Tag Archives: Roger Lewentz

Malu Dreyer und Roger Lewentz verurteilen brutale Gewalt in Hamburg

Dreyer/Lewentz: Verurteilen Gewalt auf das Schärfste Zu den gewaltsamen Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz: „Wir verurteilen die Gewalt und enthemmte Zerstörungswut in Hamburg auf das Schärfste.“ So sei die Polizei … Continue reading

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Ministerrat beschließt Fortschreibung des LEP – Mehr Klarheit über Standorte von Windkraftanlagen

Raumordnung Energiewende vorantreiben – Windkraft mit Augenmaß ausbauen Der Ministerrat hat neue Regeln für die Windkraftnutzung verabschiedet. Mit einer entsprechenden Verordnung werden Teile des Landesentwicklungsprogramms (LEP) neu gefasst. Es bleibt weiterhin die Aufgabe der Kommunen, sogenannte Windeignungsgebiete festzulegen, und so … Continue reading

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„Tansparency Award“ für rheinland-pfälzische Geodaten

Auszeichnung für Geo-Information Transparency Award 2017 für Geodateninfrastruktur Rheinland-Pfalz Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) hat die Geodateninfrastruktur Rheinland-Pfalz mit dem Transparency Award ausgezeichnet. Die Geodateninfrastruktur ist eine Datensammlung, die von einem Netzwerk bestehend aus Behörden … Continue reading

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Vier Kommunen mit mehr als 500.000 Euro gefördert

Kommunalförderung Vier Kommunen mit mehr als 582.000 Euro gefördert Innenminister Roger Lewentz hat vier Gemeinden Fördermittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 (KI 3.0) in Höhe von 582.820 bewilligt. „Die Mittel fließen in Projekte, von denen die Gemeinde und das Umfeld … Continue reading

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Dreyer begrüßt W-LAN Initiative der EU

Digitales Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Neue W-LAN-Ausbauinitiative der EU ist erfreulicher Schritt zur Vernetzung der Gemeinden“ „Ich begrüße, dass die EU-Institutionen eine Initiative zum W-LAN-Ausbau verabschiedet haben, die zusätzliche Gelder für die Vernetzung von Bürgerinnen und Bürgern mit W-LAN-Hotspots ermöglichen soll“, … Continue reading

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Städtebauförderung 250.000 Euro für Meisenheim

Städtebauförderung / Landkreis Bad Kreuznach 250.000 Euro für historische Altstadt in Meisenheim Die Stadt Meisenheim erhält für 2017 250.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche – Städtebaulicher Denkmalschutz“, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den … Continue reading

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Kooperationsverbund in der Eifel erhält 200.000 Euro

Städtebauförderung / Eifelkreis Bitburg-Prüm Kooperationsverbund Arzfeld / Waxweiler erhält 200.000 Euro Die Ortsgemeinden Arzfeld und Waxweiler erhalten für 2017 zusammen 200.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren –Kleinere Städte und Gemeinden“, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Die Ortsgemeinden … Continue reading

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Viertes Trierer Forum zum Recht der Inneren Sicherheit

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Freiheitliche Werte sind stärker als Terror „Unsere freiheitlichen Werte sind stärker als der Terror. Gleichzeitig sind Staat und Sicherheitsbehörden in höchstem Maße gefordert, neue Strategien zu entwickeln, um terroristische Anschläge zu verhindern.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer … Continue reading

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Rock am Ring: Eine große Feier – Sicherheit hatte Vorrang

Tausende feiern bei Rock am Ring – Schweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“ Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende Frauen und Männer am Nürburgring … Continue reading

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Rheinland-Pfalz gedenkt der Opfer von Manchester

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz: Rheinland-Pfalz gedenkt der Opfer „Wir sind voller Trauer und Anteilnahme für unsere britischen Freunde und Freundinnen. Im Namen aller Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen sprechen wir den Opfern und Angehörigen unsere tiefste Anteilnahme aus“, erklärte … Continue reading

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Roger Lewentz: So wird Rheinland-Pfalz zukunftsfit

Ein Jahr Ampel SPD-geführte Landesregierung macht Rheinland-Pfalz zukunftsfit Seit genau einem Jahr regiert die Ampel-Koalition aus SPD, FPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, zieht eine positive Zwischenbilanz: „Die ersten 365 Tage Ampel-Koalition waren … Continue reading

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Land plant für 2017 mit 86 Mio. Euro für Städtebauförderung

Städtebauförderung Land plant 2017 mit 86 Millionen Euro für Städtebauförderung Das Land will im Haushaltsjahr 2017 zusammen mit dem Bund den Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz Städtebauförderungsmittel in Höhe von voraussichtlich 86 Millionen Euro zur Verfügung stellen, wie Innenminister Roger … Continue reading

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Rennen im Bund ist offen

Das Rennen im Bund ist offen Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen äußern sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender, und Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen ist ein herber Schlag. Es war das klare Ziel, stärkste Fraktion zu werden und … Continue reading

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Substanzlose Vorwürfe

Substanzlose Vorwürfe Am Mittwoch hat die Staatsanwaltschaft Koblenz klargestellt, dass es keine Anhaltspunkte für Untreue und damit einhergehend keine Anhaltspunkte für die Aufnahme von Ermittlungen gegen Roger Lewentz gibt. Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Da zeigt sich wieder … Continue reading

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Neuorganisation schafft Präsidium für Einsatz, Technik und Logistik bei der Polizei

Neuorganisation schafft Präsidium für Einsatz, Logistik und Technik Die rheinland-pfälzische Polizei soll mit der Zusammenlegung der Bereitschaftspolizei, des Wasserschutzpolizeiamtes und der Zentralstelle für Polizeitechnik zu einem Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) in Aufbau und Organisation weiter optimiert werden. … Continue reading

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