Tag Archives: SPD

Malu Dreyer zur Bildungsoffensive

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich in Berlin zur Bildungspolitik geäußert. Dazu Malu Dreyer: „Mit seiner Bildungsoffensive zeigt Martin Schulz deutlich, was die SPD unter sozialer Gerechtigkeit versteht: Es gibt keine Gerechtigkeit ohne Bildungsgerechtigkeit. Wenn wir unser Land fit machen wollen … Continue reading

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AfD zeigt rechtsradikalen Kern immer deutlicher

AfD zeigt rechtsradikalen Kern immer deutlicher Die AfD und PEGIDA haben am Montagabend in Dresden erstmals gemeinsam demonstriert. Der Chef der Jungen Alternative Dresden betonte, dass man „in der Sache vereint“ sei. Hierzu äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD … Continue reading

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Substanzlose Vorwürfe

Substanzlose Vorwürfe Am Mittwoch hat die Staatsanwaltschaft Koblenz klargestellt, dass es keine Anhaltspunkte für Untreue und damit einhergehend keine Anhaltspunkte für die Aufnahme von Ermittlungen gegen Roger Lewentz gibt. Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Da zeigt sich wieder … Continue reading

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SPD bleibt auf Bundestagswahl fokussiert

Fokus weiterhin auf Bundestagswahl Zum Wahlsonntag äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Dieser Wahlsonntag ist keiner guter. Bei der Wahl in Schleswig-Holstein haben wir unser Ziel klar verfehlt. Doch im eigenen Land zeigen sich differenziertere Ergebnisse. Während die … Continue reading

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Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik

Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik: Jungen Menschen auf Augenhöhe begegnen Die Koalitionsfraktionen haben am Donnerstag einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … Continue reading

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Enquete Kommission Tourismus nimmt Arbeit auf

Tourismus in Rheinland-Pfalz zukunftsfest weiterentwickeln – Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf Anlässlich der konstituierenden Sitzung der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ erklärt Nina Klinkel, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission: „Mit mehr als 25 Millionen Übernachtungen jährlich und einem … Continue reading

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SPD Landesparteirat stellt Anträge zur Ausbildung und Gleichstellung

SPD-Landesparteirat berät Anträge zu Ausbildung und Gleichstellung In seiner letzten Sitzung hat sich der Landesparteirat der SPD Rheinland-Pfalz mit Anträgen aus den verschiedenen Gliederungen der Partei befasst. Beraten wurden unter anderem Anträge, die sich mit dem Themenfeld Bildung und Ausbildung … Continue reading

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Oster und Klomann gegen Billigflieger am Frankfurter Flughafen

Zu den am Wochenende bekannt gewordenen Plänen der Fraport AG, am Frankfurter Flughafen eine Kapazitätserweiterung für Billigflieger vorzunehmen, erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, sowie der örtliche SPD-Abgeordnete Johannes Klomann: „Mit der Ansiedlung der irischen Fluggesellschaft Ryanair am … Continue reading

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Hahn Verkaufsverfahren: Käufer und Landesregierung i n Landtagsausschüssen

Hahn-Verkaufsverfahren geht voran – Käufer und Experten stehen Parlament Rede und Antwort Der Verkauf der rheinland-pfälzischen Anteile der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) war Mittwoch Gegenstand einer umfassenden parlamentarischen Anhörung mehrerer Fachausschüsse. Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Verkauf … Continue reading

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Zeichen für Europa

Ein Zeichen für Europa Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, setzt am Sonntag persönlich ein Zeichen: „Am Sonntag werde ich ab 14 Uhr auf dem Jesuitenplatz in Koblenz bei Pulse of Europe für Europa demonstrieren. Ich finde es klasse, … Continue reading

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Martin Schulz mit historischem Ergebnis zum SPD-Parteivorsitzenden gewählt

Martin Schulz als SP D-Vorsitzender gewählt Martin Schulz wurde am Sonntag auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Martin Schulz: Abgegebene Stimmen 608 davon gültige Stimmen 605 Ja-Stimmen 605 (100 %) Seit dem … Continue reading

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Equal Pay Day Fraktion: Frauen verdienen mehr als Männer bekommen es aber nicht

Die SPD-Fraktion zum Equal Pay Day: Frauen verdienen mehr! Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am morgigen Samstag, dem 18. März, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen verdienen in Rheinland-Pfalz immer noch rund 20 Prozent weniger als … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land – Koalition ruht sich nicht auf Erfolg aus Anlässlich der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2016 erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz: „Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Erneut … Continue reading

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Bettina Brück zur CDU-Blamage in der Bildungspolitik

Bildungspolitische Debatten müssen mit Niveau geführt werden – Brück: Opposition blamiert sich Anlässlich aktueller bildungspolitischer Äußerungen und Presseberichte erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Es ist sehr verwunderlich, welche niveaulosen Behauptungen zur Bildungspolitik heute geäußert worden sind. Da … Continue reading

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SPD Landesverband RlP zum politischen Aschermittwoch

Union panisch mit sich selbst beschäftigt Die SPD spürt derzeit einen starken Aufwind. Sowohl die Neumitgliederzahlen, als auch die Umfragewerte steigen und steigen. Das lässt die politische Konkurrenz nicht unbeachtet. Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die Union verfällt in … Continue reading

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