Tag Archives: Ministerpräsidentenkonferenz

Malu Dreyer begrüßt Einschränkung der Abschiebungen nach Afghanistan

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt Einschränkungen der Abschiebung nach Afghanistan Auf der Ministerpräsidentenkonferenz dankten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten ihrem scheidenden Kollegen Erwin Sellering aus Mecklenburg Vorpommern. Sellering war amtierender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. „Wir danken Erwin Sellering für seinen großen Einsatz und … Continue reading

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Malu Dreyer neues Mitglied im ZDF-Verwaltungsrat

Ministerpräsidentin Dreyer neues Mitglied im ZDF-Verwaltungsrat Die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder hat beschlossen, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer von den Ländern in den ZDF-Verwaltungsrat entsandt wird, der sich am 30. Juni 2017 neu konstituiert. Neben ihr werden auch … Continue reading

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Ministerpräsidentenkonferenz betont Kulturhoheit der Länder in Medienfragen

Medienpolitik Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder diskutiert Neuausrichtung digitaler Medienwelt Heute treffen sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu ihrer Jahreskonferenz vom 26. bis 28. Oktober 2016 in Rostock. Medienpolitisch stehen am Donnerstag ein Gespräch zwischen den … Continue reading

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Dreyer-Vorschlag für Bund/Länderintegrationsprogramm erfolgreich

Schweitzer: „Arbeiten statt Pläne schmieden. – Darum geht es!“ Zur Einigung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin zum Integrationskonzept für Deutschland erklärt der SPD- Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gestern für die Ministerpräsidentenkonferenz und das Treffen der … Continue reading

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MinisterpräsidentInnen verabschieden 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk fit für die Zukunft Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben auf ihrer Jahreskonferenz am 8./9. Oktober 2015 den 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlossen. „Mit dem 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag machen wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in wichtigen … Continue reading

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MinisterpräsidentInnen einigen sich bei Hochwasserschutz

Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Hochwasserschutz kommt voran, mehr Bürgerbeteiligung gefragt Mainz, 26.10.13. „Wir haben bei der Konferenz aus meiner Sicht wertvolle Kompromisslinien unter den Ländern gefunden und wichtige Positionen vereinbart, damit wir auf Bundesebene eine starke gemeinsame Stimme haben“, … Continue reading

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