Tag Archives: Verkehr

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt – Malu Dreyer: Investieren und Sparen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Investieren und Sparen für gelebten Zusammenhalt und soziale Politik „Die Landesregierung steht für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und ökologisch verantwortliche Politik und damit für Zusammenhalt und Zukunftschancen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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Änderungen an der PKW-Maut sind überfällig

Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfällig – CDU-Fraktion muss Farbe bekennen Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, sich im Bundesrat für Änderungen am PKW-Maut-Gesetz einzusetzen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die PKW-Maut in der derzeit geplanten Form … Continue reading

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Rheinland-Pfalz gegen PKW-Maut

Rheinland-Pfalz will Grenzregionen vor Folgen der Pkw-Maut schützen Thomas Roth: Dobrindt muss peinliche Posse endlich beenden und Maut beerdigen Mainz. Trotz grundlegender und vielschichtiger Kritik an der geplanten Pkw-Maut hält die Bundesregierung an der Umsetzung dieses Projekts fest. Dazu sagt … Continue reading

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So wenig Verkehrstote wie noch nie in Rheinland-Pfalz

Verkehrsunfallbilanz 2016 Lewentz: Zahl der Verkehrstoten mit 161 auf historischem Tiefststand Die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr hat 2016 mit 161 einen Tiefststand erreicht. „Zwar hat sich die Zahl der Verkehrsunfälle und der Schwerverletzten im vergangenen Jahr insgesamt leicht erhöht, … Continue reading

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Wissing: Keine PKW-Maut ohne Ausnahme für Grenzregionen

Verkehr Wissing: Keine Pkw-Maut ohne Ausnahme für Grenzregionen Verkehrsminister Dr. Volker Wissing fordert mit Blick auf die Beratungen im Bundesrat die Länder auf, die Pkw-Maut abzulehnen, wenn es keine Ausnahmen für Grenzregionen gebe. „Die Maut ist für Rheinland-Pfalz ein Verlustbringer“, … Continue reading

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CDU will Mittelrheinbrücke als Landesstraße

Mittelrheinbrücke / Aussagen FDP-Fraktionsvors. Roth FDP kann sich in der Koalition nicht durchsetzen Der FDP-Fraktionsvorsitzende Roth hat laut Twitter zur Mittelrheinbrücke mitgeteilt, wenn diese als Landesstraße eingestuft werden würde, wäre sie in „zwanzig bis dreißig Jahren noch nicht gebaut“. Dazu … Continue reading

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Höfken und Wissing froh über Zustimmung des Bundesrates zu weniger Schienenlärm

Bundesrat / Verkehr Wissing/Höfken: Einsatz für leiseren Güterverkehr wird belohnt Der Güterverkehr wird leiser. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken haben den Gesetzentwurf des Bundes zum Verbot lauter Güterwagen begrüßt. Die Minister wiesen auf das jahrelange Engagement des … Continue reading

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Dreyer/Ahnen: Einigung über Bund-Länder-Finanzen schafft Planungssicherheit

*Dreyer/Ahnen: „Umsetzung der Einigung schafft Planungssicherheit für den Landeshaushalt“* Die Regierungschefinnen und -chefs des Bundes und der Länder haben sich Ende 2016 auf eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen verständigt. Zur Umsetzung der Beschlüsse hat die Bundesregierung zwei Gesetze mit Änderungen am … Continue reading

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Ministerrat stellt Weichen für die Reaktivierung der Strecke Homburg-Zweibrücken

Verkehr Wissing: Ministerrat stellt Weichen für Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken Der Ministerrat hat heute auf Initiative von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing die Rahmenbedingungen für eine Beteiligung von Rheinland-Pfalz an der Reaktivierung der Schienenstrecke Homburg-Zweibrücken und deren Einbeziehung in die S-Bahn … Continue reading

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Forscher der TU Kaiserslautern wollen Radfahren sicherer machen

Forscher der TU Kaiserslautern wollen Radfahren sicherer machen Aufruf zur Teilnahme an Nutzerumfrage Immer mehr Pedelecs sind auf deutschen Straßen unterwegs. Diese dürfen ohne Fahrradhelm gefahren werden und erreichen mühelos Geschwindigkeiten von 25 Kilometern pro Stunde, bergab sogar mehr. An … Continue reading

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DGB gegen PKW-Maut

Kabinettsbeschluss PKW-Maut belastet Pendler und regionale Wirtschaft „Eine Maut für Autofahrer belastet die Pendlerinnen und Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, genauso wie die regionale Wirtschaft“, so Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, nachdem das Bundeskabinett die umstrittene … Continue reading

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SPD wehrt sich gegen unsoziale PKW-Maut

Oster: SPD wird sich gegen unsoziales PKW-Maut-Modell stemmen Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von seinem einstigen … Continue reading

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Trier wieder an Fernverkehr anbinden

Bahn Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Trier schnellstmöglich wieder an den Fernverkehr anbinden Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ein ‚Bündnis für die Region‘ ins Leben gerufen, um schnellstmöglich wieder die Anbindung der Stadt Trier an den Fernverkehr der Bahn zu erreichen. Mit einem … Continue reading

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FDP: Es ist an der Zeit, die Maut-Pläne endgültig zu beerdigen

Landtag debattiert über Pkw-Maut in Deutschland Steven Wink: Wir stellen uns gegen einen Wegezoll Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute, am 17. November 2016, auf  Antrag der FDP-Fraktion über die mögliche Einführung einer Pkw-Maut in  Deutschland diskutiert. Dazu sagte der … Continue reading

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SPD weiter strikt gegen PKW-Maut

PKW-Maut darf nicht zu Mehrbelastungen bei Bürgern führen Anlässlich der neuen Entwicklungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Dass die Union die fortlaufenden Maut-Gespräche zwischen dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium und der EU-Kommission als großen Erfolg verkauft, ist … Continue reading

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