Tag Archives: SPD-Landtagsfraktion

Schweitzer: Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen

Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“ Zur Debatte zum Digitalpakt des Bundesbildungsministeriums erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das unwürdige Schauspiel von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka beim Digitalpakt ist nicht mehr nachvollziehbar. Nach wie vor ist völlig unklar, wann … Continue reading

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Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Polizeikräften gebührt großer Dank

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, am Montag in Mainz zu einem Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten … Continue reading

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Anstrengungen zur Optimierung der Universitätsmedizin Mainz haben sich gelohnt

Anstrengungen der Universitätsmedizin haben sich gelohnt – Fokus auf guter Lehre Zur Begutachtung der Universitätsmedizin Mainz durch den Wissenschaftsrat erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann: „Unter schwierigen strukturellen Rahmenbedingungen ist es der Spitze der Universitätsmedizin Mainz gemeinsam mit … Continue reading

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SPD-Fraktion gratuliert Annweiler zur Wahl als Austragungsort für 35. Rheinland-Pfalz Tag

SPD-Fraktion gratuliert Annweiler – 35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert „Engagierte Bürgerinnen und Bürger, ein wunderschöner Stadtkern und ein überzeugendes Konzept: Ich freue mich, dass die Stadt Annweiler am Trifels heute ausgewählt worden ist, den 35. Rheinland-Pfalz-Tag auszurichten“, erklärt … Continue reading

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Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden

Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden Zu den Forderungen des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin bezüglich der Einsätze von Imamen erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auch mit Blick auf die Gefängnisseelsorge ist es sehr wünschenswert, wenn … Continue reading

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SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosinablassen über Rheinland-Pfalz

SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosin-Ablassen in Rheinland-Pfalz – Schweitzer beklagt „eklatanten Mangel an Informationen“ Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion ist im rheinland-pfälzischen Landtag über das Ablassen von Kerosin debattiert worden. Titel der Aktuellen Debatte war: „Treibstoffablass über Rheinland-Pfalz – Schutz von … Continue reading

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SPD-Fraktion begrüßt Anerkennung von Frostschäden durch Landesregierung

SPD-Fraktion begrüßt Vorgehen der Landesregierung – Anerkennung von Frostschäden als Elementarereignis ist wichtig Zur Erklärung betreffend von Frostschäden erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nico Steinbach: „Die Entscheidung der Landesregierung, die widrigen Witterungsverhältnisse mit früher Wärme und spätem Frost als … Continue reading

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Rheinland-Pfalz wird zum Musterland der Digitalisierung

Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für Digitalisierung – SPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen Anlässlich des Digital-Gipfels in Ludwigshafen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Dass in der Region Rhein-Neckar und vor allem in Ludwigshafen der erste Digital-Gipfel der Bundesregierung stattfindet, ist kein … Continue reading

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Rock am Ring: Eine große Feier – Sicherheit hatte Vorrang

Tausende feiern bei Rock am Ring – Schweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“ Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende Frauen und Männer am Nürburgring … Continue reading

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Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz stützt Position der Koalition

Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz bestätigt verantwortungsvolles Vorgehen der Koalitionsfraktionen Der Entwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes war am Donnerstag Gegenstand einer umfassenden Expertenanhörung im Innenausschuss des Landtags. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auf … Continue reading

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Landtag verabschiedet neue Geschäftsordnung

Landtag verabschiedet neue Geschäftsordnung – Informationsportal soll Gesetzgebungsprozesse transparenter machen Der rheinland-pfälzische Landtag hat in der Sitzung vom Mittwoch Änderungen an der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags für die 17. Wahlperiode vorgenommen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller: … Continue reading

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SPD zu zwei Jahren Nationalpark Hunsrück-Hochwald

Zwei Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Natur, Tourismus und Region profitieren Zum zweijährigen Bestehen des Nationalpark Hunsrück-Hochwald erklären Andreas Rahm, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und der örtliche SPD-Abgeordnete Hans Jürgen Noss: „Zwei Jahre nach seiner Eröffnung zeigt der Nationalpark Hunsrück-Hochwald, wie Naturschutz, … Continue reading

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SPD-Abgeordnete diskutieren mit Jugendlichen über Europa

SPD-Abgeordnete diskutieren mit Schülern über Europa Am bundesweiten „EU-Projekttags an Schulen“ haben SPD-Abgeordnete heute mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Entwicklungen in Europa diskutiert. Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Scharfenberger: „Für viele junge Menschen sind die Errungenschaften … Continue reading

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Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

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Girls‘ Day in der SPD-Landtagsfraktion

Girls‘ Day: „Politik braucht starke Frauen“ Am heutigen Girls‘ Day hat die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. Dazu erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und die frauenpolitische … Continue reading

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