Tag Archives: Verkehr

Grüne sehen Chancen für Bahnhaltepunkt Schott in Mainz-West

GRÜNE haken nach: Errichtung Haltestelle Mainz/Schott hat hohen Stellenwert für das Land In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN … Continue reading

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Bundesrat – Dreyer, Wissing, Höfken: Maut schadet Grenzregionen

Dreyer/Wissing/Höfken: Maut schadet Grenzregionen Die rheinland-pfälzische Landesregierung zeigte sich enttäuscht, dass ihr Antrag im Bundesrat, die PKW-Maut an den Vermittlungsausschuss zu überweisen, keine Mehrheit in der Länderkammer gefunden hat. „Für Rheinland-Pfalz als Land mit grenznahen Regionen sind die Ausnahmen für … Continue reading

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Bundesrat: Entscheidung schädigt Grenzregionen

Oster kritisiert Maut-Entscheidung – Umsatzrückgänge in den Grenzregionen zu befürchten Anlässlich der heutigen Maut-Entscheidung des Bundesrats erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrats gegen eine Anrufung des Vermittlungsausschusses wurde die letzte Möglichkeit, im … Continue reading

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Kröten kreuzen Amphibienwanderung startet

SGD Nord: Kröten kreuzen – Amphibienwanderung startet Die ersten lauen Frühlingsnächte locken jetzt zahlreiche Frösche und Kröten aus ihren Winterquartieren. Als Obere Naturschutzbehörde bittet die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord daher alle Autofahrer in den nächsten Wochen besonders aufmerksam zu … Continue reading

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Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt – Malu Dreyer: Investieren und Sparen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Investieren und Sparen für gelebten Zusammenhalt und soziale Politik „Die Landesregierung steht für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und ökologisch verantwortliche Politik und damit für Zusammenhalt und Zukunftschancen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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Änderungen an der PKW-Maut sind überfällig

Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfällig – CDU-Fraktion muss Farbe bekennen Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, sich im Bundesrat für Änderungen am PKW-Maut-Gesetz einzusetzen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die PKW-Maut in der derzeit geplanten Form … Continue reading

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Rheinland-Pfalz gegen PKW-Maut

Rheinland-Pfalz will Grenzregionen vor Folgen der Pkw-Maut schützen Thomas Roth: Dobrindt muss peinliche Posse endlich beenden und Maut beerdigen Mainz. Trotz grundlegender und vielschichtiger Kritik an der geplanten Pkw-Maut hält die Bundesregierung an der Umsetzung dieses Projekts fest. Dazu sagt … Continue reading

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So wenig Verkehrstote wie noch nie in Rheinland-Pfalz

Verkehrsunfallbilanz 2016 Lewentz: Zahl der Verkehrstoten mit 161 auf historischem Tiefststand Die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr hat 2016 mit 161 einen Tiefststand erreicht. „Zwar hat sich die Zahl der Verkehrsunfälle und der Schwerverletzten im vergangenen Jahr insgesamt leicht erhöht, … Continue reading

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Wissing: Keine PKW-Maut ohne Ausnahme für Grenzregionen

Verkehr Wissing: Keine Pkw-Maut ohne Ausnahme für Grenzregionen Verkehrsminister Dr. Volker Wissing fordert mit Blick auf die Beratungen im Bundesrat die Länder auf, die Pkw-Maut abzulehnen, wenn es keine Ausnahmen für Grenzregionen gebe. „Die Maut ist für Rheinland-Pfalz ein Verlustbringer“, … Continue reading

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CDU will Mittelrheinbrücke als Landesstraße

Mittelrheinbrücke / Aussagen FDP-Fraktionsvors. Roth FDP kann sich in der Koalition nicht durchsetzen Der FDP-Fraktionsvorsitzende Roth hat laut Twitter zur Mittelrheinbrücke mitgeteilt, wenn diese als Landesstraße eingestuft werden würde, wäre sie in „zwanzig bis dreißig Jahren noch nicht gebaut“. Dazu … Continue reading

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Höfken und Wissing froh über Zustimmung des Bundesrates zu weniger Schienenlärm

Bundesrat / Verkehr Wissing/Höfken: Einsatz für leiseren Güterverkehr wird belohnt Der Güterverkehr wird leiser. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken haben den Gesetzentwurf des Bundes zum Verbot lauter Güterwagen begrüßt. Die Minister wiesen auf das jahrelange Engagement des … Continue reading

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Dreyer/Ahnen: Einigung über Bund-Länder-Finanzen schafft Planungssicherheit

*Dreyer/Ahnen: „Umsetzung der Einigung schafft Planungssicherheit für den Landeshaushalt“* Die Regierungschefinnen und -chefs des Bundes und der Länder haben sich Ende 2016 auf eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen verständigt. Zur Umsetzung der Beschlüsse hat die Bundesregierung zwei Gesetze mit Änderungen am … Continue reading

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Ministerrat stellt Weichen für die Reaktivierung der Strecke Homburg-Zweibrücken

Verkehr Wissing: Ministerrat stellt Weichen für Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken Der Ministerrat hat heute auf Initiative von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing die Rahmenbedingungen für eine Beteiligung von Rheinland-Pfalz an der Reaktivierung der Schienenstrecke Homburg-Zweibrücken und deren Einbeziehung in die S-Bahn … Continue reading

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Forscher der TU Kaiserslautern wollen Radfahren sicherer machen

Forscher der TU Kaiserslautern wollen Radfahren sicherer machen Aufruf zur Teilnahme an Nutzerumfrage Immer mehr Pedelecs sind auf deutschen Straßen unterwegs. Diese dürfen ohne Fahrradhelm gefahren werden und erreichen mühelos Geschwindigkeiten von 25 Kilometern pro Stunde, bergab sogar mehr. An … Continue reading

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DGB gegen PKW-Maut

Kabinettsbeschluss PKW-Maut belastet Pendler und regionale Wirtschaft „Eine Maut für Autofahrer belastet die Pendlerinnen und Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, genauso wie die regionale Wirtschaft“, so Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, nachdem das Bundeskabinett die umstrittene … Continue reading

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