Tag Archives: privat

Die Feuerwerkssaison beginnt

Sprengstoffrecht: Feuerwerkssaison beginnt Neustadt an der Weinstraße – Wenn außerhalb der Silvesterzeit Feuerwerke veranstaltet werden, tauchen immer wieder Fragen zur Genehmigung und zur Zuständigkeit auf. Nachfolgend daher einige Tipps, die auch unter ( www.sgdsued.rlp.de/de/themen/sprengstoffepyrotechnik/) veröffentlicht sind. Gewerbliche Feuerwerke: Die SGD … Continue reading

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Tierkörperbeseitigung privat unter öffentlicher Aufsicht

Tierkörperbeseitigung Höfken: Land und Kommunen sehen sich zu befristeter Ausschreibung gezwungen Um ein Vertragsverletzungsverfahren von Seiten der EU-Kommission zu verhindern, gehen die rheinland-pfälzischen Landkreise und kreisfreien Städte den Weg der Privatisierung der operativen Tierkörperbeseitigung. Dazu werden die Kommunen die Gesellschaftsanteile … Continue reading

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Zusammenwachsen der Übertragungswege Rechnung tragen

Inhaltliche Vielfalt sichern „Wir haben in Deutschland neben den Angeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine beachtliche Reihe privater Sender. Allein eine große Zahl entsprechender Angebote steht jedoch nicht automatisch für Vielfalt. Hinzukommen muss eine ausgewogene Mischung aus Information und Unterhaltung“, sagte … Continue reading

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SGD Nord – Genehmigung weiterer Deponien fraglich

SGD Nord: Bedarf für weitere Deponien in Frage gestellt – Deponievolumen für belastete mineralische Abfälle vorhanden – Im Norden von Rheinland-Pfalz stehen ausreichende Deponiekapazitäten für belastete mineralische Abfälle zur Verfügung. Das ist das Ergebnis eines Arbeitsgesprächs zwischen der Struktur- und … Continue reading

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EU Urteil zu Tierkörperbeseitigung wirft Fragen auf

Tierkörperbeseitigung Höfken zum Urteil des EU-Gerichts: „Neuorganisation der Tierkörperbeseitigung ist unumgänglich“ „Die Luxemburger Richter haben die Auffassung der EU-Kommission bestätigt, wonach die bisherige Verfahrensweise sowie die Finanzierung des Zweckverbands Tierkörperbeseitigung Rheinland-Pfalz wettbewerbsverzerrend gewesen ist und gegen das Beihilferecht verstößt“, so … Continue reading

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