Tag Archives: Landesverfassung

Festakt 70 Jahre Landesverfassung

Die Verfassung lebt Festakt: Staatskanzlei und Landtag feiern 70 Jahre Verfassung für Rheinland-Pfalz Die Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz standen ganz im Zeichen des offiziellen Festaktes, der mit einem Ökumenischen Gottesdienst in der Kirche St. Peter … Continue reading

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Malu Dreyer zu 70 Jahren Parlament – Demokratie erhalten, Jugend beteiligen

70 Jahre Parlament Ministerpräsidentin Malu Dreyer beglückwünscht Parlament und wirbt um Engagement junger Menschen „Parlamente sind eines der zentralen Elemente der Demokratie. Es ist schön, sich heute an die Anfänge des Parlaments in Rheinland-Pfalz zurückzuerinnern und seine Geschichte noch einmal … Continue reading

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70 Jahre Rheinland-Pfalz

70 Jahre rheinland-pfälzisches Parlament Thomas Roth: Unsere Demokratie lebt Mainz. Zu der ersten Sitzung des rheinland-pfälzischen Parlaments vor 70  Jahren, erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag  Rheinland-Pfalz,  Thomas Roth:  „Unsere Demokratie ist stark und lebendig, sie ist aber gerade … Continue reading

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Alexander Schweitzer zu 70 Jahre Rheinland-Pfalz: 70 Jahre Demokratie im Land

70 Jahre Rheinland-Pfalz-Parlament – Schweitzer: Nur Demokraten geben Halt Anlässlich des Jubiläums des rheinland-pfälzischen Parlaments erklärt der  SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Vor 70 Jahren, am 22.  November,  sind Sozialdemokraten, Christdemokraten, Kommunisten und Liberale erstmals  in der Beratenden Landesversammlung zusammengekommen, um die  … Continue reading

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Neue Auflage von Grundgesetz und Landesverfassung kostenlos erhältlich

Neuauflage eines Bestsellers: Grundgesetz und Landesverfassung 58. Auflage von Grundgesetz und Landesverfassung ab sofort kostenlos bei der Landeszentrale für politische Bildung erhältlich Die neue 58. Auflage von „Grundgesetz und Landesverfassung“ ist erschienen. Mit weit über zwei Millionen Exemplaren über die … Continue reading

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Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Kinder und Jugend Spiegel: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz Die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz hat Kinder- und Jugendministerin Anne Spiegel anlässlich des Weltkindertages am 20.September 2016 gefordert. „Kinderrechte gelten für alle Kinder und Jugendlichen. Darum hat Rheinland-Pfalz Kinderechte bereits seit … Continue reading

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Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Kinderrechtekongress Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist überfällig Beim Kinderrechtekongress der Universität Koblenz-Landau hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Auffassung bekräftigt, dass Kinderrechte explizit ins Grundgesetz gehören. „Kinderrechte sind in der Kinderkonvention der Vereinten Nationen formuliert und seit … Continue reading

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Aktionswoche zu Kinderrechten in Rheinland-Pfalz

Aktionswoche zu Kinderrechten in Rheinland-Pfalz Der Weltkindertag 2014 steht ganz im Zeichen des 25. Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention. Das diesjährige Motto „Jedes Kind hat Rechte!“ spiegelt auch das Anliegen des Kinder- und Jugendministeriums in Rheinland-Pfalz wider. „Kinder sind eigenständige Persönlichkeiten. Sie … Continue reading

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Grundgesetz und Landesverfassung kostenlos bei Landeszentrale für politische Bildung

Neuauflage des Publikationshits: Grundgesetz und Landesverfassung 56. Auflage von Grundgesetz und Landesverfassung ab sofort kostenlos bei der Landeszentrale für politische Bildung erhältlich Die neue 56. Auflage von „Grundgesetz und Landesverfassung“ ist erschienen. Mit weit über zwei Millionen Exemplaren über die … Continue reading

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Novelle zum Schulgesetz verfassungsgemäß

Schulgesetz in der Diskussion Mainz, 14.05.14 – Stellungnahme des Bildungsministeriums zur Rechtseinschätzung der Schulgesetznovelle zur Inklusion durch den von der CDU benannten Experten: Liste mit 5 Einträgen ? Die Schulgesetznovelle der Landesregierung steht voll und ganz auf dem Boden der … Continue reading

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CDU sieht sich durch Urteil des VG Koblenz bestätigt

Deckelung der Beamtenbesoldung verfassungswidrig Gerd Schreiner: Verwaltungsgericht Koblenz bestätigt CDU-Landtagsfraktion Mainz, 11.01.14. „Zum wiederholten Mal korrigiert ein Gericht die Politik der Landesregierung. Jetzt muss Rot-Grün daraus umgehend die Konsequenzen ziehen und die Anpassung der Beamtenbesoldung für 2014 neu bestimmen. Die … Continue reading

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Häfner verteidigt Tanzverbot an Ostern

Stille Feiertage Staatssekretär Häfner: Besondere Bedeutung des Osterfestes respektieren Mainz, 28.03.13 In der Diskussion um das sogenannte „Tanzverbot“ zu Ostern hat der Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Häfner, auf die herausragende Bedeutung der bevorstehenden Feiertage hingewiesen: „Wir sprechen hier vom höchsten … Continue reading

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Grüne zum Schuldenbremse-Gesetz

Auf dem Weg zu einer nachhaltigen und tragfähigen Haushaltspolitik in Rheinland-Pfalz Mainz, 20.06.12. Zur heutigen Beratung und Verabschiedung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz und des Änderungsantrags der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD erklärt Ulrich … Continue reading

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