Tag Archives: SPD Rheinland-Pfalz

SPD RLP stark im SPD-Parteivorstand vertreten

SPD Rheinland-Pfalz im Parteivorstand stark vertreten Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin wurden neben Malu Dreyer als stellvertretende Parteivorsitzende bereits im ersten Wahlgang Doris Ahnen, Alexander Schweitzer und Dr. Katarina Barley als Mitglieder des Parteivorstandes gewählt. Somit ist die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie künftig … Continue reading

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Günther Ramsauer zu den angekündigten Gesprächen zwischen Unionsparteien und SPD

Zu den angekündigten Gesprächen der SPD in Berlin erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus in Rheinland-Pfalz Günther Ramsauer (Ludwigshafen): Ernsthafte Gespräche mit der CDU über eine „wie auch immer geartete Zusammenarbeit“ müssen vor allem Vorschläge zur Bekämpfung der Altersarmut beinhalten. … Continue reading

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Spendenaffäre der CDU – Vieles offen, nichts aufgeklärt

Spendenaffäre der CDU Rheinland-Pfalz: Vieles offen, nichts aufgeklärt Anlässlich der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser aufgrund des Verdachts der Untreue sowie der Durchsuchungen der CDU-Zentralen in Mainz und Berlin erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Ich … Continue reading

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Präsidien der SPD Hessens und Rheinland-Pfalz stellen gemeinsamen Antrag zur Parteierneuerung

SPD erneuern Landespräsidien der SPD in Hessen und Rheinland-Pfalz verabschieden gemeinsamen Antrag zu Erneuerung der Partei Die SPD-Landesverbände in Hessen und in Rheinland-Pfalz haben gestern Abend in einer gemeinsamen Sitzung ihrer Präsidien einen Antrag zum bevorstehenden Bundesparteitag der SPD verabschiedet. … Continue reading

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Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab

Daniel Stich zum CDU-Papier: „Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab“ Die CDU Rheinland-Pfalz hat ein Papier mit dem Titel „Rechtsstaat statt Gottesstaat“ vorgestellt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Es ist ein typischer Reflex von Frau Klöckner, kurz … Continue reading

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Malu Dreyer geht auf Wahlkampftour: Zeit für mehr Gerechtigkeit

Malu Dreyer geht auf Wahlkampf-Tour: Zeit für mehr Gerechtigkeit Im Vorfeld der Bundestagswahl wird Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, die rheinland-pfälzischen SPD-Kandidatinnen und -kandidaten im Rahmen von Veranstaltungen bei ihrem Wahlkampf vor Ort unterstützen. Im Rahmen ihrer Wahlkampf-Tour wird sie dabei flächendeckend … Continue reading

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„Bundesinnenminister de Maizière hat BAMF nicht im Griff“

Schweitzer: „Bundesinnenminister de Maizière hat BAMF nicht im Griff“ Wie heute durch eine aktuelle Recherche des Magazins DER SPIEGEL bekannt wurde, haben Versäumnisse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu geführt, dass der Hamburger Attentäter nicht bereits 2015 aus … Continue reading

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Scharfe SPD-Kritik an Junges Sommerinterview

Junge lebt in Parallelwelt In seinem SWR-Sommerinterview hat AfD-Landeschef Uwe Junge behauptet, Teile Ludwigshafens, Triers und Mainz würden von ausländischen Familienclans kontrolliert. Zudem stellte er sich hinter Björn Höcke, den er trotz seiner „Holocaust-Rede“ in der Partei behalten will. Dazu … Continue reading

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SPD-Landesgeschäftsstelle schmückt Landesgeschäftsstelle für den Christopher Street Day

SPD Rheinland-Pfalz schmückt Landesgeschäftsstelle für den CSD Anlässlich der Sommerschwüle am 22. Juli 2017, dem jährlichen Christopher-Street-Day in Mainz, hat die SPD Rheinland-Pfalz ihre Landesgeschäftsstelle mit drei großen Bannern versehen. Diese tragen die Aufschriften „Liebe = Liebe“ und „Ehe für … Continue reading

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LAG Migration und Vielfalt und SPD Queer zum Rückführungsmanagement

Stellungnahme der SPD Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt RLP und der SPD queer RLP zur Einsetzung einer Taskforce Rückkehrungsmanagement in Rheinland-Pfalz und der anhaltenden Kritik des rheinland-pfälzischen Städtetags an der Arbeit des Integrationsministeriums Die LAG Migration und Vielfalt RLP sowie SPD … Continue reading

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SPD-Programm ist Familienentlastungspaket

SPD-Programm ist echtes Familienentlastungspaket Am Sonntag wird die SPD auf ihrem Bundesparteitag in Dortmund das Regierungsprogramm für die kommenden vier Jahre beschließen. Dazu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Martin Schulz und die SPD haben vorgelegt. Mit einem klaren … Continue reading

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Ausgesetzte Abschiebungen: Schulz und Dreyer sorgen für klare Haltung

Ausgesetzte Abschiebungen: Schulz und Dreyer sorgen für klare Haltung Zu der von der Bundesregierung erlassenen Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan sowie der beschlossenen Neubewertung der Sicherheitslage in dem Land erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Spätestens seit dem schlimmen … Continue reading

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SPD-Unternehmerdialog in Mainz

Unternehmerdialog des SPD Wirtschaftsforums in Mainz Partei der sicheren Arbeit und der starken Wirtschaft Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft aus ganz unterschiedlichen Branchen, ein prominent besetztes Podium und spannende Reden, unter anderem von Ministerpräsidentin Malu Dreyer – das war … Continue reading

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Roger Lewentz: So wird Rheinland-Pfalz zukunftsfit

Ein Jahr Ampel SPD-geführte Landesregierung macht Rheinland-Pfalz zukunftsfit Seit genau einem Jahr regiert die Ampel-Koalition aus SPD, FPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, zieht eine positive Zwischenbilanz: „Die ersten 365 Tage Ampel-Koalition waren … Continue reading

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Daniel Stich kritisiert de Maizières „Leid-Kultur“

De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne. Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: … Continue reading

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