Tag Archives: SPD-Landtagsfraktion

Ampel-Koalition schaltet auf Grün für Sicherheit

Koalition behält Sicherheit im Fokus – Maßnahmenbündel hat sich bewährt Anlässlich des gestrigen „Spitzentreffen Sicherheit“ der Landesregierung erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Ampel-Koalition hat beim heutigen Spitzentreffen eine Zwischenbilanz der im Januar auf den Weg gebrachten Sicherheitsmaßnahmen … Continue reading

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Entwicklung einer Dachmarke kommt Schlüsselrolle im rheinland-pfälzischen Tourismus zu

Ausblick auf Tourismusstrategie 2025 – Klinkel: „Dachmarke kommt Schlüsselrolle zu“ Zur Vorstellung der Eckpunkte der Tourismusstrategie 2025 in der Sitzung der Enquete-Kommission Tourismus des Landtags erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Nina Klinkel: „Mit der Erarbeitung der Tourismusstrategie 2025 leitet die … Continue reading

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Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz – SPD-Landtagsfraktion fordert Meldekette

Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz: SPD-Fraktion fordert Meldekette – Landtagsanhörung im November Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr wurden aus einem Flugzeug kurz nach dem Start am Frankfurter Flughafen große Mengen an Kerosin über der Westpfalz abgelassen. Dazu erklärt … Continue reading

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Bettina Brück zu mehr Selbstverantwortung an Schulen

Brück zu mehr Selbstverantwortung an Schulen: „CDU-Fraktion hat Anschluss verpasst“ Zu den aktuellen CDU-Vorschlägen zu mehr Selbstverantwortung an Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Bereits im August dieses Jahres hat sich die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen eines Fachgesprächs … Continue reading

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SPD-Fachdialog Kampf der „Neuen Rechten“: Politische Bildung muss Gegengift sein

Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, … Continue reading

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Neuer Fall von Kerosin-Regen im Land

Neuer Fall von Kerosin-Regen in Rheinland-Pfalz zeigt: Es muss mehr Transparenz geben Am vergangenen Freitag hat ein Flugzeug in einer Notsituation 75 Tausend Kilogramm Kerosin über Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgelassen, wie die „Rheinpfalz“ heute berichtet. Dazu erklärt der verkehrspolitische … Continue reading

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Anklam-Trapp zur Situation beim MDK

Anklam-Trapp zur Situation beim MDK Die aktuelle Situation beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) war Thema im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat zum andauernden Zwist beim … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018

Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018 Anlässlich der Landtagsdebatte zur Pflegepolitik erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Die demografische Entwicklung erfordert eine kontinuierliche Anpassung der Pflegepolitik an die tatsächlichen Pflegebedarfe von Kranken … Continue reading

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Planstelle ist die Regel – CDU argumentiert unanständig

Brück: „Planstelle ist die Regel“ – CDU-Fraktion argumentiert unanständig Zur Plenardebatte zur Stellensituation an rheinland-pfälzischen Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Der Normalfall einer Beschäftigung als Lehrkraft in Rheinland-Pfalz ist die feste Beamtenstelle. Von den rund 40.000 … Continue reading

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Ausweitung des US-Gefahrstofflagers kommt vor Umweltausschuss

US-Gefahrstofflager im Kreis Germersheim: SPD-Fraktion thematisiert Sicherheits- und Umweltrisiken im Umweltausschuss Zur geplanten Kapazitätserweiterung des US-Gefahrstofflagers im Kreis Germersheim erklärt die örtliche SPD-Abgeordnete, Barbara Schleicher-Rothmund: „Mit Blick auf die geplante Kapazitätserweiterung des Gefahrstofflagers auf dem Gelände des US-Depots im Kreis … Continue reading

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Schweitzer: Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen

Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“ Zur Debatte zum Digitalpakt des Bundesbildungsministeriums erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das unwürdige Schauspiel von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka beim Digitalpakt ist nicht mehr nachvollziehbar. Nach wie vor ist völlig unklar, wann … Continue reading

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Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Polizeikräften gebührt großer Dank

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, am Montag in Mainz zu einem Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten … Continue reading

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Anstrengungen zur Optimierung der Universitätsmedizin Mainz haben sich gelohnt

Anstrengungen der Universitätsmedizin haben sich gelohnt – Fokus auf guter Lehre Zur Begutachtung der Universitätsmedizin Mainz durch den Wissenschaftsrat erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann: „Unter schwierigen strukturellen Rahmenbedingungen ist es der Spitze der Universitätsmedizin Mainz gemeinsam mit … Continue reading

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SPD-Fraktion gratuliert Annweiler zur Wahl als Austragungsort für 35. Rheinland-Pfalz Tag

SPD-Fraktion gratuliert Annweiler – 35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert „Engagierte Bürgerinnen und Bürger, ein wunderschöner Stadtkern und ein überzeugendes Konzept: Ich freue mich, dass die Stadt Annweiler am Trifels heute ausgewählt worden ist, den 35. Rheinland-Pfalz-Tag auszurichten“, erklärt … Continue reading

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Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden

Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden Zu den Forderungen des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin bezüglich der Einsätze von Imamen erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auch mit Blick auf die Gefängnisseelsorge ist es sehr wünschenswert, wenn … Continue reading

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