Verkaufsverfahren Hahn – Lewentz: Rechnungshof erhält schnellstens Unterlagen

Verkaufsverfahren Hahn Lewentz: Rechnungshof erhält schnellstens Einblick in Unterlagen „Wir werden die gutachtliche Prüfung des Verkaufsprozesses zum Flughafen Hahn durch den Landesrechnungshof umgehend und umfassend unterstützen und damit dem entsprechenden Ersuchen des Landtages unverzüglich Rechnung tragen“, hat Innenminister Roger Lewentz … Continue reading

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Nach dem Scheitern des Misstrauensantrags ruft CDU-Fraktion Landesrechnungshof an

CDU begann von hinten Mainz, 14.07.16 -hpt- Die CDU Partei- und Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz kündigte nach dem gescheiterten Misstrauensvotum an, dass die Fraktion sich nun an den Landesrechnungshof mit Bitte um Prüfung des Vorgangs um die geplatzten Verkaufsverhandlungen mit SYT … Continue reading

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Landesrechnungshof fordert mehr kommunale Steuern und Abgaben

Landesrechnungshof veröffentlicht Kommunalbericht 2016 Der Landesrechnungshof hat seinen Kommunalbericht online gestellt. Aufgrund der nach wie vor bestehenden Finanzierungslücken empfiehlt der Landesrechnungshof den Kommunen, Steuern und Abgaben zu erhöhen. Bei der Grundsteuer B beispielsweise läge Rheinland-Pfalz bei den unteren 30% der … Continue reading

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Straßen in verkehrssicherem Zustand

Infrastruktur / Landesrechnungshof Kern: Landesstraßen verkehrssicher und leistungsfähig „Rheinland-Pfalz verfügt unter den Flächenländern über das bundesweit dichteste Netz an klassifizierten Straßen. Die Landesstraßen sind insgesamt in einem verkehrssicheren und leistungsfähigen Zustand.“ Mit dieser Feststellung reagierte Staatssekretär Günter Kern auf die … Continue reading

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Land nimmt erhebliche Anstrengungen zur finanziellen Stärkung der Kommunen vor

Finanzbericht sieht höhere Zuweisungen an Kommunen – Nachtragshaushalt ist nächster Schritt „Der heute vorgelegte Kommunalbericht des Landesrechnungshofes zeigt, dass die finanzielle Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz weiterhin schwierig ist. Der Pawlowsche Reflex, mit dem die Opposition darauf reagiert, indem sie … Continue reading

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Nächste Landesgartenschau im Jahr 2022

Landesgartenschauen Dreyer/Höfken: Nächste Landesgartenschau im Jahr 2022 – Umweltministerin Höfken mit Konzept beauftragt Die Landesregierung will die Landesgartenschauen fortführen. Die nächste Landesgartenschau soll 2022 stattfinden. Das gaben heute Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken bekannt. Das Kabinett hat zuvor … Continue reading

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Gemeinsames Mahngericht der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland läßt Post in Koblenz drucken und versenden

Mahngericht Mayener Mahnbescheide – made in Koblenz Das Druckzentrum des Landesamts für Steuern in Koblenz erledigt künftig den Druck von Mahn- und Vollstreckungsbescheiden für das Gemeinsame Mahngericht der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland bei dem Amtsgericht in Mayen. Durch das veränderte … Continue reading

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Landesgartenschau befördert Konversion in Landau

Ministerin Höfken: „Landesgartenschau setzt Impulse für die Zukunft “ Einen Monat vor der Eröffnung der Landesgartenschau in Landau hat Umweltministerin Ulrike Höfken am Mittwoch im Landtag die Bedeutung der Landesgartenschau als „Motor der Regionalentwicklung“ hervorgehoben. „Schon jetzt zeigt sich in … Continue reading

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Landeshaushalt entwickelt sich besser als geplant

Rechnungshof Jahresbericht 2015 Haushaltsentwicklung besser als Plan Finanzministerin Doris Ahnen dankte anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts dem Landesrechnungshof für seine Arbeit. Die Kontrolle und das kritische Auge seien bei komplexem Verwaltungshandeln von größter Wichtigkeit. „Der Rechnungshofbericht zeigt uns die Problemfelder … Continue reading

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Aus für Staatsbad Bad Dürkheim

Beteiligungen Staatsbad Bad Dürkheim GmbH wird aufgelöst In der Gesellschafterversammlung der Staatsbad Bad Dürkheim GmbH wurde die Beendigung der Gesellschaft zum 31.12.2015 beschlossen. Nach dem Scheitern des europaweiten Vergabeverfahrens zur Privatisierung der Bad Dürkheimer Therme im November 2013 ermöglicht die … Continue reading

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Dreyer ernennt Steinbach zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes

Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz Ministerpräsidentin Malu Dreyer ernennt Ulrich Steinbach zum Vizepräsidenten Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute den bisherigen Landtagsabgeordneten Ulrich Steinbach mit Wirkung zum 1. Januar 2015 zum neuen Vizepräsidenten des rheinland-pfälzischen Landesrechnungshofs ernannt. „Ich wünsche Ulrich Steinbach zur Erfüllung seiner … Continue reading

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Heute im Landtag: Regierungserklärung der Ministerpräsidentin

Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Heute gab die Ministerpräsidentin in der Debatte des rheinland-pfälzischen Landtages eine Regierungserklärung ab. Sie behandelte die drei Infrastruktur-Projekte, die von der EU-Kommission wegen der Möglichkeit der Verletzung der EU-Beihilferichtlinien untersucht wurden. Dreyer erläuterte die Verhandlungen … Continue reading

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Landesrechnungshof zum Nürburgring – kneift CDU vor Beratung im Haushalts- und Finanzausschuß?

Landesrechnungshofbericht muss unverzüglich behandelt werden Anlässlich der Vorwürfe der CDU-Fraktion zu dem Vorgehen der Koalitionsfraktionen bezüglich des bevorstehenden Berichts des Landesrechnungshofs zum Zukunftskonzept für den Nürburgring erklärt Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Bericht des Landesrechnungshofs … Continue reading

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