Tag Archives: SPD

Erklärung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz

Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition … Continue reading

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Koalitionsvertrag bringt Erfolge für Rheinland-Pfalz

Koalitionsvertrag liegt vor Sozialdemokratisches Verhandlungsteam erzielt Erfolge für Rheinland-Pfalz SPD, CDU und CSU haben heute das Ergebnis ihrer Koalitionsverhandlungen im Bund präsentiert. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Ich bin froh, dass der Koalitionsvertrag nun endlich vorliegt. Damit … Continue reading

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SPD Rheinland-Pfalz gewann seit Jahresbeginn 1201 neue Mitglieder

1201 Neueintritte seit Jahresbeginn SPD-Mitgliedschaft in Rheinland-Pfalz steht hoch im Kurs Eine Mitgliedschaft in der SPD steht für viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer aktuell hoch im Kurs: Am 06. Februar um 18:00 Uhr, dem Stichtag für das Mitgliedervotum über eine mögliche … Continue reading

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Starkes SPD-Team aus Rheinland-Pfalz bei Koalitionsverhandlungen

Starkes SPD-Team aus Rheinland-Pfalz in den Koalitionsverhandlungen Heute beginnen in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union im Bund wird die SPD Rheinland-Pfalz im … Continue reading

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DGB RLP-Saarland spricht sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus

DGB Rheinland-Pfalz / Saarland spricht sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus Muscheid sieht SPD und Union in der Pflicht, sich aufeinander zuzubewegen Vor dem Sonderparteitag der SPD am kommenden Sonntag in Bonn, spricht sich der DGB Bezirk Rheinland-Pfalz / … Continue reading

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Beschluss des SPD-Parteivorstandes nach Abschluss der Sondierungen

In seiner Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss mit sechs Gegenstimmen gefasst: Der SPD-Bundesparteitag beauftragt eine vom Parteivorstand einzusetzende Verhandlungskommission auf der Basis der Sondierungsergebnisse und des SPD-Wahlprogramms Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen. Unsere Basis entscheidet. Über die Ergebnisse … Continue reading

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SPD wirbt digital um Mitglieder

SPD startet moderne Kampagne zur Mitgliederwerbung „Malu Dreyer ist als stellvertretende Parteivorsitzende gewählt, Rheinland-Pfalz ist stark im Parteivorstand vertreten und unser Antrag zur Vernetzten Partei wurde auf dem Bundesparteitag verabschiedet. Ein guter Zeitpunkt, die Erneuerung der SPD weiter entschieden voranzutreiben“, … Continue reading

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Landtag diskutierte Waldschadensbericht

Landtag debattiert über Waldzustandsbericht 2017 Zur Debatte über den Waldzustandsbericht 2017 im Landtag Rheinland-Pfalz erklärte der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Rheinland-Pfalz ist bundesweit Waldland Nummer 1: 42 Prozent der Landesfläche ist von Wald bedeckt. Der gemeinsamen Produktion im … Continue reading

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Landesregierung schnürt umfangreiches Paket zum Beamtenrecht

Landesregierung schnürt umfangreiches Paket zur Verbesserung des Beamtenrechts Zum heute beratenen Gesetz zur Änderung beamtenrechtlicher Regelungen erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der Fraktion und Mitglied des Fraktionsarbeitskreises für Innenpolitik: „Die heute präsentierten Neuerungen zeigen, dass die Landesregierung ihre Verpflichtung als … Continue reading

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Oster/Schmitt: Lückenschluß A1 vorrangig

Oster/Schmitt: A 1-Lückenschluss hat hohe verkehrspolitische Priorität Anlässlich der Aktuellen Debatte im Plenum zum Lückenschluss der A 1 erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die A 1 ist mit 749 Kilometern die längste Autobahn Deutschlands. Ihre Fertigstellung mit … Continue reading

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SPD RLP stark im SPD-Parteivorstand vertreten

SPD Rheinland-Pfalz im Parteivorstand stark vertreten Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin wurden neben Malu Dreyer als stellvertretende Parteivorsitzende bereits im ersten Wahlgang Doris Ahnen, Alexander Schweitzer und Dr. Katarina Barley als Mitglieder des Parteivorstandes gewählt. Somit ist die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie künftig … Continue reading

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Gewalt an Frauen den Nährboden entziehen

Gewalt an Frauen den Nährboden entziehen Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Zu Tausenden erzählen Frauen in diesen Tagen im Netz von sexuellen Übergriffen in ihrem Alltag. Es macht … Continue reading

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Machbarkeitsstudie BUGA 2032

Machbarkeitsstudie BUGA 2031: „Ein wichtiger Meilenstein ist geschafft“ Zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau 2031 erklären die örtlichen SPD-Abgeordneten Jörg Denninghoff und Michael Hüttner: „Mit der Fertigstellung der Machbarkeitsstudie ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2031 geschafft. … Continue reading

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Veranstaltung mit Martin Schulz in Ludwigshafen findet auf jeden Fall statt

Wie die SPD soeben mitteilte, wird die Wahlkampfveranstaltung in Ludwigshafen mit Martin Schulz und Malu Dreyer heute Abend um 18.00h auf jeden Fall stattfinden. Sollten Regen und Unwetter die Veranstaltung auf dem Theaterplatz zu sehr stören, zieht die Veranstaltung in … Continue reading

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Diskussion um kleine Grundschulen

Diskussion um kleine Grundschulen: CDU-Fraktion zieht Niveau nach unten Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte um die kleinen Grundschulen erklärt Johannes Klomann, der auch im Plenum sprach: „Es geht bei der Überprüfung kleiner Grundschulen nicht um Stadt oder Land, sondern um … Continue reading

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