Tag Archives: SPD-Landtagsfraktion

SPD zu zwei Jahren Nationalpark Hunsrück-Hochwald

Zwei Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Natur, Tourismus und Region profitieren Zum zweijährigen Bestehen des Nationalpark Hunsrück-Hochwald erklären Andreas Rahm, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und der örtliche SPD-Abgeordnete Hans Jürgen Noss: „Zwei Jahre nach seiner Eröffnung zeigt der Nationalpark Hunsrück-Hochwald, wie Naturschutz, … Continue reading

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SPD-Abgeordnete diskutieren mit Jugendlichen über Europa

SPD-Abgeordnete diskutieren mit Schülern über Europa Am bundesweiten „EU-Projekttags an Schulen“ haben SPD-Abgeordnete heute mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Entwicklungen in Europa diskutiert. Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Scharfenberger: „Für viele junge Menschen sind die Errungenschaften … Continue reading

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Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

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Girls‘ Day in der SPD-Landtagsfraktion

Girls‘ Day: „Politik braucht starke Frauen“ Am heutigen Girls‘ Day hat die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. Dazu erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und die frauenpolitische … Continue reading

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Neubeginn am Hahn steht unter guten Vorzeichen

Neubeginn am Hahn steht unter guten Vorzeichen – Opposition ist zur Umkehr aufgerufen In einer gemeinsamen Sitzung des Innen-, des Rechts- sowie des Haushalts- und Finanzausschuss hat der rheinland-pfälzische Landtag einen weiteren Schritt auf dem Weg zum Verkauf der rheinland-pfälzischen … Continue reading

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Bundesrat: Entscheidung schädigt Grenzregionen

Oster kritisiert Maut-Entscheidung – Umsatzrückgänge in den Grenzregionen zu befürchten Anlässlich der heutigen Maut-Entscheidung des Bundesrats erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrats gegen eine Anrufung des Vermittlungsausschusses wurde die letzte Möglichkeit, im … Continue reading

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Schweitzer: Koalition bringt Änderungen am Haushalt ein, CDU-Vorwurf absurd

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“ In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und … Continue reading

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Frauen müssen ihre eigene Existenz sichern können

Rauschkolb: Frauen müssen ihre eigene Existenz sichern können Anlässlich des Internationalen Frauentags am Mittwoch, 8. März 2017, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen sind für den Arbeitsmarkt enorm wichtig. Frauen sind belastbar, gut ausgebildet und haben Führungsqualitäten. … Continue reading

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Pensionsfonds – Ampelkoalition: Gut Ding will Weile haben, Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit

Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vor – Für die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ Anlässlich des heutigen Antrags der CDU-Landtagsfraktion zur Einberufung einer Sonderplenarsitzung zum VGH-Urteil erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist das gute Recht … Continue reading

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Änderungen an der PKW-Maut sind überfällig

Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfällig – CDU-Fraktion muss Farbe bekennen Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, sich im Bundesrat für Änderungen am PKW-Maut-Gesetz einzusetzen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die PKW-Maut in der derzeit geplanten Form … Continue reading

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Er ist der Richtige!

„Er ist der Richtige!“: SPD-Fraktion freut sich über Wahl von Frank-Walter Steinmeier Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklärt Alexander Schweitzer, der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Als SPD-Fraktion freuen wir uns sehr über die Wahl von Frank-Walter Steinmeier. Er ist der … Continue reading

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Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur ist wichtig

Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das Ende der NS-Schreckenszeit liegt über sieben Jahrzehnte zurück. Manchen ist das Erinnern an die damalige Barbarei mittlerweile … Continue reading

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Landtag setzt Enquete-Kommission Tourismus ein

Breite Mehrheit im Landtag für Enquete-Kommission Tourismus Der Landtag hat in seiner Plenarsitzung am Donnerstag einstimmig die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklärt die designierte Obfrau der SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission Tourismus, Nina Klinkel: … Continue reading

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Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler

Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler – Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Der AfD-Funktionär Björn Höcke hat sich … Continue reading

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Gegendemonstration zum ENF-Kongress in Koblenz

Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten „Wenn die europäische Rechte sich anschickt, ihr krudes und menschenverachtendes Weltbild auch in Rheinland-Pfalz zu verbreiten, dann können Demokratinnen und Demokraten dies nicht ohne lauten Widerspruch hinnehmen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer … Continue reading

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