Tag Archives: SPD-Landtagsfraktion

SPD-Fachdialog Kampf der „Neuen Rechten“: Politische Bildung muss Gegengift sein

Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, … Continue reading

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Neuer Fall von Kerosin-Regen im Land

Neuer Fall von Kerosin-Regen in Rheinland-Pfalz zeigt: Es muss mehr Transparenz geben Am vergangenen Freitag hat ein Flugzeug in einer Notsituation 75 Tausend Kilogramm Kerosin über Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgelassen, wie die „Rheinpfalz“ heute berichtet. Dazu erklärt der verkehrspolitische … Continue reading

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Anklam-Trapp zur Situation beim MDK

Anklam-Trapp zur Situation beim MDK Die aktuelle Situation beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) war Thema im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat zum andauernden Zwist beim … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018

Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018 Anlässlich der Landtagsdebatte zur Pflegepolitik erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Die demografische Entwicklung erfordert eine kontinuierliche Anpassung der Pflegepolitik an die tatsächlichen Pflegebedarfe von Kranken … Continue reading

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Planstelle ist die Regel – CDU argumentiert unanständig

Brück: „Planstelle ist die Regel“ – CDU-Fraktion argumentiert unanständig Zur Plenardebatte zur Stellensituation an rheinland-pfälzischen Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Der Normalfall einer Beschäftigung als Lehrkraft in Rheinland-Pfalz ist die feste Beamtenstelle. Von den rund 40.000 … Continue reading

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Ausweitung des US-Gefahrstofflagers kommt vor Umweltausschuss

US-Gefahrstofflager im Kreis Germersheim: SPD-Fraktion thematisiert Sicherheits- und Umweltrisiken im Umweltausschuss Zur geplanten Kapazitätserweiterung des US-Gefahrstofflagers im Kreis Germersheim erklärt die örtliche SPD-Abgeordnete, Barbara Schleicher-Rothmund: „Mit Blick auf die geplante Kapazitätserweiterung des Gefahrstofflagers auf dem Gelände des US-Depots im Kreis … Continue reading

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Schweitzer: Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen

Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“ Zur Debatte zum Digitalpakt des Bundesbildungsministeriums erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das unwürdige Schauspiel von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka beim Digitalpakt ist nicht mehr nachvollziehbar. Nach wie vor ist völlig unklar, wann … Continue reading

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Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Polizeikräften gebührt großer Dank

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, am Montag in Mainz zu einem Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten … Continue reading

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Anstrengungen zur Optimierung der Universitätsmedizin Mainz haben sich gelohnt

Anstrengungen der Universitätsmedizin haben sich gelohnt – Fokus auf guter Lehre Zur Begutachtung der Universitätsmedizin Mainz durch den Wissenschaftsrat erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann: „Unter schwierigen strukturellen Rahmenbedingungen ist es der Spitze der Universitätsmedizin Mainz gemeinsam mit … Continue reading

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SPD-Fraktion gratuliert Annweiler zur Wahl als Austragungsort für 35. Rheinland-Pfalz Tag

SPD-Fraktion gratuliert Annweiler – 35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert „Engagierte Bürgerinnen und Bürger, ein wunderschöner Stadtkern und ein überzeugendes Konzept: Ich freue mich, dass die Stadt Annweiler am Trifels heute ausgewählt worden ist, den 35. Rheinland-Pfalz-Tag auszurichten“, erklärt … Continue reading

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Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden

Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden Zu den Forderungen des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin bezüglich der Einsätze von Imamen erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auch mit Blick auf die Gefängnisseelsorge ist es sehr wünschenswert, wenn … Continue reading

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SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosinablassen über Rheinland-Pfalz

SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosin-Ablassen in Rheinland-Pfalz – Schweitzer beklagt „eklatanten Mangel an Informationen“ Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion ist im rheinland-pfälzischen Landtag über das Ablassen von Kerosin debattiert worden. Titel der Aktuellen Debatte war: „Treibstoffablass über Rheinland-Pfalz – Schutz von … Continue reading

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SPD-Fraktion begrüßt Anerkennung von Frostschäden durch Landesregierung

SPD-Fraktion begrüßt Vorgehen der Landesregierung – Anerkennung von Frostschäden als Elementarereignis ist wichtig Zur Erklärung betreffend von Frostschäden erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nico Steinbach: „Die Entscheidung der Landesregierung, die widrigen Witterungsverhältnisse mit früher Wärme und spätem Frost als … Continue reading

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Rheinland-Pfalz wird zum Musterland der Digitalisierung

Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für Digitalisierung – SPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen Anlässlich des Digital-Gipfels in Ludwigshafen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Dass in der Region Rhein-Neckar und vor allem in Ludwigshafen der erste Digital-Gipfel der Bundesregierung stattfindet, ist kein … Continue reading

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Rock am Ring: Eine große Feier – Sicherheit hatte Vorrang

Tausende feiern bei Rock am Ring – Schweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“ Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende Frauen und Männer am Nürburgring … Continue reading

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