Tag Archives: Schweiz

Rheinland-Pfalz übernimmt 2018 Vorsitz der trinationalen Oberrheinkonferenz

Rheinland-Pfalz übernimmt zum Jahresende die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz Zum Jahresende geht die einjährige Präsidentschaft der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz von Frankreich auf das Land Rheinland-Pfalz über. Der Beauftragte der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner Schreiner, wird diese Funktion übernehmen und auch die … Continue reading

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Grenzüberschreitender Personahverkehr: Triebwagen könnten im Elsass hergestellt werden

Gemeinsamer Unternehmensbesuch Grenzüberschreitender Personenverkehr: Im Elsass könnten die entsprechenden Fahrzeuge hergestellt werden Der traditionsreiche Eisenbahnfabrikationsstandort Reichshoffen im Elsass war Ziel eines gemeinsamen Unternehmensbesuchs des Beauftragten der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner Schreiner, des Präsidenten des Eurodistricts PAMINA, Rémi Bertrand, zugleich … Continue reading

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Schweiz und Rheinland-Pfalz gegen Bahnlärm

Antrittsbesuch Chef der Staatskanzlei empfängt Botschafterin der Schweizerischen Eidgenossenschaft/Austausch über Bahnlärm Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, hat die Botschafterin der Eidgenossenschaft Schweiz, Christine Schraner Burgener, in Begleitung von Generalkonsul Markus Meli zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Staatssekretär … Continue reading

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Mehr direkte Demokratie wagen?

Terminhinweis Noch mehr Demokratie wagen? Über Chancen und Risiken der direkten Demokratie Vortrag von Moritz Leuenberger, ehemaliger Bundespräsident der Schweiz und Mitglied des Schweizer Bundesrates, am 28. Mai 2014 (Mainz, 26.05.14 voi – Die Fachschaft des Instituts für Politikwissenschaft der … Continue reading

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Bahnlärm im Mittelrheintal: Noch mehr Unterschriften an EU

Bahnlärm-Resolution – Weitere Unterschriften an EU-Vertreter übergeben Koblenz, 08.11.13. Weitere 26 Vertreter aus Organisationen und Kommunen haben die vom Präsidenten der SGD Nord, Dr. Ulrich Kleemann, und dem Vorsitzenden der Initiative Region Mittelrhein, Manfred Graulich, initiierte Resolution gegen Bahnlärm gezeichnet. … Continue reading

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Europäische Zusammenarbeit der Schulen und Schulverantwortlichen bringt Rheinland-Pfalz nach vorne

Schule / COMENIUS-Programm der EU Beckmann: Blick über Grenzen ist in Schulen und Schulverwaltung mittlerweile fest verankert – 950.000 Euro für Projekte Mainz, 20.07.13. Grenzüberschreitende Kooperationen und Projekte haben in den Schulen, aber auch in Schulbehörden sowie Einrichtungen der Lehrerweiterbildung … Continue reading

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Steuerflucht: Kühl bitter enttäuscht von Steuergipfel

Steuerflucht „Trauerspiel“ beim EU-Gipfel Mainz, 23.05.13. Beim Kampf gegen Steuerflucht und Steuerhinterziehung sieht Finanzminister Carsten Kühl nach dem EU-Gipfel noch erhebliche Defizite. „Beim automatischen Informationsaustausch verweist Österreich auf Luxemburg, die wollen aber gerne der Schweiz den Vortritt lassen, und die … Continue reading

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Endlich leise Güterwagen auf den Weg bringen

Infrastruktur / Bahnlärm Lewentz: Inbetriebnahme Schweizer Alpentunnel ab 2016 erfordert konsequentere Lärmsanierung der Güterwagen in Deutschland Mainz, 23.04.13 „Zu der dringend notwendigen Entlastung des Mittelrheintals von Bahnlärm wird mittelfristig nur ein spürbarer finanzieller Anreiz zur Umrüstung von Güterwagen auf lärmarme … Continue reading

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Demokratiekonferenz mit Schweizer Kanton in Vorbereitung

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Rheinland-Pfalz und Aargau veranstalten Demokratiekonferenz Mainz, 23.02.13. Rheinland-Pfalz und der Schweizer Kanton Aargau werden im nächsten Jahr gemeinsam eine Demokratiekonferenz durchführen. Dies haben die Chefin der Staatskanzlei, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, und die Aargauer Regierungschefin, Frau Landammann Susanne Hochuli, … Continue reading

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Aufregung um Kaufangebot für neue Steuersünder CD

Neuer Rekord bei Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung: Marke von 34.000 fast erreicht Rheinland-Pfalz auf Platz 5/neue Steuer CD angeboten Hamburg /Mainz 15.10.12 (ots) – Gestern berichtete das Nachrichtenmagazin Spiegel, daß dem rheinland-pfälzischen Finanzministerium eine valide schweizer Steuer-CD angeboten worden sei. Dies … Continue reading

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Kurt Beck studiert Bürgerbeteiligung in der Schweiz

Auslandreise/Bürgerbeteiligung Ministerpräsident Kurt Beck besucht am 23./24. September mit einer Delegation die Schweiz Mainz, 22.09.12 Ministerpräsident Beck wird sich mit einer Delegation vom 23. bis 24. September in der Schweiz aufhalten. Dort wird er mit Schweizer Stellen in den Kantonen … Continue reading

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Schweiz soll Abfluss von Schwarzgeld verhindern

Steuerabkommen Kühl: Schweiz soll „abschleichen“ von Schwarzgeld verhindern Mainz, 30.08.12. Ob es der Schweiz ernst ist, mit ausländischen Steuersündern keine Geschäfte mehr machen zu wollen, zeige sich laut Finanzminister Carsten Kühl am Umgang mit den sogenannten „Abschleichern“. „Solange die Schweiz … Continue reading

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