Tag Archives: Reform

Pflegereform 2017 – TK verzeichnet in Rheinland-Pfalz 18% mehr Erstanträge

Pflegereform 2017: TK verzeichnet 18 Prozent mehr Erstanträge in Rheinland-Pfalz Mainz, 08.02.2017. Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) hielten große Veränderungen im Pflegesystem Einzug. Aus drei Pflegestufen wurden fünf Pflegegerade. Die Einstufung erfolgt seit Beginn 2017 auf Basis eines neuen … Continue reading

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Reform verbessert Qualifikation

Pflege/Fachkräfte Langner: Wichtiger Schritt für die qualitative Weiterentwicklung der Pflegeberufe „Die am Freitag beschlossene Reform der Pflegeausbildung ist ein wichtiger und unverzichtbarer Schritt zur qualitativen Weiterentwicklung der Pflegeberufe sowie für bessere Arbeitsbedingungen im Zukunftsberuf Pflege. Endlich wurde damit eine langjährige … Continue reading

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Nach Reform: Deutlich mehr Wohngeldhaushalte

Deutlich mehr Wohngeldhaushalte und höhere Ausgaben wegen Reform Änderungen im Wohngeldgesetz haben die Zahl der unterstützten Haushalte im vergangenen Jahr deutlich ansteigen lassen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes bezogen Ende 2016 in Rheinland-Pfalz mehr als 28.200 Haushalte Wohngeld, das waren … Continue reading

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Neuregelung des Investmentsteuergesetzes schließt Steuerschlupflöcher

Bundesrat/Reform der Investmentbesteuerung Ahnen: „Cum/Cum-Geschäfte wirksam unterbinden“ Der Bundesrat hat am Freitag die Reform der Investmentbesteuerung gebilligt. Durch das Investmentsteuerreformgesetz wird ein neues Besteuerungssystem für Publikums- Investmentfonds eingeführt. Ziel der Reform ist es, die komplexe Investmentbesteuerung zu vereinfachen, EU-rechtliche Risiken … Continue reading

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Reform des Feuerwehrgesetzes begrüßt

Reformen für die Feuerwehr: Anhörung bestätigt rot-grünen Gesetzentwurf In seiner Sitzung hat der rheinland-pfälzische Innenausschuss sich in einer Anhörung mit der rot-grünen Reform des Landesgesetzes über den Brand- und Katastrophenschutz beschäftigt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans Jürgen … Continue reading

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Schäubles Entwurf zum Investmentsteuergesetz gefährdet Gründerkultur

Start-ups Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Gründerszene nicht gefährden“ Kritisch bewertet Ministerpräsidentin Malu Dreyer den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vorgelegten Reformentwurf zum Investmentsteuerreformgesetz. So wie der Gesetzentwurf nunmehr formuliert sei, könne er die Finanzierung, von Start-ups in der Frühphase gefährden. Ministerpräsidentin Malu … Continue reading

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Gesetz zum Richterwahlausschuss heute im Plenum

Sippel: Reform des Richterwahlausschusses stärkt die Dritte Gewalt und den Rechtsstaat Im rot-grünen Koalitionsvertrag von 2011 wurde eine Stärkung der Dritten Gewalt vereinbart. Zu diesem Zweck wurde eine Evaluierung der Arbeit und der Zusammensetzung des Richterwahlausschusses durchgeführt. Nach einer umfangreichen … Continue reading

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Evaluierung Rundfunkbeitrag: Nur kleinere Änderungen notwendig

Evaluierung Rundfunkbeitrag Rundfunkkommission leitet Anhörung zur Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ein Mit der Entscheidung der Regierungschefinnen und -chefs der Länder zur Reform der Rundfunkfinanzierung durch Einführung des neuen Rundfunkbeitrags hatten sich die Länder darauf verständigt, den Rundfunkbeitrag zeitnah zu evaluieren. Hierzu … Continue reading

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Einführung des neuen Pflegebegriffs vorziehen

Bundesrat/Pflege Schweitzer: Pflegestärkungsgesetz bringt Leistungsverbesserungen „Menschen sollen dort alt und auch gepflegt werden, wo sie leben oder leben wollen – das ist unsere Maxime. Die Pflegeversicherung ist ein wesentlicher Teil einer umfassend verstandenen Pflegepolitik und Grundlage für eine gute Pflege … Continue reading

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Zweite Stufe der Pflegereform wird vorgezogen

Pflegereform Schweitzer: Vorziehen der Reform muss finanziell abgesichert sein Mainz, 02.05.14 Sozialminister Alexander Schweitzer begrüßt die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Gröhe, die zweite Stufe der Pflegereform vorzuziehen. Damit übernehme der Bundesminister die Forderung Schweitzers, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff früher einzuführen. Schweitzer hatte … Continue reading

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Weltlehrertag: GEW fordert Inklusion und weltweit kostenlose Grundbildung

GEW: „Bessere Bildung für eine bessere Welt“ Bildungsgewerkschaft mahnt zum „Weltlehrertag“ Reform der Ausbildung von Pädagoginnen und Pädagogen an Mainz, 04.10.13. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat mit Blick auf den „Weltlehrertag“ am 5. Oktober eine grundlegende Reform der … Continue reading

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Polizeireform im Landtag umstritten

Pörksen/Hüttner: Bürgerorientierte Polizei in Rheinland-Pfalz – vertrauensvolles Verhältnis im Miteinander stärken Mainz, 20.09.13. In der gestrigen Landtagssitzung kam es zu einer sehr emotionalen Debatte um die Polizeireform. Insbesondere die geplante Polizeibeschwerdestelle und die Kennzeichnungspflicht führten zu heftiger Kritik von Seiten … Continue reading

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Kommunale Finanzreform verabschiedet

Hering/Noss: Neue Spielräume für Kommunen durch Reform des kommunalen Finanzausgleichs Mainz, 18.09.13. „Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Rheinland-Pfalz“, kommentieren der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und der innenpolitische Sprecher, Hans Jürgen Noss, die Verabschiedung der Reform … Continue reading

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Agrarsoziales Sicherungssystem erhalten

Wehner: Erhalt der landwirtschaftlichen Alterssicherung – Reform der Hofabgabeklausel Mainz, 12.09.13. Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, spricht sich für den Beibehalt der landwirtschaftlichen Alterssicherung im System der landwirtschaftlichen Sozialversicherung aus. Der Landwirtschafts- und Umweltausschuss des Landtags hat sich … Continue reading

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Land setzt BVG-Urteil zur Professorenbesoldung um

Beamte Reform der Professorenbesoldung verabschiedet Mainz, 06.06.13. Der rheinland-pfälzische Landtag hat gestern eine Reform für die künftige Besoldung von Professorinnen und Professoren auf den Weg gebracht. „Kaum ein anderes Land hat als Reaktion auf das Urteil zur W-Besoldung in Hessen … Continue reading

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