Tag Archives: Polizei

Trierer Polizeipräsident verabschiedet

Polizei Trierer Polizeipräsident geht in Ruhestand Nach 48 Dienstjahren geht Lothar Schömann, der Trierer Polizeipräsident, in den Ruhestand. Innenstaatssekretär Günter Kern hat den gebürtigen Wittlicher heute in Trier verabschiedet und seinen Nachfolger Rudolf Berg vorgestellt. Kern unterstrich: „Seit 2010 war … Continue reading

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Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt – Malu Dreyer: Investieren und Sparen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Investieren und Sparen für gelebten Zusammenhalt und soziale Politik „Die Landesregierung steht für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und ökologisch verantwortliche Politik und damit für Zusammenhalt und Zukunftschancen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land – Koalition ruht sich nicht auf Erfolg aus Anlässlich der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2016 erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz: „Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Erneut … Continue reading

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Polizei sorgt an Fastnacht für größtmögliche Sicherheit

Polizei Lewentz: Polizei sorgt für größtmögliche Sicherheit an Fastnacht Mit umfassenden Sicherheitskonzepten wird die Polizei auch in diesem Jahr dafür Sorge tragen, dass über die Karnevalszeit bei Großveranstaltungen ein höchstmöglichesMaß an Sicherheit gewährleistet wird. „Wir werden alles dafür tun, dass … Continue reading

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Bundeskabinett springt zu kurz

Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei Gewalt gegen Einsatzkräfte Bundeskabinett springt zu kurz Der dbb beamtenbund und tarifunion begrüßt den am 8. Februar 2017 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zum verbesserten strafrechtlichen Schutz von Polizeikräften, Feuerwehrleuten und Rettungsdiensten vor gewalttätigen Angriffen als ersten … Continue reading

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Reichsbürger sind ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko

Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zur Szene der sogenannten „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael … Continue reading

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Zentrale Bußgeldstelle kommt nach Zweibrücken

Polizei Zentrale Bußgeldstelle kommt nach Zweibrücken Der Mietvertrag für das künftige Dienstgebäude der Zentralen Bußgeldstelle in Zweibrücken ist unterzeichnet. Zum 1. April 2017 wird die Außenstelle der Zentralen Bußgeldstelle der rheinland-pfälzischen Polizei in ein Verwaltungsgebäude in der Göteborger Str. 35 … Continue reading

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Racial Profiling ist inakzeptabel

Racial Profiling ist inakzeptabel Humanistische Union fordert eine lückenlose Aufklärung des Polizeieinsatzes in der Kölner Silvesternacht Die tageszeitung (Taz) hat kürzlich Auszüge der Lageabschlussmeldung des Kölner Polizeipräsidiums veröffentlicht. Demnach spricht viel dafür, dass die Polizei in der Kölner Silvesternacht massenhaft … Continue reading

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„Koblenz bleibt bunt“ – SPD-Spitze aus Bund und Land besucht Polizei

„Koblenz bleibt bunt“: Sigmar Gabriel, Malu Dreyer und Katarina Barley besuchen Polizei in Koblenz Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer und die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley besuchen gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz und dem … Continue reading

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Bodycams werden eingeführt

Polizei Body Cams werden flächendeckend eingeführt Mainz, 13.01.17 red – Innenminister Roger Lewentz hat am 12.11. dem Innenausschuß des Landtages über die Ergebnisse des Modellversuches zu Bodycams für die Polizei informiert. Die Bodycams werden sowohl von der Polizei auch von … Continue reading

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FDP begrüßt Einsatz von bodycams

*Einführung von Bodycams bei der Polizei* *Monika Becker: FDP-Fraktion begrüßt Ausweitung und Fortführung des Einsatzes* Mainz. Der Innenausschuss des Landtages hat sich heute, am 12. Januar 2017, mit der Einführung von Bodycams bei der rheinland-pfälzischen Polizei befasst. Dazu sagt die … Continue reading

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Verfassungsschutz mit neuem Chef

Verfassungsschutz Elmar May ist neuer Leiter des Verfassungsschutzes Elmar May ist neuer Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im rheinland-pfälzischen Innenministerium. „Mit Elmar May haben wir einen ausgewiesenen Experten im Bereich der inneren Sicherheit an der Spitze des Verfassungsschutzes“, sagte Innenminister Roger … Continue reading

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Innere Sicherheit ist nicht mit Aktionismus zu schützen

Innere Sicherheit Lewentz: Innere Sicherheit ist nicht mit Aktionismus zu schützen Die Menschen in Rheinland-Pfalz leben in einem sicheren Bundesland, wie die bundesweite polizeiliche Kriminalstatistik und Aufklärungsquoten belegen. Die rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden liefern dabei einen entscheidenden Beitrag, in dem sie Täter … Continue reading

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SPD-Fraktion setzt auf abgestimmte Konzepte – Klöckner fährt Zick-Zack-Kurs

SPD-Fraktion setzt auf abgestimmte Konzepte – Klöckner verstrickt sich in Widersprüchen Anlässlich der deutschlandweiten Sicherheitsdebatte erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach dem furchtbaren islamistischen Anschlag am Berliner Breitscheidplatz werden derzeit fast täglich von Unionspolitikern neue sicherheitspolitische Ideen in … Continue reading

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Sprengstoffentsorgung in Lauterecken geht weiter

Sprengstoffentsorgung Lauterecken, 08.01.17 – red. Der Abtransport von 110 Kilo Sprengstoff aus Lauterecken geht heute weiter. Mehr als die Hälfte des gefährlichen Materials transportierte die Polizei bereits gestern in kleinen Mengen ab und brachte die Spezialcontainer zur Zwischenlagerung zum Truppenübungsplatz … Continue reading

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