Tag Archives: Wolfgang Schwarz

Ampel-Koalition schaltet auf Grün für Sicherheit

Koalition behält Sicherheit im Fokus – Maßnahmenbündel hat sich bewährt Anlässlich des gestrigen „Spitzentreffen Sicherheit“ der Landesregierung erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Ampel-Koalition hat beim heutigen Spitzentreffen eine Zwischenbilanz der im Januar auf den Weg gebrachten Sicherheitsmaßnahmen … Continue reading

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Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Polizeikräften gebührt großer Dank

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, am Montag in Mainz zu einem Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten … Continue reading

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Koalitionsfraktionen stimmen neuem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz zu

Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt Mainz. Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das … Continue reading

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Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz stützt Position der Koalition

Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz bestätigt verantwortungsvolles Vorgehen der Koalitionsfraktionen Der Entwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes war am Donnerstag Gegenstand einer umfassenden Expertenanhörung im Innenausschuss des Landtags. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auf … Continue reading

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Rheinland-Pfalz bleibt ein sicheres Bundesland

Rheinland-Pfalz bleibt ein sicheres Land – Polizei leistet hervorragende Arbeit Anlässlich der gestern veröffentlichten Kriminalstatistik für 2015 erklärte Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz war auch im vergangenen Jahr eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Hervorzuheben ist, dass die Straßenkriminalität, … Continue reading

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Zentralstelle Cybercrime erfolgreich

Ermittlungserfolg durch Zentralstelle Cybercrime – Land legt Schwerpunkt auf Bekämpfung von Cyber-Kriminalität „Der heute bekannt gewordenen Ermittlungserfolg belegt es eindrucksvoll: Rheinland-Pfalz ist auf dem Feld der Kriminalitätsbekämpfung in der digitalen Welt überdurchschnittlich gut und zukunftssicher aufgestellt“, erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer … Continue reading

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Einbruchdiebstähle durch Steuervergünstigungen bekämpfen?

„Bundesweit steigen die Zahlen der Einbruchdiebstähle seit Jahren, unter anderem wegen international tätigen Banden. Nur in Rheinland-Pfalz ist zuletzt keine Zunahme verzeichnet worden. Dennoch steht bundesweit fest, dass die Bekämpfung solcher Taten einen größeren Stellenwert bekommen muss“, sagt Wolfgang Schwarz, … Continue reading

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Anhörung Gewalt gegen Polizei und Einsatzkräfte

Landtagsanhörung zu Gewalt gegen Polizisten – Differenzierte Antworten nötig Anlässlich der Anhörung im Innenausschuss zu Gewalt gegen Polizisten erklärte Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die seit Jahren zu verzeichnende Zunahme von Straftaten gegen Polizisten, Amtsträger und sogar Einsatzkräften der … Continue reading

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Internetkriminalität im Fokus der Sicherheitsbehörden

Bei Internet-Kriminalität kooperieren Sicherheitsbehörden bereits eng Die Kriminalität im Internet wächst, Experten beobachten eine Verlagerung krimineller Aktivitäten in die digitale Welt. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Betrügereien, Identitätsdiebstahl und besonders schlimme Verbrechen wie die Verbreitung von Kinderpornographie … Continue reading

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Weinbauflächen werden nur leicht ausgeweitet – Unsicherheit vorbei

Weinbau-Flächen werden nur leicht ausgeweitet – Ungewissheit ist endlich vorbei „Nach wochenlangem Hin und Her ist im Bund heute Nacht endlich ein Kompromiss zur Ausweitung der Rebpflanzrechte gefunden worden. Damit ist die Ungewissheit für die Winzerinnen und Winzer endlich vorbei“, … Continue reading

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SPD kritisiert CDU-Weinbaupolitik: Unentschlossen bei Position zur Flächenausweitung

CDU wechselt beim Weinbau fast täglich ihre Meinung – Ein Eiertanz auf Kosten der Winzer „Der politische Eiertanz der CDU in Sachen Rebflächen in Deutschland ist unfassbar“, erklärt Wolfgang Schwarz, weinbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Erst war die CDU im Bund … Continue reading

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SPD kritisiert CDU: Qualitätssteigerung statt Ausweitung der Weinanbaufläche angesagt

Ausweitung der Weinanbaufläche schlecht für den Weinbau in Rheinland-Pfalz Mit großer Verwunderung haben die weinbaupolitischen und agrarpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Wolfgang Schwarz und Thorsten Wehner, zur Kenntnis genommen, dass im Bund die CDU mit dem führenden Weinbau-Politiker Norbert Schindler … Continue reading

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CDU-Vorschlag zu kurz gegriffen

Schwarz: Polizisten verdienen Schutz – einfache „Antworten“ helfen nicht weiter Zur Landtagsdebatte zum Thema „Gewalt gegen Polizisten“ erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist besorgniserregend, dass die Gewaltbereitschaft gegenüber Polizisten seit Jahren immer weiter ansteigt. Gerade im alltäglichen … Continue reading

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Angesammelte Überstunden werden mit Freizeit vergolten

Schwarz: Neuregelung zu Überstunden von Polizisten ist im Sinne der Beamten Wolfgang Schwarz, neuer polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, begrüßt die neue Regelung zu den Überstunden von Polizeibeamten. „Die in den vergangenen Jahren angehäuften Überstunden werden nun auf … Continue reading

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Kultur- und Weinbotschafter werden weiterhin ausgebildet

Schwarz: Ausbildung der „Kultur- und Weinbotschafter“ im Land bleibt gesichert Mainz, 19.03.14 Wolfgang Schwarz, weinbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, dass die Ausbildung der „Kultur- und Weinbotschafter“ im Land gesichert bleibt. Für die Anbaugebiete Mosel, Rheinhessen … Continue reading

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