Tag Archives: Sozialausgaben

Mehr Geld für Kommunen 2018

Ministerrat/Kommunen – hohe Sozialausgaben werden stärker berücksichtigt Finanzausgleichsmasse für die Kommunen steigt bis Ende der Legislaturperiode um über 400 Millionen Euro Mit einer Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wird die Landesregierung die finanzielle Ausstattung der Kommunen in den kommenden Jahren … Continue reading

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Kommunalfinanzen – Bund soll Wohnkosten der Hartz IV-Empfänger übernehmen

KOMMUNALFINANZEN Sozialausgaben belasten Haushalte der Kommunen mit bis zu 58 Prozent Die kommunalen Sozialausgaben sind auf Rekordniveau. Das verschärft die Haushaltskrise der ohnehin hoch verschuldeten Städte und Kreise. Der Koalitionsvertrag stellt den Kommunen zwar eine Entlastung in Höhe von jährlich … Continue reading

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Kommunalen Finanzausgleich an Sozialkosten anpassen

Hering/Köbler: Reform des Kommunalen Finanzausgleichs auf breiter Basis entwickeln Mainz, 10.10.12. Aus Anlass der Vorlage des Gutachtens des Münchener Instituts für Wirtschaftsforschung (IfO) zum Kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz erklären die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen, Hendrik Hering (SPD) und Daniel Köbler (BÜNDNIS … Continue reading

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