Tag Archives: Landesregierung

LAG Migration und Vielfalt und SPD Queer zum Rückführungsmanagement

Stellungnahme der SPD Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt RLP und der SPD queer RLP zur Einsetzung einer Taskforce Rückkehrungsmanagement in Rheinland-Pfalz und der anhaltenden Kritik des rheinland-pfälzischen Städtetags an der Arbeit des Integrationsministeriums Die LAG Migration und Vielfalt RLP sowie SPD … Continue reading

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Landesregierung würdigt Helmut Kohl

Landesregierung würdigt früheren Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Helmut Kohl Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der stellvertretende Ministerpräsident Volker Wissing werden die Landesregierung bei den Trauerfeierlichkeiten zu Ehren von Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl am 1. Juli 2017 in Straßburg vertreten. Die Ministerpräsidentin … Continue reading

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Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

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Ampelkoalition – „Gemeinsam gut für Rheinland-Pfalz – Ein Jahr erfolgreiche Regierungsarbeit“

Landesregierung Gemeinsam gut für Rheinland-Pfalz – Ein Jahr erfolgreiche Regierungsarbeit Seit fast einem Jahr regiert diese rheinland-pfälzische Landesregierung. Unter dem Motto „sozial gerecht, wirtschaftlich stark, ökologisch verantwortlich“ arbeiten SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen an der Umsetzung ihres gemeinsamen Zukunftskonzepts … Continue reading

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Ministerrat tagt mit LVU

Wirtschaft Eine starke Wirtschaft für eine starke Gesellschaft Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich zu einer gemeinsamen Sitzung mit der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e.V. (LVU) getroffen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer bezeichnete das Gespräch als ein wichtiges Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in … Continue reading

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Sicherheit erhöhen, Bürgerrechte nicht einschränken

Sicherheit erhöhen, Bürgerrechte nicht einschränken Zum heutigen Spitzengespräch „Sicherheit“ der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Zielgerichtete Sicherheitsmaßnahmen und eine deutliche Stärkung der Prävention vor islamistischer Radikalisierung sind die richtigen Maßnahmen zur … Continue reading

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CDU-Stellungnahme zur Windkraft

Ausbau muss endlich zentral geplant werden Die Landesregierung hat ihre Pläne für den künftigen Ausbau der Windkraft vorgestellt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf und Christine Schneider: „Endlich lenkt die Landesregierung beim Ausbau der Windenergie – wenn … Continue reading

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Das klare Ziel ist, den Verkaufsprozess zu einem erfolgreichen Ende zu bringen

Schweitzer: CDU-Fraktion will Verkaufsverhandlungen torpedieren Anlässlich der aktuellen Aktivitäten der CDU-Landtagsfraktion erklärt der SPD- Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die CDU-Fraktion versucht in diesen Tagen alles, um den Verkaufsprozess am Flughafen Hahn zu torpedieren. Die derzeitigen Schachzüge der CDU-Fraktion zeigen: Sie will … Continue reading

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Malu Dreyer hat sich für Veröffentlichung des Briefwechsels mit der KPMG eingesetzt

Zur Pressemitteilung vom 01.09.16 der CDU-Fraktion zum Hahn-Schriftwechsel KPMG/Landesregierung erklärt die Sprecherin der Landesregierung Andrea Bähner: „Den Vorwurf, die Ministerpräsidenti n habe die Öffentlichkeit getäuscht, weise ich zurück. Die Ministerpräsidentin hat sich dafür eingesetzt, den Schriftwechsel, aus dem die Allgemeine … Continue reading

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IHK Koblenz begrüßt Aussetzung der Vorrangprüfung

Vorrangprüfung ausgesetzt: IHK Koblenz begrüßt erleichterte Arbeitsaufnahme für Flüchtlinge Koblenz, 9. August 2016: Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die sogenannte Vorrangprüfung ausgesetzt. Diese sieht normalerweise vor, dass durch die Bundesagentur für Arbeit zunächst geprüft wird, ob für eine offene Stelle ein … Continue reading

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Martin Haller, SPD: Die Landesregierung wird gebeten, über Ausmaß der Unwetterschäden zu berichten – Bilanz der Rettungseinsätze gefordert

Parlament befasst sich mit Schäden durch Unwetter – SPD-Fraktion beantragt Berichterstattung in Ausschüssen Der Landtag wird sich mit den starken Unwettern der vergangenen Wochen in Rheinland-Pfalz befassen. Die SPD-Landtagsfraktion hat am Mittwoch Berichtsanträge dazu eingereicht und beantragt, dass dieses Thema … Continue reading

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Gerhard Robbers bleibt Regierungsbeauftragter für das Reformationsjahr 2017

500. Reformationsjubiläum Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gerhard Robbers bleibt Regierungsbeauftragter Professor Dr. Gerhard Robbers bleibt auch nach seinem Ausscheiden als rheinland- pfälzischer Justizminister Regierungsbeauftragter des Landes Rheinland-Pfalz für das 500. Reformationsjubiläum im kommenden Jahr. Das teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit. Das … Continue reading

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Girls‘ Day: Naturwissenschaftliche und technische Berufe können Mädchen und junge Frauen begeistern

Girls’Day 2016 Dreyer/Alt: Girls’Day ist wichtiger Baustein für erfolgreiche Berufsorientierung Die Staatskanzlei und alle Ministerien beteiligten sich am diesjährigen Girls’Day – Mädchen-Zukunftstag am 28. April 2016. Auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierten sich 22 Mädchen und junge Frauen über … Continue reading

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Ampel stellt Koalitionsvertrag vor

Ampel Solider Koalitionsvertrag vorgestellt Mit zufriedenen Mienen stellten die VerhandlungsführerInnen von SPD, FDP, Bündnis 90/die Grünen den Entwurf des Koalitionsvertrages der Ampel am hheutigen Vormittag im Gästehaus der Landesregierung vor. Dort hatten die Arbeitsgruppen und die Verhandlungsrunde zum Koalitionsvertrag in … Continue reading

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Klöckner setzt Unwahrheiten bei Flüchtlingspolitik in die Welt

Schweitzer: Klöckner setzt in Flüchtlingspolitik erneut Unwahrheiten in die Welt Anlässlich der Behauptungen vom Sonntag der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Frau Klöckner versucht wiederholt die Darstellung zu verbreiten, die rheinland-pfälzische Landesregierung … Continue reading

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