Tag Archives: Polizei

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Polizeikräften gebührt großer Dank

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, am Montag in Mainz zu einem Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten … Continue reading

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Roger Lewentz verfügt nach GGipfel Sonderurlaub für Polizei und regelt Arbeitszeiten

Polizei Innenminister verfügt nach G20 Sonderurlaub und regelt Arbeitszeiten Aufgrund der besonderen Einsatzsituation und der extrem hohen Belastungen während des G20-Gipfels hat Innenminister Roger Lewentz verfügt, dass alle in Hamburg eingesetzten Kräfte der rheinland-pfälzischen Polizei drei Tage Sonderurlaub erhalten. Außerdem … Continue reading

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Malu Dreyer und Roger Lewentz verurteilen brutale Gewalt in Hamburg

Dreyer/Lewentz: Verurteilen Gewalt auf das Schärfste Zu den gewaltsamen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz: „Wir verurteilen die Gewalt und enthemmte Zerstörungswut in Hamburg auf das Schärfste.“ So sei die Polizei … Continue reading

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Koalitionsfraktionen stimmen neuem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz zu

Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt Mainz. Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das … Continue reading

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Rock am Ring: Eine große Feier – Sicherheit hatte Vorrang

Tausende feiern bei Rock am Ring – Schweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“ Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende Frauen und Männer am Nürburgring … Continue reading

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Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz stützt Position der Koalition

Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz bestätigt verantwortungsvolles Vorgehen der Koalitionsfraktionen Der Entwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes war am Donnerstag Gegenstand einer umfassenden Expertenanhörung im Innenausschuss des Landtags. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auf … Continue reading

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Lewentz vereidigt 551 Polizeianwärter

Polizei Lewentz vereidigt 551 Polizei-Anwärter Innenminister Roger Lewentz hat in Koblenz insgesamt 551 Polizei-Anwärterinnen und -Anwärter des 16. und 17 Bachelorstudiengangs der Hochschule der Polizei vereidigt. „Ich freue mich, dass sich insgesamt 178 Studentinnen und 373 Studenten für den verantwortungsvollen … Continue reading

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Neuorganisation schafft Präsidium für Einsatz, Technik und Logistik bei der Polizei

Neuorganisation schafft Präsidium für Einsatz, Logistik und Technik Die rheinland-pfälzische Polizei soll mit der Zusammenlegung der Bereitschaftspolizei, des Wasserschutzpolizeiamtes und der Zentralstelle für Polizeitechnik zu einem Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) in Aufbau und Organisation weiter optimiert werden. … Continue reading

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24-Stunden „Speed Marathon“ 2017

Verkehrssicherheit 24-Stunden „Speed Marathon“ 2017 Polizeien in ganz Europa machen sich bereit für ihren diesjährigen „Speed Marathon“ am Mittwoch, 19. April 2017. Die 24-stündige Verkehrssicherheitskampagne ist Teil der TISPOL-Woche mit dem Schwerpunkt „Überhöhte Geschwindigkeit“. Auch die rheinland-pfälzische Polizei unterstützt die … Continue reading

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Trierer Polizeipräsident verabschiedet

Polizei Trierer Polizeipräsident geht in Ruhestand Nach 48 Dienstjahren geht Lothar Schömann, der Trierer Polizeipräsident, in den Ruhestand. Innenstaatssekretär Günter Kern hat den gebürtigen Wittlicher heute in Trier verabschiedet und seinen Nachfolger Rudolf Berg vorgestellt. Kern unterstrich: „Seit 2010 war … Continue reading

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Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt – Malu Dreyer: Investieren und Sparen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Investieren und Sparen für gelebten Zusammenhalt und soziale Politik „Die Landesregierung steht für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und ökologisch verantwortliche Politik und damit für Zusammenhalt und Zukunftschancen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land – Koalition ruht sich nicht auf Erfolg aus Anlässlich der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2016 erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz: „Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Erneut … Continue reading

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Polizei sorgt an Fastnacht für größtmögliche Sicherheit

Polizei Lewentz: Polizei sorgt für größtmögliche Sicherheit an Fastnacht Mit umfassenden Sicherheitskonzepten wird die Polizei auch in diesem Jahr dafür Sorge tragen, dass über die Karnevalszeit bei Großveranstaltungen ein höchstmöglichesMaß an Sicherheit gewährleistet wird. „Wir werden alles dafür tun, dass … Continue reading

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Bundeskabinett springt zu kurz

Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei Gewalt gegen Einsatzkräfte Bundeskabinett springt zu kurz Der dbb beamtenbund und tarifunion begrüßt den am 8. Februar 2017 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zum verbesserten strafrechtlichen Schutz von Polizeikräften, Feuerwehrleuten und Rettungsdiensten vor gewalttätigen Angriffen als ersten … Continue reading

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Reichsbürger sind ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko

Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zur Szene der sogenannten „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael … Continue reading

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