Tag Archives: SPD-Landtagsfraktion

Menschen gegen Antisemitismus und Hass immunisieren

Schweitzer: „Menschen gegen Antisemitismus und Hass immunisieren“ Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Der 27. Januar ist ein Tag der Erinnerung und ein Tag des Gedenkens. Die Opfer der … Continue reading

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Fast Verdreifachung bei Kerosin-Regen

Fast Verdreifachung bei Kerosin-Regen – Rheinland-Pfalz besonders betroffen – Schweitzer: Weitgehende Studie ist unumgänglich Anlässlich der heute bekannt gewordenen Zahlen zum Kerosinablassen (das sogenannte fuel dumping) im vergangenen Jahr erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist besorgniserregend, dass immer mehr … Continue reading

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Vollzugsgesetze sollen sinnvoll weiterentwickelt werden

Vollzugsgesetze sollen sinnvoll weiterentwickelt werden Dienstag hat die rheinland-pfälzische Landesregierung einen Gesetzentwurf zum Justizvollzug in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das Justizministerium plant mit seinem Gesetzentwurf, die Vollzugsgesetze sinnvoll weiterzuentwickeln. Es sollen beispielsweise die … Continue reading

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Mauss-Affäre: Innenausschuss bringt neues Detail ans Licht

Mauss-Affäre: Innenausschuss bringt nächstes Detail ans Licht Der Innenausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung vom Freitag mit der Ausstellung von Waffenscheinen an den ehemaligen Geheimagenten Werner Mauss durch rheinland-pfälzische Kommunen beschäftigt. Dazu erklärt Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher … Continue reading

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SPD-Landtagsfraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Folgen des Kerosin-Ablasses von Flugzeugen

SPD-Fraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Kerosin-Ablass – Schweitzer: Der Bund ist gefordert ein Informationssystem aufzubauen Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ an diesem Mittwochvormittag an drei Orten zu dem Thema Kerosin-Ablass … Continue reading

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CDU-Fraktion nicht an schneller Aufklärung in der Spendenaffäre Mauss interessiert

CDU-Fraktion möchte rasche Klarheit in Mauss-Affäre verhindern – Oppositionsfraktion ist offensichtlich sehr nervös Die CDU-Landtagsfraktion hat am Dienstag verhindert, dass das Gebaren des CDU-Landesverbands im Zusammenhang mit der Mauss-Spendenaffäre im heutigen Innenausschuss behandelt werden kann. Dazu erklärt Martin Haller, parlamentarischer … Continue reading

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Koalitionsfraktionen stärken Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

Koalitionsfraktionen stärken gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum Der rheinland-pfälzische Landtag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum beraten. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Die Sicherung guter gesundheitlicher und pflegerischer Versorgung im … Continue reading

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Ampel-Koalition schaltet auf Grün für Sicherheit

Koalition behält Sicherheit im Fokus – Maßnahmenbündel hat sich bewährt Anlässlich des gestrigen „Spitzentreffen Sicherheit“ der Landesregierung erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Ampel-Koalition hat beim heutigen Spitzentreffen eine Zwischenbilanz der im Januar auf den Weg gebrachten Sicherheitsmaßnahmen … Continue reading

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Entwicklung einer Dachmarke kommt Schlüsselrolle im rheinland-pfälzischen Tourismus zu

Ausblick auf Tourismusstrategie 2025 – Klinkel: „Dachmarke kommt Schlüsselrolle zu“ Zur Vorstellung der Eckpunkte der Tourismusstrategie 2025 in der Sitzung der Enquete-Kommission Tourismus des Landtags erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Nina Klinkel: „Mit der Erarbeitung der Tourismusstrategie 2025 leitet die … Continue reading

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Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz – SPD-Landtagsfraktion fordert Meldekette

Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz: SPD-Fraktion fordert Meldekette – Landtagsanhörung im November Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr wurden aus einem Flugzeug kurz nach dem Start am Frankfurter Flughafen große Mengen an Kerosin über der Westpfalz abgelassen. Dazu erklärt … Continue reading

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Bettina Brück zu mehr Selbstverantwortung an Schulen

Brück zu mehr Selbstverantwortung an Schulen: „CDU-Fraktion hat Anschluss verpasst“ Zu den aktuellen CDU-Vorschlägen zu mehr Selbstverantwortung an Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Bereits im August dieses Jahres hat sich die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen eines Fachgesprächs … Continue reading

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SPD-Fachdialog Kampf der „Neuen Rechten“: Politische Bildung muss Gegengift sein

Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, … Continue reading

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Neuer Fall von Kerosin-Regen im Land

Neuer Fall von Kerosin-Regen in Rheinland-Pfalz zeigt: Es muss mehr Transparenz geben Am vergangenen Freitag hat ein Flugzeug in einer Notsituation 75 Tausend Kilogramm Kerosin über Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgelassen, wie die „Rheinpfalz“ heute berichtet. Dazu erklärt der verkehrspolitische … Continue reading

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Anklam-Trapp zur Situation beim MDK

Anklam-Trapp zur Situation beim MDK Die aktuelle Situation beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) war Thema im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat zum andauernden Zwist beim … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018

Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018 Anlässlich der Landtagsdebatte zur Pflegepolitik erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Die demografische Entwicklung erfordert eine kontinuierliche Anpassung der Pflegepolitik an die tatsächlichen Pflegebedarfe von Kranken … Continue reading

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