Tag Archives: SPD

Der „Zukunftsplan“ des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz

Mainz, 17.07.17 red. Seit Sonntagvormittag ist der „Zukunftsplan“ des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz in aller Munde. Aus diesem Plan werden unterschiedlichste Punkte herausgepickt und je nach Couleur kommentiert. Um Ihnen einen Überblick der 10 Punkte des Zukunftsplans zu geben, veröffentlichen wir … Continue reading

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SPD-Fraktionsklausur in Berlin – Diskussionspapier ländliche Räume verabschiedet, Besuche bei Medienkonzernen und Bundespartei

SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche Räume – Klausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin ein 16-seitiges Diskussionspapier zu ländlichen Räumen verabschiedet. Darin enthalten sind 20 Handlungsfelder, etwa zur Gesundheitsversorgung, zur Bildung, zum … Continue reading

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Wer mehr Europa will, muß Mehrstaatligkeit fördern

Wer mehr Europa will, muss Mehrstaatligkeit fördern! Lauter und bedrohlicher werden die Stimmen von rückwärtsgewandten Nationalisten in Europa, die immer deutlicher auf ethnische Homogenität pochen und dies auch durch ausgrenzende und diskriminierende Forderungen anprangern. Es ist daher gut so, dass … Continue reading

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SPD-Programm ist Familienentlastungspaket

SPD-Programm ist echtes Familienentlastungspaket Am Sonntag wird die SPD auf ihrem Bundesparteitag in Dortmund das Regierungsprogramm für die kommenden vier Jahre beschließen. Dazu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Martin Schulz und die SPD haben vorgelegt. Mit einem klaren … Continue reading

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Nachruf zu Helmut Kohl

Nachruf Ein unverwechselbarer Mensch und Politiker ist von uns gegangen. Wenige Menschen haben so konsequent ihre Karriere geplant, vorangetrieben und erkämpft wie Helmut Kohl. Er hat wie wenige polarisiert und dennoch über Jahre in Rheinland-Pfalz und ganz Deutschland breite Zustimmung … Continue reading

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Malu Dreyer zur Bildungsoffensive

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich in Berlin zur Bildungspolitik geäußert. Dazu Malu Dreyer: „Mit seiner Bildungsoffensive zeigt Martin Schulz deutlich, was die SPD unter sozialer Gerechtigkeit versteht: Es gibt keine Gerechtigkeit ohne Bildungsgerechtigkeit. Wenn wir unser Land fit machen wollen … Continue reading

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AfD zeigt rechtsradikalen Kern immer deutlicher

AfD zeigt rechtsradikalen Kern immer deutlicher Die AfD und PEGIDA haben am Montagabend in Dresden erstmals gemeinsam demonstriert. Der Chef der Jungen Alternative Dresden betonte, dass man „in der Sache vereint“ sei. Hierzu äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD … Continue reading

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Substanzlose Vorwürfe

Substanzlose Vorwürfe Am Mittwoch hat die Staatsanwaltschaft Koblenz klargestellt, dass es keine Anhaltspunkte für Untreue und damit einhergehend keine Anhaltspunkte für die Aufnahme von Ermittlungen gegen Roger Lewentz gibt. Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Da zeigt sich wieder … Continue reading

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SPD bleibt auf Bundestagswahl fokussiert

Fokus weiterhin auf Bundestagswahl Zum Wahlsonntag äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Dieser Wahlsonntag ist keiner guter. Bei der Wahl in Schleswig-Holstein haben wir unser Ziel klar verfehlt. Doch im eigenen Land zeigen sich differenziertere Ergebnisse. Während die … Continue reading

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Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik

Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik: Jungen Menschen auf Augenhöhe begegnen Die Koalitionsfraktionen haben am Donnerstag einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … Continue reading

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Enquete Kommission Tourismus nimmt Arbeit auf

Tourismus in Rheinland-Pfalz zukunftsfest weiterentwickeln – Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf Anlässlich der konstituierenden Sitzung der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ erklärt Nina Klinkel, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission: „Mit mehr als 25 Millionen Übernachtungen jährlich und einem … Continue reading

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SPD Landesparteirat stellt Anträge zur Ausbildung und Gleichstellung

SPD-Landesparteirat berät Anträge zu Ausbildung und Gleichstellung In seiner letzten Sitzung hat sich der Landesparteirat der SPD Rheinland-Pfalz mit Anträgen aus den verschiedenen Gliederungen der Partei befasst. Beraten wurden unter anderem Anträge, die sich mit dem Themenfeld Bildung und Ausbildung … Continue reading

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Oster und Klomann gegen Billigflieger am Frankfurter Flughafen

Zu den am Wochenende bekannt gewordenen Plänen der Fraport AG, am Frankfurter Flughafen eine Kapazitätserweiterung für Billigflieger vorzunehmen, erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, sowie der örtliche SPD-Abgeordnete Johannes Klomann: „Mit der Ansiedlung der irischen Fluggesellschaft Ryanair am … Continue reading

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Hahn Verkaufsverfahren: Käufer und Landesregierung i n Landtagsausschüssen

Hahn-Verkaufsverfahren geht voran – Käufer und Experten stehen Parlament Rede und Antwort Der Verkauf der rheinland-pfälzischen Anteile der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) war Mittwoch Gegenstand einer umfassenden parlamentarischen Anhörung mehrerer Fachausschüsse. Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Verkauf … Continue reading

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Zeichen für Europa

Ein Zeichen für Europa Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, setzt am Sonntag persönlich ein Zeichen: „Am Sonntag werde ich ab 14 Uhr auf dem Jesuitenplatz in Koblenz bei Pulse of Europe für Europa demonstrieren. Ich finde es klasse, … Continue reading

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