Tag Archives: SPD

Zeichen für Europa

Ein Zeichen für Europa Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, setzt am Sonntag persönlich ein Zeichen: „Am Sonntag werde ich ab 14 Uhr auf dem Jesuitenplatz in Koblenz bei Pulse of Europe für Europa demonstrieren. Ich finde es klasse, … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Zeichen für Europa

Martin Schulz mit historischem Ergebnis zum SPD-Parteivorsitzenden gewählt

Martin Schulz als SP D-Vorsitzender gewählt Martin Schulz wurde am Sonntag auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Martin Schulz: Abgegebene Stimmen 608 davon gültige Stimmen 605 Ja-Stimmen 605 (100 %) Seit dem … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Martin Schulz mit historischem Ergebnis zum SPD-Parteivorsitzenden gewählt

Equal Pay Day Fraktion: Frauen verdienen mehr als Männer bekommen es aber nicht

Die SPD-Fraktion zum Equal Pay Day: Frauen verdienen mehr! Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am morgigen Samstag, dem 18. März, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen verdienen in Rheinland-Pfalz immer noch rund 20 Prozent weniger als … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Equal Pay Day Fraktion: Frauen verdienen mehr als Männer bekommen es aber nicht

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land – Koalition ruht sich nicht auf Erfolg aus Anlässlich der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2016 erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz: „Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Erneut … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land

Bettina Brück zur CDU-Blamage in der Bildungspolitik

Bildungspolitische Debatten müssen mit Niveau geführt werden – Brück: Opposition blamiert sich Anlässlich aktueller bildungspolitischer Äußerungen und Presseberichte erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Es ist sehr verwunderlich, welche niveaulosen Behauptungen zur Bildungspolitik heute geäußert worden sind. Da … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Bettina Brück zur CDU-Blamage in der Bildungspolitik

SPD Landesverband RlP zum politischen Aschermittwoch

Union panisch mit sich selbst beschäftigt Die SPD spürt derzeit einen starken Aufwind. Sowohl die Neumitgliederzahlen, als auch die Umfragewerte steigen und steigen. Das lässt die politische Konkurrenz nicht unbeachtet. Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die Union verfällt in … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für SPD Landesverband RlP zum politischen Aschermittwoch

Französische Pannen-AKWs müssen von Netz

Die französischen Pannen-AKWs müssen vom Netz genommen werden Anlässlich der gestrigen Debatte zu Zwischenfällen in französischen Atomkraftwerken erklärt Andreas Rahm, der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Es ist sehr beunruhigend, dass es in den vergangenen Monaten und Wochen zu vielen … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Französische Pannen-AKWs müssen von Netz

SPD entsendet als einzige rheinland-pfälzische Partei auch Vertreter aus Kultur und Gesellschaft zur Bundesversammlung

SPD-Fraktion schickt ausgewogene Delegation zur Bundesversammlung Am Sonntag wählt die Bundesversammlung im Reichstagsgebäude in Berlin einen neuen Bundespräsidenten. Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag wird zwölf Delegierte zur Bundespräsidentenwahl entsenden. Hierzu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich: „Ich freue mich, dass … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für SPD entsendet als einzige rheinland-pfälzische Partei auch Vertreter aus Kultur und Gesellschaft zur Bundesversammlung

Reichsbürger sind ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko

Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zur Szene der sogenannten „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Reichsbürger sind ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko

Malu Dreyer und Roger Lewentz zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz und zum Rückzug von Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel schlägt Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidaten und neuen Vorsitzenden der SPD vor. Dazu Malu Dreyer, Ministerpräsidentin: „Die Entscheidung Sigmar Gabriels, nicht als Kanzlerkandidat zu Verfügung zu stehen, verdient Respekt. Er stellt damit auch die eigenen persönlichen Ambitionen hinter den … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Malu Dreyer und Roger Lewentz zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz und zum Rückzug von Sigmar Gabriel

Land schafft neuen Standort für Spezialeinheiten

Land schafft neuen Standort für Spezialeinheiten – Mehr Sicherheit in Grenzregionen Anlässlich der Reform der polizeilichen Spezialkräfte erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Zentrales Ziel der Reform ist es, die Verfügbarkeit der Spezialeinheiten im gesamten Land weiter zu erhöhen. … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Land schafft neuen Standort für Spezialeinheiten

SPD Landesparteitag bestätigt Roger Lewentz und applaudiert Malu Greyer – Bestes Ergebnis für Alexander Schweitzer

Roger Lewentz im Amt bestätigt SPD Rheinland-Pfalz blickt geschlossen und entschlossen in die Zukunft Mit dem Schwung aus der gewonnenen Landtagswahl hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem Landesparteitag ein geschlossenes Bild aus Ludwigshafen ins Land gesendet. Malu Dreyer wurde von … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für SPD Landesparteitag bestätigt Roger Lewentz und applaudiert Malu Greyer – Bestes Ergebnis für Alexander Schweitzer

Landtag wählt neuen Vizepräsidenten des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz

Landtag wählt Hannes Kopf zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute Dr. Hannes Kopf aus Landau zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs gewählt. Der SPD- Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer gratuliert dem 41-jährigen Juristen und erklärt: „Dr. Hannes Kopf hat – trotz … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Landtag wählt neuen Vizepräsidenten des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer froh über Einigung der Großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidentenkandidaten

Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein ausgezeichneter Kandidat, der für Verantwortung, Verlässlichkeit und Vernunft steht Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Unterstützung der Union zur Nominierung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten begrüßt. „Ich … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Malu Dreyer froh über Einigung der Großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidentenkandidaten

CDU Schatzmeister Peter Bleser geht – Fragen bleiben

Bleser geht, offene Fragen bleiben Zum angekündigten Rückzug Peter Blesers vom Amt des Schatzmeisters der CDU Rheinland-Pfalz erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD Daniel Stich: „Scheinbar ist der innerparteiliche Druck nach dem Landestag der Jungen Union mittlerweile so groß, dass … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für CDU Schatzmeister Peter Bleser geht – Fragen bleiben