Tag Archives: Parteien

SPD Rheinland-Pfalz gewann seit Jahresbeginn 1201 neue Mitglieder

1201 Neueintritte seit Jahresbeginn SPD-Mitgliedschaft in Rheinland-Pfalz steht hoch im Kurs Eine Mitgliedschaft in der SPD steht für viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer aktuell hoch im Kurs: Am 06. Februar um 18:00 Uhr, dem Stichtag für das Mitgliedervotum über eine mögliche … Continue reading

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Gemeinsamer Länderantrag zum Entzug der NPD-Finanzierung

Gemeinsamer Länderantrag beim Bundesverfassungsgericht Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Jeder Euro für Verfassungsfeinde ist einer zu viel „Jeder Euro für Verfassungsfeinde aus staatlicher Zuwendung ist ein Euro zu viel.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute betont. Im Bundesrat wurde ein gemeinsamer Antrag … Continue reading

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Bertelsmannstiftung: Europäer sehen EU in Zeiten der Globalisierung als Schutzschirm

Europäer sehen EU als Schutzschirm in Zeiten der Globalisierung Mit Globalisierungs- und EU-Kritik mobilisieren rechtskonservative Parteien europaweit Wählerstimmen. In der Mitte streiten sich die Parteien hingegen um die richtigen Reaktionen auf diese Politik der Ablehnung. Wie die Europäer über die … Continue reading

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SPD Rheinland-Pfalz hat bereits 1000 Neumitglieder in 2017

SPD Rheinland-Pfalz knackt 1.000 Neumitglieder-Marke in 2017 Eintrittszahlen des Vorjahres bereits im ersten Quartal erreicht Der Schulzzug rollt ohne Bremsen: Die SPD Rheinland-Pfalz darf ihr eintausendstes Neumitglied im Jahr 2017 begrüßen. Damit sind bereits Ende März in etwa so viele … Continue reading

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SPD Rheinland-Pfalz legt zu

SWR Politrend: SPD im Aufwind Mainz, 09.03.17 red. – Wie der SWR heute morgen meldete, ist die SPD in Rheinland-Pfalz im Aufwind. Sie erhielt bei der März-Umfrage 40%, Grüne und FDP lagen bei 6%, die AfD schrumpfte auf 7% die … Continue reading

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Parteien – Kein Staatsgeld für Verfassungsfeinde

Parteien Dreyer/Lewentz: Keine Steuermittel für Verfassungsfeinde Das Bundesverfassungsgericht hat an der Verfassungsfeindlichkeit der NPD keinen Zweifel gelassen. Bei der Urteilsverkündung zum Parteienverbot am 17. Januar dieses Jahres stellte das Gericht klar, dass ihre Anhänger klar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen … Continue reading

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SPD freut sich über Mitgliederzuwachs durch Schulz-Kandidatur

Deutlicher Schulz-Effekt für SPD Rheinland-Pfalz 117 Neumitglieder seit Dienstag Bundesweit kann die SPD in diesen Tagen steigende Neumitgliederzahlen vermelden. Vor allem gestern sind während der Rede von Martin Schulz nochmal zahlreiche Mitglieder in die SPD eingetreten. Eine sehr deutliche Entwicklung … Continue reading

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ARD-Sonntagsfrage: CDU und SPD schrumpfen weiter

Sonntagsfrage: SPD und Union verlieren weiter, AfD gewinnt Köln 05.05.16 (ots) – In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 33 Prozent (-1 Punkt im Vergleich zum Vormonat). Das ist der tiefste Wert, der für die Union in der Sonntagsfrage des … Continue reading

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Grüne kritisieren rechtsextreme Kontakte der AfD

Kontakte zu Rechtsextremen – Fassade der AfD bröckelt Medienberichten zufolge gab es regelmäßige Kontakte von Mitgliedern der rheinland- pfälzischen AfD mit rechtsextremen Gruppierungen. Dazu äußert sich die GRÜNE Landesvorsitzende Katharina Binz: „Herr Junge tut immer so, als ob die AfD … Continue reading

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Landtagswahl 2016 – erste Analyse des vorläufigen Endergebnisses

Landtagswahl 2016 Erste Analyse des vorläufigen Endergebnisses 41 / 14.03.2016 Noch in der Wahlnacht hat das Statistische Landesamt in Bad Ems das Ergebnis der Landtagswahl analysiert. Dabei wurden das Abschneiden der Parteien unter anderem regional und nach sozio-demografischen Merkmalen untersucht. … Continue reading

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Sonntagsfrage wirft Fragen auf

Sonntagsfrage gibt Fragezeichen auf Die Sonntagsfrage des heutigen SWR-Politmagazins „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ gibt viele Fragezeichen auf. Wie der Sender in seinen Nachrichten vorab meldete, würden derzeit 44% der Wählerinnen für CDU und FDP votieren, 40% für SPD und Grüne, AFD, … Continue reading

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Nach AfD-Parteitag: Rechtspopulismus weiter bekämpfen

„Ich hoffe, dass die AfD keine Zukunft hat“ – Rechtspopulismus weiter bekämpfen SPD-Generalsekretär Jens Guth erklärt anlässlich des AfD-Parteitags: „Beim AfD-Parteitag in Essen wurde mit der Wahl von Frauke Petry und beim Umgang mit dem Thema Zuwanderung klar erkennbar, dass … Continue reading

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ARD-DeutschlandTrend: Parteien unverändert

ARD-DeutschlandTrend April 2015 – Kritik an der Leistung der CSU in der Bundesregierung – Sonntagsfrage: politische Verhältnisse stabil Köln (ots) – Das Ansehen der Bundesregierung in der Bevölkerung sinkt etwas, bleibt aber weiterhin auf hohem Niveau: 56 Prozent der Deutschen … Continue reading

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Bundesrat reicht morgen NPD-Verbotsantrag ein

Bundesrat hat NPD-Verbotsantrag fertig Berlin/Mainz, 02.12.13. Wie verschiedene deutsche Tageszeitungen heute Morgen via Nachrichtendienst ots melden, hat der Bundesrat den Verbotsantrag gegen die NPD fertig und wird ihn morgen in Karlsruhe einreichen. Vor einigen Jahren waren Bundesrat und Bundestag bereits … Continue reading

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Landeswahlleiter gibt Parteien zur Bundestagswahl bekannt

Bundestagswahl: 14 Parteien treten an Mainz, 29.07.13. Bei der Bundestagswahl werden 14 Parteien in Rheinland-Pfalz landesweit gegeneinander antreten. Das entschied der Landeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung am Freitag in Mainz. Die Wähler können sich damit am 22. September zwischen den … Continue reading

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