Tag Archives: Wahlrecht

Landeselterntag stärkt Verbindung von Schule und Eltern

Landeselterntag Schule und Elternhaus müssen sich als Partner auf Augenhöhe verstehen „Eltern sind wichtige Beraterinnen und Berater ihrer Kinder und tragen ganz wesentlich dazu bei, wie erfolgreich und zufrieden ihre Kinder in der Schule sind. Das gelingende Miteinander von Schule … Continue reading

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Matthias Rösch und David Langner nehmen am europäischen Protesttag behinderter Menschen teil

Behinderte Menschen Protesttag 2017** Langner und Rösch setzen sich für eine inklusive Gesellschaft ein – Kritik an Wahlrechtsausschlüssen Seit 25 Jahren findet der europaweite Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Auch in diesem Jahr gibt es wieder … Continue reading

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Broschüre zur Landtagswahl in einfacher Sprache

Behinderte Menschen Bätzing-Lichtenthäler/Rösch: Neue Broschüre zur Landtagswahl in Leichter Sprache „Alle Wahlberechtigten sollen bei der Landtagswahl die Chance haben, ihre Stimme abzugeben. Das gilt auch für Menschen mit Behinderungen. Für Menschen mit Lernschwierigkeiten ist schwere Sprache eine Barriere. Diese Barriere … Continue reading

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Neue Beratungs- und Förderzentren für inklusiven Unterricht am Start

Reiß: Acht neue Förder- und Beratungszentren unterstützen Inklusion Ab dem kommenden Schuljahr unterstützen zwölf Förder- und Beratungszentren den Ausbau der Inklusion in Rheinland-Pfalz. Bereits seit dem 1. Februar erfüllen neben den Landesschulen für Gehörlose und Schwerhörige in Neuwied und Trier … Continue reading

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Landtag für verbessertes Wahlrecht für behinderte Menschen

Koalition beschließt Änderung des Wahlgesetzes Mit der Verabschiedung des neugefassten Landeswahlgesetzes ist die rechtliche Grundlage gelegt, die Landtagswahl am 13. März 2016 abzuhalten. Dazu passend haben die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Entschließungsantrag zum Wahlrecht für Menschen … Continue reading

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Bremer Bürgerschaftswahl: Menschen mit Betreuung in allen Lebenslagen von Wahl ausgeschlossen

Bürgerschaftswahl in Bremen: Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten dürfen am Sonntag nicht wählen Berlin. Anlässlich der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am kommenden Sonntag kritisiert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, eingerichtet im Deutschen Institut für Menschenrechte, dass Menschen mit Betreuung in … Continue reading

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Trotz UN-Behindertenrechtskonvention dürfen nicht alle behinderte Menschen in Deutschland wählen!

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention: Wahlrecht auf alle Erwachsenen mit Behinderungen ausweiten Berlin -10.02.15 Anlässlich der Bürgerschaftswahl am 15. Februar in Hamburg fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die Länder auf, das Wahlrecht zügig nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention auszugestalten. „Das Wahlrecht muss … Continue reading

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Stellenstreichungen bei Schwangerschaftskonfliktberatungen fallen geringer aus

Familie Land streicht 4,9 Stellen bei Schwangerenkonfliktberatung Das Familienministerium kürzt zum kommenden Jahr die Förderung von 4,9 der bislang 116 Vollzeitäquivalenten in den Schwangerenkonfliktberatungsstellen im Land. Betroffen hiervon sind Stellen der Caritas, des Sozialdienstes katholischer Frauen, der Diakonie und von … Continue reading

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Wahlrecht auch für Europäer mit anderer Staatsbürgerschaft

Integration Alt und Vicente rufen zur Teilnahme an der Europa-Wahl auf Mainz, 22.04.14 Integrationsministerin Irene Alt und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, rufen alle wahlberechtigten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer auf, an der Wahl des Europäischen Parlaments … Continue reading

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Inklusiver Unterricht: Wahlfreiheit für Eltern behinderter Kinder

Tierschutz Rheinland-Pfalz führt Klagerecht für den Tierschutz ein – Ministerin Höfken will Tieren eine Stimme geben Mainz, 27.03.14 „Das Klagerecht für Tierschutzverbände ist ein großer Erfolg für den Tierschutz in Rheinland-Pfalz. Damit wird Tieren endlich ein gesetzlicher Vertreter zugestanden, der … Continue reading

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Malu Dreyer und Dietmar Muscheid rufen zu reger Beteiligung an Betriebsratswahlen auf

Dreyer und Muscheid rufen zu reger Beteiligung an Betriebsratswahlen auf Mainz, 25.02.14. „Betriebsräte sind ein wichtiger Garant für die faire Zusammenarbeit von Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Sie stabilisieren die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit unseres Landes und fördern den sozialen Frieden.“ Mit … Continue reading

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Grüne stellen sich hinter Schulrechtsänderung

Inklusion ist GRÜNE Kernforderung Mainz, 10.10.13. Anlässlich der Mittwoch vorgestellten Novellierung des Schulgesetzes mit der Absicht, das freie Wahlrecht auf inklusiven Unterricht zu stärken, erklärt Thomas Petry, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen ausdrücklich die Pläne, die Bildungsministerin Ahnen … Continue reading

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Künftig Inklusion ohne Einschränkung und mehr Eltern- und SchülerInnenmitbestimmung

Schulgesetz Doris Ahnen: Freies Wahlrecht auf inklusiven Unterricht und mehr Beteiligung von Eltern sowie von Schülerinnen und Schülern Mainz, 09.10.13. „Herzstück der anstehenden Novelle des Schulgesetzes ist die Stärkung der Rechte der Eltern von Kindern mit Behinderungen, wenn es um … Continue reading

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Gehen Sie wählen

Bundestagswahl Ministerpräsidentin Dreyer ruft zur Wahl auf Mainz, 20.09.13. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Freie Wahlen sind ein zentrales Element unserer repräsentativen … Continue reading

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SPD-AG Migration und Vielfalt fordert Kommunalwahlrecht für alle

Demokratie lebt vom Mitmachen Aller Mainz, 10.09.13. Die in diesem Sommer gegründete Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Rheinland-Pfalz fordert das kommunale Wahlrecht für alle rechtmäßig und dauerhaft in Deutschland lebenden Einwohnerinnen und Einwohner, also auch für alle Drittstaatsangehörigen. … Continue reading

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